Home
http://www.faz.net/-hny-75ukm
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
Digitale Exzellenz

FDP Ein autoaggressiver Haufen von Freidenkern

In der FDP verdichten sich die Hinweise, dass der Parteitag - wie von Dirk Niebel gefordert - vorverlegt wird. Ob damit das Aus von Rösler besiegelt ist, bleibt indes unklar.

© dpa Vergrößern Im Fokus: Entscheidet sich mit der Wahl in Niedersachsen die politische Zukunft von Philipp Rösler?

Bereitet Rainer Brüderle für seinen Führungskollegen Philipp Rösler einen Befreiungsschlag vor oder den K.-o.-Hieb? - Diese Frage stellte sich am Freitagmorgen, als der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion im „Morgenmagazin“ der ARD einen baldigen, um Wochen vorgezogenen Bundesparteitag in Aussicht stellte. Auf dem möge dann die Parteivorsitzenden-Frage geklärt werden. Brüderle sagte: „Es hat keinen Sinn, dass, wenn man die ganze Führung neu wählt,... das zu lang herauszieht... Deshalb spricht schon einiges dafür, die Wahlentscheidung vorzuziehen. Das wäre möglich Anfang März, Ende Februar. Ich halte es für sehr wahrscheinlich, dass dies am Montag ernsthaft diskutiert wird.“

Peter Carstens Folgen:  

Brüderle schwenkte damit ein auf den Kurs von Dirk Niebel, dem derzeitigen Anführer des „Rösler muss weg“-Clubs in der Partei. Möglicherweise aber verfolgt Brüderle andere Ziele als Niebel. Der hatte die Forderung nach baldigem Parteitag und Neuordnung der Führung bereits beim Dreikönigstreffen der FDP am 6. Januar erhoben. Seine Stuttgarter Rede war ein Affront gegen Rösler, denn eigentlich gilt Dreikönig als liberaler Harmoniegipfel. Außerdem war Niebel, Spitzenkandidat seiner Partei in Baden-Württemberg, auch noch ein ziemlich schlechter Gastgeber.

Doch konnte Dirk Niebel wohl nicht anders, als er sagte: „Es zerreißt mich innerlich, wenn ich sehe, in welchem Zustand sich meine, sich unsere FDP befindet! Ich finde, wir können einfach nicht noch länger bis zu eigenen Entscheidungen warten... Ein Bundesparteitag im Mai ist viel zu spät, um uns bestmöglich für den Wahlkampf aufzustellen, was alle anderen Parteien schon vor Monaten getan haben. Wir müssen schnell unsere eigenen Entscheidungen treffen, und wir dürfen sie nicht vom Ausgang von Landtagswahlen abhängig machen.“

Brüderle hat nun praktisch dasselbe gesagt, auch indem er von „neuer Führung“ sprach und nicht von einer Bestätigung für den gegenwärtigen Parteivorsitzenden Rösler, den er „den amtierenden“ nannte. Und als er schließlich noch gefragt wurde, ob er nicht selbst die FDP in den Bundestagswahlkampf führen wolle, sprach er von „ungelegten Eiern“, über die er nicht diskutiere.

FDP - Rösler und Brüderle © dpa Vergrößern Vorzeitiger Abgang: Brüderle und Rösler auf dem Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart am 6. Januar

Das klang sehr danach, als werde das Ei aber doch spätestens am Sonntag oder Montag nach der Niedersachsen-Wahl im Nest landen. Immerhin sagte Brüderle auch, es gelte der Grundsatz, dass der Fraktionsvorsitzende den Parteivorsitzenden unterstütze, und sagte: „Ich stehe hinter Philipp Rösler.“ Aber wofür: Um ihm nachzufolgen? Ihm den Rücken freizuhalten? Ihm den Stoß in den Abgrund zu versetzen? Man weiß es nicht genau. Vielleicht hat Brüderle ja auch schon längst mit Rösler besprochen, was und wer je nach Ausgang der Niedersachsen-Wahl die Partei bestimmen wird. „Ich glaube, es wird weniger spektakulär sein, als viele erwarten“, sagte Brüderle. Rösler werde „verantwortungsbewusst“ mit der Lage umgehen.

