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Piraten im Saarland : Kapern und ein wenig Kaspern

Die Piraten um ihren Bundesvorsitzenden Nerz fühlen sich nun endgültig als Machtfaktor im etablierten Parteiensystem. Bild: dapd

Seit Sonntag fühlen sich die Piraten endgültig als Machtfaktor im etablierten Parteiensystem - auch wenn sie wissen, dass der Einzug in das zweite Landesparlament nicht ihrem Programm zu verdanken ist.

          Seit Anfang des Jahres befindet sich die Piratenpartei in einer von Umfragen befeuerten Vorwahleuphorie. So ging die Partei fest von ihrem Einzug in den saarländischen Landtag aus – manche glaubten noch am Sonntagnachmittag, der Landesverband werde sogar das Ergebnis der Berliner Piraten von 8,9 Prozent übertreffen. Bedenkt man die miserable Ausgangslage des Saar-Landesverbands, ist das Ergebnis von 7,4 Prozent allerdings mindestens so spektakulär wie das der Berliner vom September. Entsprechend respektvoll kommentierten die Berliner Abgeordneten die ersten Hochrechnungen: „Willkommen im Fünf-Parteien-System“, twitterte Fabio Reinhardt. Ein anderer Pirat schrieb: „Take this, etablierte Parteienlandschaft!“

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          Urheberrecht : Chronik der aktuellen Debatte
          Marie Katharina Wagner

          Redakteurin in der Politik.

          Vier Abgeordnete wird die Partei nun in den saarländischen Landtag senden, unter ihnen die 22 Jahre alte Auszubildende zur IT-Kauffrau Jasmin Maurer, die auf Platz Eins der Landesliste gewählt worden war, sowie die drei Spitzenkandidaten der Wahlkreislisten – allesamt Männer jenseits der Dreißig. Sie verkörpern eher als Jasmin Maurer den Landesverband, dessen Altersdurchschnitt höher als in Berlin und dessen Frauenanteil unterhalb der Wahrnehmungsschwelle liegt. Die meisten sind erst seit kurzem dabei – noch vor der Berlin-Wahl im September 2011 hatte der Landesverband gerade einmal 72 Mitglieder.

          Eine Partei, die aus Rudimenten bestand

          Darum begann der Wahlkampf im Saarland auch mit einer Notlage. Noch Ende Januar bestand die Partei hier allenfalls aus Rudimenten: Damals gab es 200 Mitglieder, kein Programm und einen einzigen Kreisverband in sieben Landkreisen. Heute sind es knapp 400 Mitglieder und sechs Kreisverbände, seit zwei Wochen gibt es auch ein Programm. Darin fordert die Partei ein Wahlrecht vom 16. Lebensjahr an – ein Thema, das in der Bundespartei hoch umstritten ist –, „Transparenz im Staatswesen“ und für die Wirtschaftspolitik das Motto: „Erst der Mensch, dann der Markt“. Dass sie die Wähler allein mit ihrem Programm überzeugt hat, glaubt die Partei selbst nicht. An den Infoständen sei vor allem die Frustration mit den herrschenden Verhältnissen ein Thema gewesen, erzählen die Piraten – von denen viele aus ebendiesem Grund in die Partei eingetreten sind.

          Die drei Spitzenkandidaten der Wahlkreislisten für die Piraten (von links): Andreas Augustin, Michael Neyes und Michael Hilberer
          Die drei Spitzenkandidaten der Wahlkreislisten für die Piraten (von links): Andreas Augustin, Michael Neyes und Michael Hilberer : Bild: Kaufhold, Marcus

          Geschickt verstand es die Partei, aus ihren wenigen Mitteln einen passablen Wahlkampf zusammenzuzimmern: Kaum war die Neuwahl bekanntgegeben, fuhr ein Pirat aus Niedersachsen das Wahlkampfmobil „Piratggio“ in einer 36-Stunden-Fahrt ins Saarland, ein orangefarbenes dreirädriges Mini-Auto, das mit Sprüchen wie „Politik mal anders“ und „Klarmachen zum Ändern“ vollgeklebt ist. Zwei Monate lang fuhr das „Piratggio“ über jeden Marktplatz und mit ihm ein Versprechen: dass die Politik der Piraten ungefähr so aussehen werde wie dieses Gefährt – originell, unprofessionell, ein bisschen albern.

          Und weil das Saarland nicht Berlin ist, setzte der Landesverband neben dem Jux auf einen überaus klassischen Wahlkampf: mit Infoständen, Plakaten und der Wahlkampfbroschüre „Kaperbrief“. Sie erschien, bevor das Wahlprogramm verabschiedet war, weshalb darin vor allem gegen die anderen Parteien gewettert wurde. Eine Seite musste für die eigenen Themen genügen: ein paar Zeilen für den Mindestlohn, für eine Bildungsreform, für mehr Transparenz am Beispiel des vierten Pavillons des Saarlandmuseums.

          „Take this“: Oskar Lafontaine gratuliert den Piraten
          „Take this“: Oskar Lafontaine gratuliert den Piraten : Bild: Kaufhold, Marcus

          Der Bundesvorstand der Partei blickte, ganz im Rausch, am Sonntag sofort zur nächsten Wahl: In Schleswig-Holstein könne es durchaus ein zweistelliges Ergebnis geben, sagte Vorstandsmitglied Matthias Schrade auf der Wahlparty auf dem Saarbrücker Campus. Schließlich habe die Partei nun gezeigt, dass sie auch in ländlichen Gebieten stark sein könne.

          Quelle: F.A.Z.

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