16.09.2004 · Zugleich bezweifelte der Generalsekretär der Vereinten Nationen in einem Interview, daß im Irak „glaubwürdige Wahlen“ stattfinden können, sollten die „Sicherheitsbedingungen bleiben, wie sie jetzt sind“.
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Wählte deutliche Worte: Kofi Annan
Mit scharfen Worten hat Kofi Annan, der Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN) den von Amerika angeführten Einmarsch in den Irak rückblickend als „illegal“ bezeichnet.
„Ich gehöre zu denjenigen, die glauben, daß es eine zweite Resolution (des UN-Sicherheitsrates) hätte geben sollen“, um den Weg für die Invasion im März vergangenen Jahres zu ebnen, sagte Annan in einem am Mittwoch vom BBC-Radio gesendeten Gespräch. Zu Wahlen im Irak äußerte er sich skeptisch. Australiens Premierminister John Howard widersprach Annan. Der Einmarsch sei durch UN-Resolutionen gedeckt gewesen. Die Vereinigten Staaten gehen davon aus, daß sich die Sicherheitslage im Irak bis zu den im Januar 2005 geplanten Wahlen weiter verschlechtert.
Howard: „Vollkommen zulässig“
Der Krieg habe nicht in Einklang mit der UN-Charta gestanden, sagte Annan. Er habe darauf hingewiesen, daß der Krieg „von unserem Standpunkt aus nicht in Übereinstimmung mit der UN-Charta“ gestanden habe und von der UN-Charta her betrachtet „illegal“ gewesen sei. „Ich hoffe, daß wir lange Zeit keine weitere Operation wie die im Irak sehen werden“, sagte Annan. Zugleich zeigte er sich skeptisch, daß im Irak „glaubwürdige Wahlen“ stattfinden können, sollten die „Sicherheitsbedingungen bleiben, wie sie jetzt sind“.
Nach den damaligen Rechtsgutachten sei der Einmarsch gemäß internationalem Recht „vollkommen zulässig“ gewesen, sagte dagegen John Howard. Vor dem Krieg habe es zudem eine Reihe von UN-Resolutionen gegeben. Die konservative australische Regierung unter Howard gehört zu den engsten Verbündeten der Vereinigten Staaten im Irak und unterstützt die multinationale Truppe vor Ort mit mehreren hundert Soldaten.
„Wir erwarten eine Verstärkung der Gewalt vor den Wahlen, und die Strategie wird sein, die Aufständischen von einer Stadt zur nächsten zu verfolgen und auszuschalten“, sagte der amerikanische Vizeaußenminister Richard Armitage am Mittwoch während eines Besuchs in Prag. Er wäre „nicht überrascht“, wenn die Gewalt im Irak auch auf die Anfang November stattfindende amerikanische Präsidentschaftswahl ziele.
