http://www.faz.net/-gpf-76fwt
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 10.02.2013, 13:21 Uhr

Niedersachsen Rot-Grün einigt sich auf Koalitionsvertrag

SPD und Grüne haben sich nach der Landtagswahl in Niedersachsen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Dies bestätigten beide Parteien am Sonntag. Die Grünen sollen vier und die SPD fünf Ministerien sowie die Leitung der Staatskanzlei übernehmen.

© dapd Abschluss der Koalitionsverhandlungen am Sonntag in Hannover: der SPD-Abgeordnete Stefan Schostok (links), der designierte niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und der SPD-Landesgeschäftsführer Michael Rüter vor der letzten Runde

SPD und Grüne haben sich nach der Landtagswahl in Niedersachsen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Dies bestätigten beide Parteien am Sonntag. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa sollen die Grünen vier und die SPD fünf Ministerien sowie die Leitung der
Staatskanzlei übernehmen. Umweltminister und stellvertretender Ministerpräsident soll demnach Stefan Wenzel werden, Agrarminister Christian Meyer, Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic (alle Grüne); auch das Justizministerium soll an die Grünen gehen.

Innenminister wird Boris Pistorius, Finanzminister Peter-Jürgen Schneider,Wirtschaftsminister Olaf Lies, Kultusministerin Frauke Heiligenstadt, Sozialministerin Cornelia Rundt . Die Staatskanzlei übernimmt Jörg Mielke (alle SPD). Der designierte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) soll am 19. Februar gewählt werden. Drei Tage zuvor müssen SPD und Grüne noch auf Landesparteitagen dem Koalitionsvertrag zustimmen. Bei der Landtagswahl hatten sich SPD und Grüne knapp gegen CDU und FDP durchgesetzt.

Provokation für aufgepeitschte Bürger

Von Jasper von Altenbockum

Am Montag wird in Dresden der Tag der Deutschen Einheit gefeiert. Und der „Tag der offenen Moschee“. Das scheinen viele Deutsche als Zumutung zu empfinden. Mehr 60

Abonnieren Sie den Newsletter „Politik-Analysen“

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden
Zur Homepage