Union Stoibers Wechsel nach Berlin wahrscheinlich

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Stoiber wird nach Einschätzungen aus seiner Partei nach der Bildung einer großen Koalition in Berlin tätig werden. Zwar sei die Entscheidung noch nicht endgültig gefallen und sie hänge von den Umständen ab, hieß es. Doch gehe die „Tendenz“ in diese Richtung.

Offenbar gab es auf unteren Ebenen schon entsprechende Andeutungen zwischen CSU und SPD. Auch wurde darauf verwiesen, Stoiber habe seine Kontakte zum SPD-Vorsitzenden Müntefering, mit dem zusammen er im vergangenen Jahr die Föderalismuskommission geleitet hatte, und zu Wirtschaftsminister Clement (SPD) nie abreißen lassen.

Stoiber und Müntefering kommen gut miteinander aus

Als Clement Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen war, hatte es eine enge Zusammenarbeit zwischen beiden gegeben. Sowohl in der Union als auch in der Spitze der SPD gelten die Absprachen und Papiere des „Job-Gipfels“ vom vergangenen März, als die CDU/CSU-Führung im Bundeskanzleramt mit Bundeskanzler Schröder und Müntefering verhandelte, als eine der Grundlagen einer großen Koalition. Die Reform des Föderalismus müsse hinzukommen, ist auch die Auffassung Schröders.

Die Arbeit der Kommission war im vergangenen Dezember gescheitert. Am guten persönlich-politischen Auskommen zwischen Stoiber und Müntefering hatte das nichts geändert.

„Gescheite Personalstruktur“?

Die Verhandlungen zwischen Union und SPD werden sich nach Einschätzung in Unions-Kreisen daran entscheiden, ob eine „gescheite Personalstruktur“ zustande zu bringen sei. Doch werde mit weiteren Absprachen womöglich die Nachwahl in Dresden am 2. Oktober abgewartet werden.

Mehrere SPD-Politiker, darunter der Regierende Bürgermeister von Berlin, Wowereit (SPD), versicherten, es gebe weiterhin den Anspruch, Schröder müsse in einer großen Koalition Bundeskanzler bleiben. Doch müßten solche Ansprüche auch durchgesetzt werden.

Die Gespräche zwischen Union und Grünen werden nach der Unterredung vom Mittwoch vorerst nicht fortgesetzt. Sie scheiterten unter anderem an einem Streit über die Türkei-Politik und über die Kernenergiepolitik. Beide Seiten stellten fest, daß große Gegensätze bestünden und weitere Gespräche vorerst nicht sinnvoll, wenn auch nicht ausgeschlossen seien. Frau Merkel sagte, sollten die Sondierungen der Union mit der SPD sich als „sehr schwierig“ erweisen, werde man möglicherweise wieder auf die Grünen zugehen. (Siehe auch: Sondierungsgespräche: Grüne lassen Union abblitzen)