Verteidigungsministerium Generalinspektion für Guttenberg

Schon bei seiner Verabschiedung hatte Generalinspekteur Schneiderhan deutlich gemacht, dass er zwar still seinen Säbel übergeben, den Ruhestand aber nicht notwendigerweise wehrlos beginnen werde, und schon gar nicht ehrlos.

Er sei dankbar, dass er nun die „enge Weste der Loyalität“ ablegen könne, sagte der Vier-Sterne-General (der fünfte ist ein Knopf) in einer Rede, in der er dem Herzog von Württemberg, einem Landrat Schmid und vier Verteidigungsministern dankte, unter denen er diente – nicht aber zu Guttenberg, von dem er sich zur Bitte um Entlassung gedrängt sah.

Nun wirft er dem „vorschnell formulierenden“ Minister auch noch offen vor, in „ehrenrühriger“ Weise die „Unwahrheit“ über die Umstände der Demission gesagt zu haben. Das ist starker Tobak. Es spricht hier nicht ein Gefreiter, sondern der oberste Soldat der Bundeswehr mit der längsten Dienstzeit in diesem Amt.

Guttenberg, der mit Schneiderhans und Wicherts Entlassung eine Schneise schlagen wollte, auf dass die unter seinem Vorgänger entstandene Kundus-Affäre nicht auf ihn übergreife, hat damit noch ein weiteres Problem am Hals.

Der andere Bumerang, der ihm immer noch um den Kopf fliegt, ist die Revision seines Urteils über die militärische Angemessenheit des Luftschlags vom September. Aus Guttenbergs erstem Befund dazu sprach das lobenswerte Bestreben, sich vor die Truppe in Afghanistan zu stellen. Angesichts des Verlaufs der Debatte in Deutschland – die sich heftiger und länger um eine nach wie vor unbekannte Zahl von natürlich zu beklagenden toten afghanischen Zivilisten dreht, als jemals zuvor über gefallene deutsche Soldaten – war das Urteil „militärisch angemessen“ politisch aber nicht mehr zu halten.

Der Verteidigungsminister widerrief, sprach von einem Fehler und hoffte, den aufflackernden Brand damit austreten zu können. Das erwies sich als Irrtum. Die politische Praxis sieht anders aus. Wer Angriffsflächen bietet, wird nicht geschont, und wenn er hundertmal der perfekte Schwiegersohn ist.

Nach eher beschaulichen hundert Tagen als CSU-Generalsekretär und knapp neun Monaten an der Spitze des Wirtschaftsministeriums, das ihm trotz Opel jetzt wie ein Sanatorium vorkommen muss, steht Guttenberg nun erstmals im Kreuzfeuer. Bei dieser Generalinspektion unter verschärften Bedingungen wird sich zeigen, was der Senkrechtstarter der deutschen Politik wirklich kann und aushält.