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Niedersachsen : Burg ohne Töchter

Stephan Weil mit der Landesvorsitzenden und dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Anja Piel und Stefan Wenzel Bild: dapd

SPD und Grüne haben ihr Bündnis in Niedersachsen festgezurrt. Die Grünen konnten den neuen Justizminister noch nicht gleich nennen. Gesucht wurde eine Frau, zwischen Harz und Meer aber nicht gefunden.

          Der nächste Kanzler muss ein Niedersachse sein.“ So lautete die Anzeigenkampagne des selbstgemachten Millionärs Carsten Maschmeyer, die Gerhard Schröder in Hannover einst an die Macht brachte und ihm damit den Weg zur Kanzlerschaft öffnete. Auch das Land ist seitdem gefühlt wichtiger geworden: Nicht nur wegen der kurzen Präsidentschaft Christian Wulffs; nein, auch Gabriel, Rösler, Steinmeier und Trittin zählen politisch zu Niedersachsens Söhnen. Jetzt ist sogar Braunschweig stolz, weil die künftige Bundesbildungsministerin zuletzt in der „Löwenstadt“ wohnte. Dabei wurde die in Sachsen geborene Politikerin erst 2010 gleichsam als Ost-Paket in das notleidende Kabinett Wulff geholt.

          Reinhard Müller

          In der politischen Redaktion verantwortlich für „Zeitgeschehen“ und für „Staat und Recht“.

          Frau Wanka ist jedenfalls jetzt erst einmal bekannter als der designierte, als besonnener Oberbürgermeister der Landeshauptstadt erprobte niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil, der nun mit den Grünen das versprochene Bündnis festgezurrt hat. Weil und Stefan Wenzel, der im Fall Wulff Anerkennung und Prominenz erwarb, werden das im Kern konservative zweitgrößte deutsche Flächenland, das seit der Varus-Schlacht schon einiges mitgemacht hat, nicht umpflügen (können). Die Streitpunkte Atomenergie, Verkehr und Massentierhaltung, in welcher Reihenfolge auch immer, geben den Grünen die Chance, ihre nicht immer zu hörende, Werte bewahrende Note zur Geltung zu bringen. Schon mahnt die Grünen-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt, Gorleben als Endlagerstandort doch bitte nicht auszuschließen, worauf sich die niedersächsischen Parteifreunde eigentlich verständigt hatten. „Gorleben soll leben“ einmal anders.

          Es leben aber auch noch andere in Niedersachsen, schließlich fehlten nur eine paar Stimmen, und David McAllister wäre mit einer - gemessen an den sogenannten Umfragewerten - sensationell erstarkten FDP an der Regierung geblieben. So verstärkt die rot-grüne „feste Burg und Wehr“ (Niedersachsenlied) nun die breite Front im Bundesrat, der sich die Koalition der Bundeskanzlerin gegenübersieht. Dass die Grünen, die im Landeskabinett fast so stark wie die SPD vertreten sind, den neuen Justizminister noch nicht gleich nennen konnten, ist ein starkes Signal: Ihr rechtspolitischer Sprecher ist ein Mann. Gesucht wurde aber eine Frau - gern auch von auswärts. Zwischen Harz und Meer gibt es offenbar keine mehr.

          Quelle: F.A.Z.

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