29.08.2003 · Vor Schwedens Referendum über einen Beitritt zur Euro-Zone hat Premier Persson Vorbehalte gegen eine Euro-Einführung im Jahr 2006 für den Fall geäußert, daß der Stabilitätspakt scheitern sollte.
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Vom „Ja” zum „Ja, aber”: Premier Persson
Vor dem schwedischen Referendum über einen Beitritt zur Euro-Zone hat Ministerpräsident Göran Persson Vorbehalte gegen eine Euro-Einführung im Jahr 2006 für den Fall geäußert, daß der Stabilitätspakt scheitern sollte.
Im schwedischen Rundfunk sagte Persson am Freitag, man müsse eine etwaige Einführung im Jahr 2006 überdenken, falls der Pakt zerfalle oder nicht funktioniere. Die Schweden stimmen am 14. September über die Einführung des Euro ab, die bei einem positiven Votum in drei Jahren erwartet wird. In Umfragen liegen die Skeptiker rund 14 Prozentpunkte vor den Befürwortern. Persson hatte sich bislang stets mit der Begründung für die Einführung der europäischen Gemeinschaftswährung stark gemacht, daß sie dem Land wirtschaftliche Vorteile bringe.
Reaktion auf Stimmen aus Paris und Berlin
Persson stellte nunmehr in dem Interview den bislang als ausgemacht geltenden Fahrplan für eine Einführung des Euro in Frage: „Die Abstimmung ist nicht mit einem Zeitplan verbunden. Das Parlament und die Regierung entscheiden, wann wir beitreten", sagte der Ministerpräsident und fügte hinzu: „Es ist offensichtlich, daß die Bedingungen über die wir sprechen, ein funktionierender Stabilitätspakt, natürlich gegeben sein müssen.“
Frankreich hatte jüngst einen flexiblen Umgang mit den so genannten Maastricht-Kriterien gefordert, um Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Wie Deutschland hatte auch Frankreich die im europäischen Wachstums- und Stabilitätspakt festgelegte Defizit-Obergrenze von drei Prozent bereits im vergangenen Jahr überschritten und erwartet dies auch für das laufende Jahr. Sollten die beiden größten Volkswirtschaften der Euro-Zone auch im kommenden Jahr gegen die Maastricht-Kriterien verstoßen, könnten ihnen empfindliche Strafen drohen.
