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Veröffentlicht: 17.01.2013, 18:02 Uhr

Wahl in Niedersachsen Wann Rösler bleibt und wann er geht

Die FDP bangt vor der Wahl in Niedersachsen um den Einzug in den Landtag. Für Parteichef Philipp Rösler könnten die Stunden nach der Wahl sein politisches Schicksal entscheiden. Im wesentlichen gibt es drei Szenarien zur Frage, wann Rösler bleibt und wann er geht.

© dpa Für FDP-Parteichef Philipp Rösler ist die Wahl in Niedersachsen entscheidend

Zwei bekannte niedersächsische FDP-Politiker werden am Sonntagabend nicht in der Hannoveraner „Bar Celona“ der ersten Hochrechnung entgegenfiebern. Denn Philipp Rösler und Patrick Döring, der Bundesvorsitzende und sein Generalsekretär, müssen in Berlin verhindern, dass dort etwas anbrennt. Sofern die Zahlen machtpolitischen Interpretationsspielraum bieten, gilt es bei einer Wahlparty im Thomas-Dehler-Haus die Position Röslers zu stabilisieren. Die Stunden nach 18 Uhr und vor den Sitzungen von Präsidium und Bundesvorstand am nächsten Morgen könnten das politische Schicksal Röslers entscheiden, als Parteivorsitzender, aber auch als Bundeswirtschaftsminister.

Peter Carstens Folgen:

Das Stuttgarter Dreikönigstreffen war für die amtierende Führung kein Erfolg. Der Frontalangriff des Präsidiumsmitglieds Dirk Niebel zertrümmerte im Staatstheater jeden Anschein von Einigkeit an der FDP-Spitze. In den zehn Tagen danach ist es Döring und Rösler aber gelungen, weitere Querschüsse zu verhindern. In Umfragen stand die FDP im Landtagswahlkampf wieder besser dar und das hatte unmittelbare Auswirkungen auf die Stimmung im Dehler-Haus in Berlin. Dort registrierte man höchst aufmerksam, dass die Veranstaltungen in Celle, Osnabrück oder Verden an der Aller gut besucht waren, zuweilen hätten sogar 300 Stühle nicht gereicht.

FDP-Präsidiumssitzung © dpa Vergrößern FDP-Generalsekretär Patrick Döring (links) und der Parteivorsitzende Philipp Rösler konnten nach dem Dreikönigstreffen weitere Querschüsse verhindern

Nun ist bei allen Parteien kurz vor Wahlentscheidungen auch immer eine Portion Selbstbetrug über die eigene Lage im Spiel. Immerhin bleibt Rösler demnach die Chance, seinen Kopf aus der Schlinge zu ziehen, die andere, man muss sagen: viele andere, im Parteipräsidium für ihn geknüpft haben.

Die Szenarien sind nun relativ klar: Falls die FDP den Einzug in den Landtag verfehlt, ist Rösler als Parteivorsitzender erledigt. Bei einem Ergebnis zwischen fünf und sechs Prozent käme es darauf an, ob die FDP wieder eine Regierung mit der CDU bilden kann. Oberhalb von sieben Prozent näherte sich Niedersachsen den guten Resultaten der Rösler-Kritiker Lindner und Kubicki, die im vergangenen Jahr in Nordrhein-Westfalen 8,6 Prozent und in Schleswig-Holstein 8,2 Prozent errangen.

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Was dazu noch fehlte, könnte man Dirk Niebel und anderen Befürwortern eines Wechsels im Parteivorsitz in Rechnung stellen. Weitere Diskussion überflüssig. Unwahrscheinlich ist, dass in diesem Fall der Fraktionsvorsitzende Brüderle gegen Rösler antreten würde, falls der die Absicht kundtäte zu bleiben. Brüderles Landesverband Rheinland-Pfalz errang vor zwei Jahren 4,2 Prozent der Stimmen. Damals lag die FDP in Bundesumfragen noch bei sechs Prozent.

Rösler will, das steht fest, seinen Parteivorsitz behalten und dem Präsidium am kommenden Montag einen Entwurf des Wahlprogramms präsentieren und eine Spitzenmannschaft für den Wahlkampf vorschlagen. Seine Gegner hingegen hoffen darauf, dass Rösler von selbst die angebliche Aussichtslosigkeit seiner Lage erkennen möge und Brüderle als seinen Nachfolger vorschlägt. Denn mit Rösler, der in Umfragen schlecht abschneidet und in der Partei wenig Rückhalt hat, sei die Bundestagswahl nicht erfolgreich zu bestreiten, wohl aber mit dem kampferprobten Brüderle.

FDP-Präsidiumssitzung - Rösler, Brüderle © dpa Vergrößern Einige von Röslers Gegnern wünschen sich den Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle (links) als neuen Parteichef

Sollte Rösler sich weigern, steht immer noch die Drohung mit einem Sonderparteitag im Raum, den vier Landesverbände beantragen könnten. Außerdem will man ihm bedeutet haben, er könne nur im Falle eines freiwilligen Verzichts Wirtschaftsminister bleiben. Für den anderen Fall wurde bereits der Name eines möglichen Nachfolgers genannt, der des 69 Jahre alten Unternehmers Ludwig Georg Braun.

Quelle: F.A.Z.

 

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