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Frankreich nach der Wahl : Die erschütterte Republik

In Paris feiert ein Franzose den Wahlsieg von Emmanuel Macron Bild: AP

Der Wahlsieg von Macron über Le Pen markiert den Anbruch einer neuen politischen Ära in Frankreich. Der neue Präsident will anders sein als seine Vorgänger – doch die Zeit der Widerstände hat jetzt erst begonnen. Ein Kommentar.

          Die ersten Schritte des gewählten französischen Präsidenten zeigen, dass er eine Zäsur zur „normalen“ Präsidentschaft seines gescheiterten Vorgängers Francois Hollande anstrebt. Von seinem erhabenen Einzug am Abend seines Sieges durch den nach Kaiser Napoleon benannten Innenhof des Louvre geht eine starke Symbolkraft aus. Der 39 Jahre alte Emmanuel Macron hat vorgeführt, dass er die Würde des Amtes nicht nur wahren, sondern nach den teils beschämenden Possen seiner beiden Vorgänger stärken will.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Für seine mit historischen Referenzen geschmückte Inszenierung vor der Kulisse der früheren Königsresidenz wählte Macron die europäische Hymne als musikalische Untermalung. Besser hätte er seine Mission nicht formulieren können: Macron will Frankreich mit Europa versöhnen und die große Vergangenheit zum optimistischen Blick auf die Zukunft mobilisieren.

          Neuer Rekord bei ungültigen Stimmen

          Anders als der als Erneuerer angetretene Nicolas Sarkozy vor zehn Jahren hat Macron nicht das Angebot ausgeschlagen, den amtierenden Präsidenten bei der Gedenkfeier zum Ende des Zweiten Weltkrieges am Triumphbogen zu begleiten. Der Mann, der nach Napoleon Bonaparte als jüngster Staatschef Frankreichs antritt, absolvierte auch diesen ersten öffentlichen Auftritt mit der gebotenen Ernsthaftigkeit. Es steht nach diesem Auftakt nicht zu erwarten, dass Macron wie sein schwatzhafter Vorgänger Staatsgeheimnisse an Journalisten ausplaudert.

          Frankreich : Macron will gespaltenes Volk einen

          Nach seinem Erfolg gegen Le Pen erwarten den künftigen Hausherrn des Elysée-Palastes große Herausforderungen. Frankreich ist zutiefst gespalten; davon zeugen die mehr als zehn Millionen Stimmen, die Marine Le Pen trotz eines mittelmäßigen Wahlkampfes und eines desaströsen Auftritts im Fernsehduell erhalten hat. Elf Millionen Wahlberechtigte sind den Urnen ferngeblieben. Weitere vier Millionen haben einen ungültigen oder „weißen“ Wahlzettel abgegeben, ein neuer Rekord. Das Vertrauen vieler Franzosen in die Politik ist nachhaltig erschüttert.

          Macron hat versprochen, „alles in den nächsten fünf Jahren zu tun, damit es keinen Grund mehr gibt, für extreme Parteien zu stimmen“. Aber seine Pläne wird der künftige Präsident nur vollbringen können, wenn er bei der Parlamentswahl im Juni eine kohärente Mehrheit erringt. Denn bei aller von der Verfassung garantierten Machtfülle des Präsidenten können die überfälligen Strukturreformen mittelfristig nur mit einer Regierungsmehrheit in der Nationalversammlung gelingen. Ein Teil der Gewerkschaften hat sich schon in eine Totalopposition begeben. Der linke Volkstribun Jean-Luc Mélenchon stachelt seine Anhänger zur „Résistance“ gegen Macrons Reformbestrebungen an. Die Rechtspopulistin Le Pen erhebt den Anspruch, die stärkste Kraft der Opposition zu bilden. Die Republikaner wiederum träumen von einer Revanche bei der Parlamentswahl. Sie wollen Macron in einer Kohabitation einhegen. All dies zeugt von der neuen Unübersichtlichkeit, die auf den Zerfall des französischen Bipartismus zurückzuführen ist.

          Erste Umfragen deuten darauf hin, dass die Wähler der Logik der V. Republik treu bleiben und Macron eine Mehrheit geben könnten. Deshalb muss der gewählte Präsident bei der bevorstehenden Regierungsbildung zeigen, dass er anders als Präsident Chirac nach seinem Sieg über Le Pen das alte Lagerdenken am Kabinettstisch überwindet. Andernfalls wäre Emmanuel Macron das Abbild eines unvollendeten Aufbruchs.

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          Quelle: F.A.Z.

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