http://www.faz.net/-gpf-92tbm

SPD-Erfolg in Niedersachsen : Die Auferstehung der Totgesagten

Am Sonntag wurde noch gefeiert, ab Montag soll wieder zugepackt werden – so die Marschroute von SPD-Chef Martin Schulz. Bild: dpa

Das gute Ergebnis bei der Landtagswahl in Niedersachsen löst bei den Sozialdemokraten Trotz aus. Parteichef Schulz kann sich seiner Zukunft dennoch nicht zu sicher sein.

          In den Jubel im Willy-Brandt-Haus mischt sich am Sonntag etwas Trotziges: Totgesagte leben länger, steht in den Gesichtern vieler Parteianhänger. Zum fünften Mal haben sich die Sozialdemokraten in diesem Jahr in der Parteizentrale in Berlin zu einem Wahlabend versammelt. Zum ersten Mal haben sie nun das Gefühl, dass ihnen Gerechtigkeit widerfahren ist. Die SPD hätte sich gewiss eine andere Dramaturgie in diesem Wahljahr gewünscht. Ein Wahlsieg im Mai hätte womöglich die Dynamik des Bundestagswahlkampfes positiv beeinflussen können. So freilich waren die Niederlagen im Saarland, in Schleswig-Holstein und dann vor allem im Stammland Nordrhein-Westfalen gleichsam der politische Genickbruch des Kanzlerkandidaten Martin Schulz.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Der SPD-Vorsitzende, das war schon vor dem Wahlsonntag klar, ist gewillt, das Ergebnis der Niedersachsen-Wahl auch für sich selbst zu nutzen, wenngleich er klug genug ist, die Dividende nicht direkt zu beanspruchen. Erstmals seitdem er im März den Parteivorsitz übernommen hat, kann er auf der Bühne stehen und vermelden, dass seine Partei vorne liegt. Das sei ein großer Erfolg für die niedersächsische SPD, sagt er. Dann erst dankt er den Genossen im ganzen Land dafür, dass die Partei zusammengestanden habe.

          Das sei „Rückenwind“ von Berlin in Richtung Hannover gewesen. Die Botschaft ist klar: Dass keine – öffentliche – Debatte über seine künftige Rolle geführt worden sei, habe der SPD geholfen. Subtext: So möge das auch bleiben. Sodann richtet Schulz auch noch ein Wort an Angela Merkel: Die Konfrontation der Volksparteien in Niedersachsen habe dazu geführt, dass die Populisten nicht ein Vakuum hätten füllen können.

          Erst ganz am Ende wendet sich Schulz der Bundespartei zu. Heute könne man feiern, morgen gelte es die Herausforderungen anzupacken. Die Gründe für das Wahlergebnis, das weiß Schulz, haben wenig mit ihm zu tun. So sie überhaupt bundespolitischer Natur sind, dürfte es sich um die übliche Reaktion auf die Bundestagswahl handeln, gleichsam ein korrigierender Pendelschwung zurück, auch ein wenig Solidaritätsbekundung mit der in ihrer Existenz gefährdeten Volkspartei SPD. Doch Schulz wird das in den kommenden Tagen nicht davon abhalten, dem Resultat auch eine stabilisierende Wirkung für die Bundespartei zuzuschreiben. Dass Weil, der zur Belohnung in die Riege der stellvertretenden Parteivorsitzenden aufgenommen werden dürfte, künftig im Bund stärker mitspricht, dürfte Schulz zunächst helfen.

          Die SPD-Führung richtet nun den Blick auf den Bundesparteitag im Dezember. Bis dahin ist es immer noch eine lange Strecke. Obwohl in den drei Wochen seit der historischen Wahlniederlage der Autoritätsverlust von Schulz voranschritt, kann er sich Hoffnung machen, nicht in seinem Amt als Parteivorsitzender herausgefordert zu werden, da sich unterschiedliche Lager blockieren. Diejenigen die intern auch für einen Neuanfang an der Parteispitze stehen, bringen womöglich nicht genügend Truppen zusammen. Das liegt weniger an dem großen Rückhalt für Schulz – der beschränkt sich auf Teile des nordrhein-westfälischen Landesverbandes – als daran, dass vielen Funktionären ein schwacher Übergangsvorsitzender ganz recht ist. Eine bloß moderierende Führung stärkt den eigenen Einfluss. Zudem soll Olaf Scholz verhindert werden, erstens, weil er für einen sozialliberalen Kurs steht, zweitens, weil er trotz dieses Profils ein Vertrauter Andrea Nahles’ ist, der neuen Fraktionsvorsitzenden. Und gewiss auch, weil sich der ein oder andere selbst Hoffnung macht, 2019 Schulz zu beerben.

          Landtagswahl in Niedersachsen : Schulz: „SPD ist ganz klarer Wahlsieger“

          Zu sicher sollte sich Schulz aber nicht sein. Wenn die Parteibasis den Eindruck gewinnt, die angekündigte Aufarbeitung des Wahldesasters vom 24. September werde nun genauso ausbleiben wie 2013 und 2009, könnte sich doch noch Widerstand formieren. An diesem Montag kommt der Parteivorstand in Berlin zusammen. Dann wird mit einer offeneren Debatte gerechnet. Bislang hatte der fortgesetzte Wahlkampf in Niedersachsen eine disziplinierende Wirkung auf die Parteigranden. Nun dürfte sich zeigen, ob in dem Führungsgremium nicht nur – wie bislang – die Fehler Sigmar Gabriels, sondern auch die von dessen Nachfolger zur Sprache kommen. Oder ob es abermals nur taktische Wortmeldungen gibt, die sich an den Interessen einzelner Lager orientieren. Davon wird mehr abhängen als die Frage, wie ernsthaft die Wahlanalyse auf den geplanten Regionalkonferenzen betrieben wird. Letztlich geht es darum, ob die SPD verstanden hat, was Ende September passiert ist.

          Quelle: F.A.Z.

          Weitere Themen

          Nicht alles wird anders

          Zukunft der Schulz-SPD : Nicht alles wird anders

          Jetzt hat auch SPD-Chef Martin Schulz ein eigenes Papier zur Zukunft der Sozialdemokraten vorgelegt. Er stellt Fragen und möchte die Mitglieder beteiligen – auch mit einer Urwahl des Parteivorsitzenden. Aber das erst später.

          Nadelstiche gegen Martin Schulz

          SPD in der Krise : Nadelstiche gegen Martin Schulz

          In drei Wochen will die SPD bei einem Parteitag ihre historische Demütigung bei der Bundestagswahl aufarbeiten. Der umstrittene Vorsitzende Schulz tritt wieder an – bekommt aber weiter Gegenwind von einem Widersacher aus dem Norden.

          Topmeldungen

          Zähe Sondierungsgespräche : Das Luxusproblem von Jamaika

          Die Wirtschaft boomt. Auf dem Arbeitsmarkt läuft es rund. Flüchtlingszahlen wie vor zwei Jahren sind weit und breit nicht in Sicht. Wieso bloß, liebe Jamaika-Unterhändler, braucht es da endlos lange, zähe Sondierungsgespräche?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.