09.08.2005 · Nach der Krisensitzung der Atomenergie-Behörde sieht es so aus als ob das iranische Atomprogramm nicht im UN-Sicherheitsrat diskutiert wird. Für den Bundeskanzler Schröder kommt nur eine Verhandlungslösung in Frage.
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Inspektor der IAEA in der Anlage bei Isfahan
Der Gouverneursrat der Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat am Dienstag über die Verschärfung im Streit über das iranische Atomprogramm beraten. Dabei wurde dem Vernehmen nach noch keine Überweisung an den UN-Sicherheitsrat angestrebt.
Die Europäer, die die Sondersitzung einberufen hatten, sahen gute Chancen dafür, die 35 Mitgliedstaaten des Rats zu einer Entschließung zu bewegen, die Sorge über die jüngsten Aktivitäten Irans zum Ausdruck bringt. Teheran sollte aufgefordert werden, die im November mit der EU vereinbarte Aussetzung seines Anreicherungsprogramms aufrechtzuerhalten. Über etwaige weitere Schritte würde der Gouverneursrat erst nach einer neuerlichen Unterrichtung durch IAEA-Generaldirektor El Baradei entscheiden.
Schröder setzt auf Verhandlungslösung
Bundeskanzler Schröder sagte, er sei sich „nicht ganz sicher“, ob das Thema tatsächlich in den Sicherheitsrat müsse. Er forderte die Iraner auf, ihre Position „dringend“ zu überprüfen. Schröder hob hervor, daß er keine Möglichkeit als eine Verhandlungslösung sehe: „Jede andere Form halte ich für hochgradig gefährlich und wird auch von niemandem ernsthaft erwogen.“
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Iran auf dem Weg zur Urankonversion
Der Atomstreit hatte sich am Montag verschärft, da die Iraner eine Urankonversionsanlage in Isfahan teilweise wiedereröffnet hatten. Die von der IAEA versiegelten Produktionsteile waren aber weiter außer Betrieb. Die Stillegung der Anlage war Teil einer Übereinkunft vom November, wonach Iran während der Atomgespräche mit der EU sämtliche Aktivitäten zur Urananreicherung aussetzen würde. Die Anreicherung gilt als bedenklich, da sie zum Bau von Atomwaffen benutzt werden kann.
Blockfreie wollen milde Behandlung Irans
Unklar war zunächst, ob die Europäer die Arbeiten in Isfahan ohne Entfernen der Siegel als Bruch des Abkommens werten würden. Teheran gab an, die IAEA habe versprochen, bis zu diesem Mittwoch die Siegel zu entfernen. Die Europäer hatten Iran mit dem Abbruch der Verhandlungen gedroht, falls Isfahan wiedereröffnet wird. Der iranische Präsident Ahmadineschad kündigte neue Vorschläge an, nachdem Teheran das jüngste Angebot der EU abgelehnt hatte, für wirtschaftliche und politische Kooperation auf die militärisch nutzbaren Teile des Atomprogramms zu verzichten.
Im Gouverneursrat zeigte sich am Dienstag eine bekannte Konstellation: Auf der einen Seite waren die Vereinigten Staaten, die eine deutliche Verurteilung Irans wünschten. Auf der anderen stand die Blockfreienbewegung, die sich für eine milde Behandlung Irans einsetzte. Schon früher hatten diese Staaten sich gegen Versuche gesträubt, einem Entwicklungsland das Recht auf die zivile Nutzung der Kernenergie zu beschneiden.
Iranische Vertreter ließen wissen, sie fühlten sich im Fall eines Angriffs auf ihre Atomanlagen nicht mehr an ihre „nuklearen Verpflichtungen“ gebunden; außerdem habe man bei der Schahab-3-Rakete, die Israel erreichen kann, die Reichweite auf 2000 Kilometer und die Treffergenauigkeit auf einen Meter erhöht.
