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Kommentar : May wettet auf einen Sieg

Premierministerin Theresa May tritt vor die Presse, um den Neuwahltermin zu verkünden. Bild: AFP

Premierministerin May sieht den Zeitpunkt als günstig an, sich ein eindeutiges Mandat und mehr Legitimität zu beschaffen. Alles andere als ein klarer Sieg ihrer Konservativen in der Neuwahl wäre überraschend.

          Das ist ein Paukenschlag! Bislang hatte Premierministerin Theresa May von einer Neuwahl nichts wissen wollen; sie hat Vorhaltungen an sich abprallen lassen, sie besitze kein Mandat, weil sie nach dem Rücktritt David Camerons nach seiner Niederlage in der Brexit-Abstimmung nicht vom Wähler, sondern allein von der Partei zur Premierministerin „gemacht“ worden war. Und nun ruft Theresa May eine Neuwahl schon für den kommenden Juni aus.

          May begründet diesen Schritt mit dem Mangel an Einigkeit, was die Verhandlungen mit Brüssel über den Austritt Großbritanniens aus der EU anbelange. Tatsächlich sind die meisten Abgeordneten des Unterhauses, auch in der Fraktion der Konservativen, von dem Austritt wenig begeistert.

          Der Zeitpunkt ist günstig

          Es steht dahin, ob später die Einigkeit größer sein wird, wenn es in den britisch-europäischen Verhandlungen ans Eingemachte geht, ums Geld, und wenn viele Illusionen geschreddert werden. Aber offenkundig sieht die Premierministerin den Zeitpunkt als günstig an, sich nun ein eindeutiges Mandat zu beschaffen und sich selbst mit ebenso eindeutiger Legitimität auszustatten. Denn angesichts des beklagenswerten Zustands der Labour-Partei unter einem Führer, der erkennbar der Aufgabe nicht gewachsen und aus der Zeit gefallen ist, wäre alles andere als ein klarer Sieg der Konservativen eine Überraschung.

          Auf einen solchen Sieg wettet Theresa May. Sie sagt, Großbritannien brauche eine starke und stabile Führung. Wohl war! In dieser Binse verbirgt sich das Eingeständnis, dass eine solche Führung im Moment nicht existiert. May will gegenüber den „alten“ EU-Partnern als starke Kontrahentin auftreten.

          Jedenfalls gut zwei Monate nach Eintreffen der Scheidungspapiere in Brüssel werden die Wähler in England und Schottland, in Wales und in Nordirland um ihr Votum gebeten. Wird die Wahl die Uneinigkeit im Vereinigen Königreich dokumentieren oder wird sie die Landesteile zusammenführen?

          Großbritannien : May kündigt Neuwahl für Juni an

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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          Quelle: FAZ.NET

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