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Dämpfer für die AfD : Im Land der Kaiserpinguine

Die AfD zieht zum vierzehnten Mal in einen Landtag ein, holt aber nur 5,5%. Bild: dpa

Die Landtagswahl in Niedersachsen verpasste der AfD einen schweren Rückschlag. In der Hauptstadt macht man sich darum aber nur wenig Gedanken.

          Die Alternative für Deutschland, zuletzt von Siegen verwöhnt, hat einen schweren Dämpfer einstecken müssen. Nur 5,5 Prozent nach einem Wahlkampf, der als chaotisch gelten muss. In der Hauptstadt denken die AfD-Funktionäre allerdings wenig über die Turbulenzen des niedersächsischen Wahlkampfes nach. Für sie steht eine große Zahl im Vordergrund. Es ist der sechzehnte Parlamentseinzug der Partei in Folge. „Wir sind jetzt im vierzehnten Bundesland ins Parlament eingezogen, das ist ein Erfolg. Jetzt müssen wir in Bund und Ländern zeigen, dass wir gute Politik machen“, sagte der Berliner Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski dieser Zeitung. Begeisterung klingt anders. Denn die AfD hatte mit acht Prozent gerechnet. Selbst dieses Ergebnis wäre im Vergleich zu den 12,6 Prozent der Bundestagswahl bescheiden gewesen.

          Justus Bender

          Redakteur in der Politik.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Gründe für das schwache Abschneiden gibt es zahlreiche. Schließlich war im Wahlkampf des niedersächsischen Landesverbandes so ziemlich alles schiefgegangen, was schiefgehen konnte. Ein Ermittlungsverfahren gegen den Landesvorsitzenden wegen Betrugs, das allerdings wieder eingestellt wurde. Finanzielle Unregelmäßigkeiten im Landesverband, weswegen die Bundespartei den Parteifreunden lange die Wahlkampfgelder verweigerte. Ein nahezu enthemmter Machtkampf zwischen dem Landesvorsitzenden und der Spitzenkandidatin – und eine Kreistagsfraktion in Göttingen, die diese Spitzenkandidatin kurz vor der Wahl rauswarf.

          Eigentlich als linke Zone ausgezeichnet

          Das alles geschah in einem Bundesland, das auf der Landkarte von rechtskonservativen AfD-Mitgliedern eigentlich als eine linke Zone eingezeichnet sein müsste. Schließlich gehört Niedersachsen zu den Gegenden von Deutschland, in denen die AfD noch nie Rekorde feiern konnte. Die niedersächsische Kommunalwahl im Jahre 2016 etwa war ein ernüchterndes Ereignis für die AfD.

          Das Schönreden in Kreisen der Bundespartei funktioniert am Wahlabend deshalb so: Die Probleme in Niedersachsen werden nicht geleugnet. Es wird aber auf einen Umstand hingewiesen, der durchaus korrekt ist: Obwohl die Probleme sind, wie sie waren, sackte die Partei nach ersten Prognosen nicht unter die Fünfprozenthürde. Daran änderte auch der spektakuläre Parteiaustritt der Bundesvorsitzenden Frauke Petry nichts – ein Vorgang, der in der Parteiengeschichte der Bundesrepublik ohne Beispiel ist. Als könne es gar nichts geben, wofür die Wähler die Partei empfindlich strafen würden.

          Manches erinnert an einen Ausspruch des AfD-Bundesvorstandsmitglieds Dirk Driesang, der einst sagte, die AfD könne auch „Besenstiele“ als Kandidaten nominieren. Selbst die würden gewählt werden. In der Bundesgeschäftsstelle der AfD kursiert ein ähnliches Bonmot. Dort ist mit einem Augenzwinkern vom „Pinguin-Prinzip“ die Rede. Im Sinne von: Die Partei könne auch Kaiserpinguine auf ihren Kandidatenliste präsentieren – und trotzdem Erfolg haben. Die Kandidaten können sich von solchen Bildern wohl nicht geschmeichelt fühlen – die Wähler allerdings auch nicht.

          Quelle: F.A.Z.

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