Union in der Krise Das verlorene Lachen des Michael Glos

Nein, Peer Steinbrück findet am Freitagvormittag im Bundestag kein herzliches Wort für Michael Glos. Da geht oder vielmehr stürzt einer von Bord, der mit ungeheurer Kontinuität die zurückliegenden drei Jahrzehnte deutscher Politik geprägt hat, der - sofern man dieses Wort nicht nur für Kanzlerschaften gelten lässt - eine große Karriere hinter sich hat, und der Finanzminister spottet.

Nachdem in diesen Tagen die Bemerkung von Glos aus einer Sitzung überliefert worden war, Steinbrück bekomme seine Erkenntnisse doch auch nur aufgeschrieben, feuert Steinbrück zu Beginn seiner Rede vor dem Parlament gegen Glos. Er, Steinbrück, habe leider kein ausformuliertes Manuskript, werde sich aber entgegen den Erwartungen „des Kollegen Michael Glos“ bemühen, Subjekt, Prädikat und Objekt in freier Rede aneinanderzufügen. Beifall bei der SPD, vermerkt das Protokoll.

Schwach und angreifbar

Ist Glos gestürzt? Hat er sich gestürzt? Wurde er gestürzt? Wohl von allem etwas. Glos selbst ist mit seinem Amt nie richtig verwachsen. Sein Parteivorsitzender Seehofer hat einiges dazu beigetragen, dass dieser Zustand sich verschlechterte, und die Bundeskanzlerin hat nichts dagegen getan, dass es so kam.

Ein Detail bei der Gesetzwerdung des zweiten Konjunkturpakets dokumentiert, wie Angela Merkel mit ihrem Wirtschaftsminister umgegangen ist. Im Herbst hatte Glos sich in einem Interview beschwert, er werde von der Kanzlerin bei der politischen Bewältigung der Krise nicht einbezogen. Ein ungewöhnlicher Vorgang. Bundesminister pflegen sich höchst selten in Interviews über den Regierungschef zu beschweren, allemal wenn sie derselben Partei oder - wie im Falle Glos' und Frau Merkels - CSU und CDU, also Schwesterparteien angehören.

Minister unterlassen so etwas nicht nur wegen des Respekts gegenüber dem Kanzler oder weil sie dem politischen Gegner kein Einfallstor für seine Angriffe bieten wollen. Vielmehr wissen alle politischen Profis, zu denen Glos mit mehr als 30 Jahren Zugehörigkeit zum Bundestag gehört, dass die laute Klage über mangelnden Einfluss das Eingeständnis eigener Schwäche ist. Es gibt Politiker in der Union - durchaus Freunde von Glos -, die beobachtet haben, dass er sich in der Rolle als Wirtschaftsminister gerade in jüngster Zeit schwach und damit angreifbar gefühlt habe.

Steinbrück gegen Glos

Angela Merkel machte Glos nach dessen Klage deutlich, dass seine Einschätzung zutreffend war. In der Finanzmarktkrise sei nun mal der Finanzminister zuständig: „Der Wirtschaftsminister hat eine andere Rolle. Er ist jetzt gefragt, wenn es um Hilfen und Unterstützung für die Wirtschaft, insbesondere den Mittelstand geht“, sagte sie Ende November.

Genau darum aber geht es im zweiten Konjunkturpaket. Die Federführung für das Gesetz bekam also Glos? Mitnichten. Steinbrück erhielt sie. Er durfte im Kabinett vortragen, Glos durfte ergänzen. Das Fass war zu diesem Zeitpunkt beim Wirtschaftsminister schon kurz vorm Überlaufen. Dazu beigetragen hatte im Herbst 2008 die Wahrnehmung, hinter seinem Rücken bastele die CDU-Vorsitzende bereits daran, den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch zum Bundeswirtschaftsminister zu machen, sollte der in Wiesbaden die Macht verlieren.

Und Glos' Parteichef Seehofer? Findet der auch, dass Angela Merkel zu sehr an den Lippen des sozialdemokratischen Finanzministers hänge, wie Glos gesagt haben soll, oder verteidigt er den Parteifreund? Er macht, ganz wie Steinbrück, Scherze auf Kosten des frisch zurückgetretenen Ministers. Am Dienstagabend schildert er vergnügt, wie es im Kabinett gewesen sei. Dort habe er als Minister in einer Reihe mit Glos und Steinbrück gesessen, allesamt der Kanzlerin gegenüber. Aus dieser Position sei es ja nun nicht möglich zu sehen, ob die Kanzlerin mehr an den Lippen von Steinbrück oder denen von Glos hänge.

Schattenkabinett hinter Glos' Rücken

Doch das ist nur noch der letzte Hohn, den Horst Seehofer dem nur fünf Jahre älteren Glos mit auf den Weg in den politischen Fast-Ruhestand gibt. Als Seehofer CSUVorsitzender wurde, ahnte Glos, dass ein seit langem schwieriges Verhältnis nun noch schwieriger werden würde. Er sollte recht behalten. Seehofer nutzte von Anfang an gern Gelegenheiten, Glos für alle gut sichtbar zu schwächen.

