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Niedersachsen Rot-Grün einigt sich auf Koalitionsvertrag

 ·  SPD und Grüne haben sich nach der Landtagswahl in Niedersachsen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Dies bestätigten beide Parteien am Sonntag. Die Grünen sollen vier und die SPD fünf Ministerien sowie die Leitung der Staatskanzlei übernehmen.

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SPD und Grüne haben sich nach der Landtagswahl in Niedersachsen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Dies bestätigten beide Parteien am Sonntag. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa sollen die Grünen vier und die SPD fünf Ministerien sowie die Leitung der
Staatskanzlei übernehmen. Umweltminister und stellvertretender Ministerpräsident soll demnach Stefan Wenzel werden, Agrarminister Christian Meyer, Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic (alle Grüne); auch das Justizministerium soll an die Grünen gehen.

Innenminister wird Boris Pistorius, Finanzminister Peter-Jürgen Schneider,Wirtschaftsminister Olaf Lies, Kultusministerin Frauke Heiligenstadt, Sozialministerin Cornelia Rundt . Die Staatskanzlei übernimmt Jörg Mielke (alle SPD). Der designierte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) soll am 19. Februar gewählt werden. Drei Tage zuvor müssen SPD und Grüne noch auf Landesparteitagen dem Koalitionsvertrag zustimmen. Bei der Landtagswahl hatten sich SPD und Grüne knapp gegen CDU und FDP durchgesetzt.

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10.02.2013, 13:21 Uhr

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Von Berthold Kohler

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