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Nach Niedersachsen-Wahl : Merkel: Ergebnis in Hannover schwächt mich nicht

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Gibt sich unaufgeregt: Kanzlerin Angela Merkel mit dem unterlegenen niedersächsischen CDU-Spitzenkandidaten Bernd Althusmann Bild: dpa

Am Tag nach der Wahlniederlage in Niedersachsen gibt sich Angela Merkel demonstrativ gelassen: Es handele sich um ein landespolitisches Ergebnis, sagt die Kanzlerin. Und lenkt den Blick auf die Gesamt-Wahlbilanz des Jahres.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl in Niedersachsen auf eine dortige Zufriedenheit mit der Landespolitik zurückgeführt. Die CDU habe engagiert gekämpft, aber es sei deshalb nicht einfach gewesen, Wahlkampf zu führen, sagte Merkel am Montag in Berlin.

          Die Union habe das Wahlziel nicht erreicht, stärkste Partei zu werden. Die rot-grüne Regierung sei dennoch abgewählt. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) stehe nun in der Verantwortung, auf die Partner zuzugehen, um die Regierungsbildung in Niedersachsen voranzubringen.

          Trotz der Niederlage in Hannover gehe die CDU nicht geschwächt in die am Mittwoch beginnenden Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen über die Bildung einer Jamaika-Koalition im Bund. „Wir gehen in die Sondierung mit dem Selbstverständnis, dass wir die stärkste Kraft sind“, sagte Merkel. „Das Ergebnis der Niedersachsen-Wahl ist keine Schwächung für diese Aufgabe. Ich gehe sehr selbstbewusst in die Sondierung mit meinen Freunden aus CDU und CSU.“

          Merkel sagte weiter, die CDU habe in diesem Jahr von vier Landtagswahlen drei gewonnen. Das hätte sie im Januar nicht gedacht. Merkel betonte mehrfach, dass es sich bei Niedersachsen um eine regionale Wahl gehandelt habe. „So sehr wir immer sagen, wir gewinnen und verlieren gemeinsam, so sehr war es doch eine Landtagswahl. Landespolitische Entscheidungen standen sehr im Vordergrund.“

          Drei Wochen nach ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl haben die Sozialdemokraten die Landtagswahl überraschend mit 36,9 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Die CDU sackte auf 33,6 Prozent ab und rutschte damit auf ihr schlechtestes Ergebnis seit 1959 ab.

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