Um die Interpretationsspielräume zu beschränken, wurde später in der FDP verbreitet, Brüderle gehe für die FDP von einem guten Wahlausgang in Niedersachsen aus und wolle deshalb danach ein rasches Ende der Führungsdebatte herbeizwingen. Der Ehrenvorsitzende Genscher sagte an einem Wahlstand in Hannover: „Niedersachsen ist auch Rösler, ein Wahlerfolg in Niedersachsen für die FDP ist vor allem auch ein Erfolg für Rösler.“ Außerdem soll er gesagt haben: „Rösler ist ein guter Mann.“ War das eine Ermunterung zu bleiben?

Brüderle, der den Parteivorsitz nicht erstrebt, aber auch nicht von sich weisen würde, wenn es denn so käme, verspürt keine Neigung, für andere als kurzer Übergangsvorsitzender anzutreten. Und er ist ein Freund von Spielregeln. Eine lautet bisher: Wenn Rösler Niedersachsen verliert, muss er zurücktreten. Da klingt es unfair, jetzt, da sich die Wahlaussichten verbessert haben, zu sagen: Diese Wahl ist egal, Rösler muss trotzdem weg. Der Landesvorsitzende von Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner, kommentierte Brüderles Ausführung am Freitag mit den Worten: „Rainer Brüderle hat sehr bedenkenswerte Argumente geliefert. Wir würden seiner Empfehlung folgen.“

Mehr zum Thema

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Berliner Reaktionen Lob für Olaf Scholz auch von der CDU

In den Parteizentralen der Hauptstadt wird viel in das Ergebnis der Bürgerschaftswahl hineininterpretiert. Die meisten sehen die Abstimmung in Hamburg als Schicksalswahl – auf die eine oder die andere Art. Mehr Von Mechthild Küpper, Johannes Leithäuser, Eckart Lohse und Majid Sattar, Berlin

15.02.2015, 20:34 Uhr | Politik
Farah Diba-Pahlavi Die letzte Kaiserin

Bevor sie Iran verlassen musste, war das Leben der Farah Diba ein Traum. Nun schaut die ehemalige Kaiserin Irans mit betrübtem Blick auf ihr Land und hält sich auch mit Kritik nicht zurück. Ein Treffen in Paris. Mehr Von Thiemo Heeg und Rainer Hermann

01.12.2014, 11:06 Uhr | Gesellschaft
CDU nach der Hamburg-Wahl Kein Stein bleibt auf dem anderen

Die Hamburger CDU sucht nach der vernichtenden Wahlniederlage ihre Zukunft – und einen neuen Vorsitzenden. Eine Rückkehr an die Macht scheint in weiter Ferne. Einige sind nicht bereit, den Weg zu gehen. Mehr Von Frank Pergande, Hamburg

20.02.2015, 22:25 Uhr | Politik
Weltwirtschaftsforum Spitzentreffen in Davos

In der schweizerischen Stadt Davos treffen sich die Topmanager und Regierungschefs zum Weltwirtschaftsforum. Der Geschäftsführer, Philipp Roesler, ist besorgt über Auswirkungen der Krise auf die Akzeptanz von Wachstum. Mehr

21.01.2015, 15:33 Uhr | Wirtschaft
Fraktur Scharf wie eine Atombombe

Der Potentat, die Potenz und die Panik: Politik in den Zeiten von Fifty shades of grey. Mehr Von Timo Frasch

27.02.2015, 15:48 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 18.01.2013, 17:53 Uhr

Nemzows Tod, Putins Beitrag

Von Ann-Dorit Boy

Das Beileid aus dem Kreml nach dem Mord an Boris Nemzow schmeckt gallenbitter. Die politische Führung Russlands hat über Jahre hinweg ein Klima geschaffen, in dem Andersdenkende zum Abschuss freigegeben wurden. Mehr 70

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden