Vertriebene Tor der Erinnerung

Über die Vertreibung der Deutschen aus dem Osten und Südosten Mitteleuropas wird seit einigen Jahren wieder lebhaft diskutiert - vor allem darüber, in welcher Form und in welchem Kontext dieses Kapitels deutscher Geschichte gedacht werden darf. Der fünfzigste Jahrestag der Gründung des Bundes der Vertriebenen (BdV), der an diesem Montag in Berlin begangen wird, macht bewusst, dass es mittlerweile auch eine Geschichte dieses Gedenkens gibt, die ebenso kontrovers, aber noch weniger erforscht ist.

„Spiegelbild der Gesellschaft“

Erst im August vergangenen Jahres vergab die BdV-Vorsitzende Erika Steinbach (CDU) den Auftrag, die Annalen ihres Verbandes wissenschaftlich fundiert zu schreiben. Anlass war ein Fernsehbericht, in dem die Vertriebenen beschuldigt wurden, in den ersten Nachkriegsjahren mehr als hundert ehemals aktive Nationalsozialisten in führenden Verbandsfunktionen geduldet zu haben. Wie weit das noch auf den BdV zutraf, der am 27. Oktober 1957 aus der Verschmelzung des Zentralverbandes vertriebener Deutscher und des Verbandes deutscher Landsmannschaften hervorging, harrt der Klärung.

Vorsorglich wies Frau Steinbach darauf hin, dass die Vorgängerorganisationen des BdV in ihrer Zusammensetzung „ein Spiegelbild der Gesellschaft“ gewesen seien. Zugleich kritisierte die BdV-Vorsitzende, dass ihr Verband zwar über Jahrzehnte Objekt intensiver Ausspähung östlicher Geheimdienste gewesen, doch von Historikern weitgehend ignoriert worden sei, obwohl sein Archiv jedermann zugänglich sei.

Millionenfaches Wählerpotential

Im Gründungsjahr des BdV hatten die Vertriebenen den Höhepunkt ihres Einflusses auf die Politik der Bundesrepublik fast schon überschritten. Ihre politische Vertretung, der 1950 gegründete Block der Heimatvertriebenen und Entrechteten (BHE), hatte zwar vorübergehend der zweiten Regierung Adenauer angehört, war aber schon 1955 in die Opposition gegangen. Als millionenfaches Wählerpotential waren die Vertriebenen aber weiterhin umworben, vor allem von den beiden Volksparteien.

Die Charta der Heimatvertriebenen von 1950, die das Recht auf Heimat mit dem Grundsatz des Gewaltverzichts und der Hoffnung auf ein friedlich vereintes Europa verband, passte zu jedem demokratischen Programm. Allerdings entging den Vertriebenen die Doppelbödigkeit dieser politischen Unterstützung. Schon Adenauer glaubte nicht an eine Revision der Oder-Neiße-Grenze. Als Mittel zur Wahrung von Rechtsansprüchen für spätere Friedensverhandlungen und zur konfrontativen Auseinandersetzung mit dem Kommunismus kamen ihm und seinen Nachfolgern die Forderungen der Vertriebenen jedoch gelegen.

Tragweite des KSZE-Prozesses verkannt

Nachdem sie sich im und für den Kalten Krieg hatten instrumentalisieren lassen, wurden die Vertriebenen zunehmend als störend empfunden, als die Zeit der Entspannungspolitik anbrach. Damit ging auch die Phase der parteipolitischen Neutralität des BdV zu Ende, die sich in der Wahl seiner Vorsitzenden gezeigt hatte: Dem CDU-Abgeordneten Hans Krüger waren der sudetendeutsche Sozialdemokrat Wenzel Jaksch und der SPD-Abgeordnete Reinhold Rehs gefolgt. Ende der sechziger Jahre aber zeichnete sich der Bruch mit der SPD ab. Rehs und der langjährige Vizepräsident Hupka verließen die Partei aus Protest gegen eine Aussöhnung mit dem Osten, die sie „Verzichtpolitik“ nannten.

