Vereinte Nationen Annan-Nachfolge: Zeit für einen Asiaten oder eine Frau?

Auf der Tagesordnung steht das Thema offiziell nicht, aber es gehört dennoch zu den wichtigsten Gegenständen ungezählter Gespräche am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung, die derzeit mit den Reden weniger bedeutender Staaten in New York in die zweite Woche geht. Wer wird Nachfolger von UN-Generalsekretär Kofi Annan, der zum Jahresende nach zwei Amtsperioden von fünf Jahren ausscheidet?

Mit einer bewegenden Rede, die ihn auch sichtlich selbst bewegte, gab Annan zum Beginn der Vollversammlung seinen letzten Rechenschaftsbericht. Über sein Vermächtnis müssen die Historiker ihr Urteil erst noch finden und begründen. Aus dem großen Wurf der Strukturreform der UN ist jedenfalls nichts geworden, allenfalls Stückwerk. Doch dafür liegt die Verantwortung in erster Linie bei der Vollversammlung, wo alle 192 UN-Mitgliedstaaten gleiches Stimm- und Rederecht haben und sich fast auf nichts einigen können außer darauf, daß alles am besten beim alten bleibt, daß die Befugnisse des Gremiums nicht beschnitten werden und daß es jeden Herbst die Generaldebatte geben soll.

Oft verhandeln die „Königsmacher“ bis zuletzt

Aber auch im UN-Sicherheitsrat, dem mächtigsten Gremium der Organisation, ist die Reformscheu ausgeprägt, denn die fünf vetoberechtigten Ratsmitglieder China, Frankreich, Großbritannien, Rußland und Vereinigte Staaten wollen an ihrem historisch überholten, kraß undemokratischen, recht eigentlich rassistischen Privileg gerne festhalten, ohne sich freilich beim Obstruieren erwischen zu lassen.

Beim Sicherheitsrat liegt auch das Recht, den Generalsekretär zu bestimmen, obwohl dieser formal von der Vollversammlung in geheimer, nichtöffentlicher Wahl mit erforderlicher einfacher Mehrheit bestimmt wird. Denn einzig der Rat kann der Vollversammlung einen Generalsekretär - mit qualifizierter Mehrheit von neun der 15 Ratsmitglieder, sofern kein Veto eingelegt wird - zur Ernennung vorschlagen, und nur die fünf ständigen Ratsmitglieder können mit ihrem Veto die Empfehlung eines Kandidaten oder die Wiederwahl eines Generalsekretärs verhindern. Oft verhandeln die „Königsmacher“ im Rat bis zum letzten Augenblick - auf den Kompromißkandidaten Kofi Annan einigte sich der Rat erst zwei Wochen vor dessen Amtsantritt am 1. Januar 1997, nachdem Washington gegen die Wiederwahl des Ägypters Boutros Boutros-Ghali für eine zweite Amtszeit Veto eingelegt hatte.

„Straw polls“ sollen die Stimmung messen

Um die Stimmung im Rat zu messen, werden Probeabstimmungen abgehalten, von denen es bisher zwei gab. Dabei wurden am 31. Juli und am 14. September alle 15 Mitglieder in geheimer Wahl befragt, welchen Kandidaten sie zur weiteren Kandidatur ermutigen, welchem sie abraten oder zu wem sie keine Meinung haben. Beim ersten sogenannten „straw poll“ Ende Juli erhielt der 62 Jahre alte südkoreanische Außenminister Ban Ki-moon die meisten Ermutigungen. An zweiter Stelle lag der von Delhi nominierte indische UN-Untergeneralsekretär für Öffentlichkeitsarbeit und renommierte Romancier Sashi Tharoor, der 50 Jahre alt ist. Dritter wurde der 47 Jahre alte stellvertretende thailändische Ministerpräsident Surakiart Sathirati. Die wenigste Ermutigung erhielt Jayantha Dhanapala, der 67 Jahre alte Berater des Präsidenten von Sri Lanka.

Bis zur zweiten Probeabstimmung am 14. September bewarb sich ein fünfter Kandidat, der von Amman nominierte jordanische UN-Botschafter Prinz Said Raad Sais al Hussein, ein erst 42 Jahre alter Cousin von König Abdullah II. Auch den zweiten „straw poll“ entschied Ban für sich mit 14 Ermutigungen und nur einer Enthaltung. Tharoor wurde von zehn Mitgliedern ermutigt, drei rieten ihm ab, zwei enthielten sich. Es folgten Surakiart (neun zu drei zu drei Stimmen), Prinz Said (sechs zu vier zu fünf) und Danaphala (drei zu fünf zu sieben).

Kandidatur des Thailänders ungewiß

Inzwischen sind zwei weitere Kandidaten hinzugekommen: der frühere afghanische Finanzminister Aschraf Ghani, der 57 Jahre alt ist und derzeit das Amt des Kanzlers der Universität Kabul bekleidet; sowie schließlich die 68 Jahre alte lettische Präsidentin Vaira Vike-Freiberga, die von den drei baltischen Staaten nominiert wurde; die weitere Kandidatur des Thailänders Surakiart ist nach dem Militärputsch gegen die Regierung Thaksin in der vergangenen Woche dagegen ungewiß.

An diesem Mittwoch oder bis spätestens Ende September soll es eine dritte Probeabstimmung über die jetzt sieben Kandidaten geben, die deshalb aussagekräftiger ist, weil die Stimmen der fünf ständigen (P5) und der zehn für jeweils zwei Jahre gewählten nichständigen Mitglieder (E10) gesondert gezählt werden. Schon eine abratende Stimme aus dem Topf der P5 kann das Ende für einen Kandidaten bedeuten, mögen auch noch so viele Stimmen aus dem Topf der E10 ihn ermutigen.

Zeit für eine Frau an der Spitze?

Nach den Gepflogenheiten der UN soll die Herkunft der UN-Generalsekretäre über die Kontinente rotieren, so daß nach den Afrikanern Boutros-Ghali und Annan die Asiaten mit sechs Kandidaten unüberhörbar ihren Anspruch geltend gemacht haben. Zumal Washington sieht dieses Gewohnheitsrecht aber nicht in Stein gemeißelt und hat Unterstützung auch für einen Kandidaten aus Osteuropa signalisiert - auch deshalb, weil es in jener Weltgegend weniger Widerstand gegen den Irak-Krieg gab.

Frau Vike-Freiberga hat ihrer Kandidatur zudem mit dem Argument Gewicht zu verleihen versucht, es sei an der Zeit, eine Frau an die Spitze des UN-Sekretariats zu wählen. Das Rennen ist offen, auch neue Kandidaten können bis zuletzt hinzukommen, ehe ein Nachfolger oder auch eine Nachfolgerin Annans zu Neujahr das Amt ganz oben im UN-Hochhaus im Stadtteil Turtle Bay von Midtown Manhattan am East-River antritt.