Ängstlich auf ihre Rechtspositionen bedacht, verkannten die Führer des BdV auch die Tragweite des KSZE-Prozesses. Was bei Bürgerrechtlern im sowjetischen Machtbereich ungeahnte Hoffnungen freisetzte - Sicherheits- und Abrüstungsgarantien des Westens gegen Menschenrechtszusagen des Ostens -, geißelten die Vertriebenen und ihre politischen Verbündeten in der Union als Preisgabe nationaler Interessen.

Verband ins Abseits manövriert

Zur größten Enttäuschung Herbert Czajas, des BDV-Präsidenten von 1970 bis 1994, setzte Bundeskanzler Kohl nicht nur die Ostpolitik der sozial-liberalen Ära fort, sondern fügte ihr mit dem Zwei-plus-vier-Vertrag auch noch den Schlussstein ein: die endgültige Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze, die mental von der großen Mehrheit der Bevölkerung längst vollzogen war. Politisch hatte sich der einst umworbene BdV mit seinem bis zuletzt aufrechterhaltenen Widerstand gegen den Vertrag endgültig ins Abseits manövriert. Abzulesen war das an den erfolglosen Bemühungen, die Ost-Erweiterung der EU mit der durchaus legitimen Bedingung zu verknüpfen, dass die Beitrittsländer grundrechtswidrige Rechtsnormen wie die Benes-Dekrete tilgten.

Aus dieser Isolation versucht Erika Steinbach ihren Verband seit 1998 herauszuführen. Indem sie den BdV auf seine ursprüngliche Bestimmung ausrichtete, die Bewahrung der vernachlässigten Geschichte des deutschen Ostens und der Vertreibungsverbrechen, stieß sie ein Tor der Erinnerung auf, das lange verschlossen war. Für ihre Stiftung „Zentrum gegen Vertreibungen“, die von Anfang an einem europäischen Geist verpflichtet war, einer universellen Ächtung „ethnischer Säuberungen“, fand sie prominente Unterstützer aus verschiedenen Parteien und Nationen.

Vertriebene in die Mitte der Gesellschaft gerückt

Vor allem aus Polen schlug ihrer Initiative aber tiefes Misstrauen entgegen. Frau Steinbachs Votum gegen den EU-Beitritt Polens und der Tschechischen Republik im Bundestag hatte in diesen Ländern alle Vorurteile gegen den BdV wiederbelebt. Daran konnte auch die Gedenkveranstaltung nichts ändern, die sie 2004 in versöhnlicher Absicht zum sechzigsten Jahrestag des Warschauer Aufstands ausrichtete.

Allen Anfeindungen zum Trotz - eines hat der BdV unter ihrer Führung erreicht: vom Rand der Gesellschaft sind die Vertriebenen und ihre Geschichte in die Mitte gerückt, und dort gehören sie nach Ansicht des Kulturhistorikers Karl Schlögel auch hin. „Es gibt keinen Grund, den Verlust der deutschen Ostgebiete den Flüchtlingen aus dem deutschen Osten anzulasten“, sagte Schlögel 2003 im Deutschen Polen-Institut, „sowenig wie es angeht, ihnen die Erinnerung daran zu überlassen.“

Von Bundeskanzlerin Merkel wird erwartet, dass sie auf dem Festakt des BdV erläutert, wie sich die Bundesregierung das „sichtbare Zeichen“ vorstellt, das diese Erinnerung in Berlin verewigen soll. Der Koalitionsvertrag enthält dazu nur eine allgemeine Formel. Umstritten ist bis heute zwischen den Koalitionsparteien, welche Rolle der BdV bei der Errichtung des Gedenkorts spielen soll. In der SPD setzt sich erst allmählich die Einsicht durch, dass man an den Vertriebenen dabei nicht vorbeikommen werde.