Eine solche bot sich vor gut zwei Monaten, als Seehofer erst kurze Zeit CSU-Vorsitzender war. Der Bundeswirtschaftsminister schlug vor, die staatlichen Zuschüsse für den Gesundheitsfonds im Jahr 2009 um zehn Milliarden Euro zu erhöhen, um die Konjunktur anzukurbeln. Um die muss ein Wirtschaftsminister sich schließlich kümmern. Am Tag darauf kam der CSU-Vorstand zusammen. Seehofer wies den Vorschlag energisch zurück. Gleich mehrfach rannte Seehofer in der Sitzung gegen Glos an. Der konnte sich nicht wehren, er nahm an dem Treffen nicht teil. Das sei geradezu eine Verurteilung des Wirtschaftsministers gewesen, erinnern sich Teilnehmer.

Schnell war Glos klar, dass seine Zeit als Bundesminister spätestens mit der Wahl im Herbst beendet sein würde. Schon im Oktober, so stellt es Seehofer selbst im Rückblick dar, habe Glos ihm seinen Rücktritt angeboten. Auch Überlegungen über ein Schattenkabinett für die Zeit nach der Bundestagswahl seien nicht hinter dem Rücken von Michael Glos geführt worden.

Unschlüssig über den Zeitpunkt des Rücktritts

Sogar der Name Thomas Bauer, jenes Unternehmers also, den Seehofer schon frühzeitig als Glos' Nachfolger aufbaute, sei „dem Michel“ bekannt gewesen. Bauer seinerseits macht keinen Hehl daraus, dass Seehofer ihn bereits seit Monaten gefragt habe, ob er sich vorstellen könne, eine bundespolitische Rolle zu übernehmen. Lange sagte er nein, schließlich signalisierte er grundsätzliche Zustimmung.

Wie viel Glos über diese Pläne im Einzelnen wusste, sei dahingestellt. Die Veröffentlichungen des „Donaukuriers“ mit der Ortsmarke Ingolstadt (dort lebt bekanntlich Seehofer) über Bauers möglichen Wechsel in die große Politik von Anfang Februar können nicht der entscheidende Grund für Glos' Entscheidung gewesen sein. Sein Brief mit der Anrede „sehr geehrter Herr Parteivorsitzender, lieber Horst“, an dessen Ende der Satz steht: „Ich bitte dich, mich von meinen Ministerpflichten zu entbinden“, stammt aus dem Januar. Lediglich der exakte Tag fehlte in der Datumszeile.

Im abgesandten Exemplar ist der Januar handschriftlich durchgestrichen und durch das Datum 7. 2. ersetzt worden. Glos war längst entschlossen, dem Treiben gegen ihn in München und in Berlin nicht länger zuzuschauen. Nur über den genauen Zeitpunkt war er eine Weile unschlüssig.

Am Sonntag war die Kugel aus dem Lauf

Glos wusste, wo Seehofers empfindlichste Stelle ist, und ein bisschen Rache wollte er sich offensichtlich gönnen. Der einstige Gesundheits- und Landwirtschaftsminister Seehofer musste sich am Samstag der vorigen Woche auf einem ihm noch unvertrauten Parkett bewegen. Er war Gastgeber bei der Münchner Sicherheitskonferenz, hatte Militärs und Politiker zu Gast, mit denen über die Nato, die Außen- und die Sicherheitspolitik zu sprechen war und deren ranghöchster der neue amerikanische Vizepräsident Joe Biden war. Da kam ihm der Rücktritt von Glos ungelegen. Die Hilflosigkeit, mit der Seehofer auf die Nachricht reagierte, sprach Bände.

Doch die eigentliche Niederlage für Seehofer war eine andere. Sie wurde ihm nicht vom scheidenden Wirtschaftsminister zugefügt, sondern von Angela Merkel. Die begann am Samstagnachmittag gerade, in Wochenendstimmung zu kommen, als sie von der Sicherheitskonferenz abreiste und sich Richtung Flughafen fahren ließ.

Glos rief im Auto an und informierte die Kanzlerin über seinen Schritt. Zu diesem Zeitpunkt hatte er seinen Brief schon an die „Bild am Sonntag“ geschickt. Die Kugel war aus dem Lauf. Der spontane Wunsch der Kanzlerin, die Dinge noch aufzuhalten, war somit gegenstandslos.

Guttenberg statt Bauer

Was immer Angela Merkel bewogen haben mochte, Glos umzustimmen: Als sie am Sonntagmorgen den Wortlaut seines Schreibens an Seehofer las, in dem Glos die anstehende Vollendung seines 65. Lebensjahres und eine andere „Lebensplanung“ als Grund seines Rücktritts anführt, war klar, dass es jetzt nur noch um die Nachfolgeregelung gehen konnte. Und da machte sie Horst Seehofer eindrucksvoll klar, dass das keine Entscheidung der CSU sei.

Heißt im Klartext: Die Vorstellung, mit Seehofers Favoriten Bauer einen bundespolitisch völlig unbeschlagenen Quereinsteiger (immerhin ist er Landesschatzmeister bei der CSU) ins Kabinett zu bekommen, war Angela Merkel offenbar wenig sympathisch. Dafür ist ihr das Trauma noch zu präsent, durch den selbstbewussten, politisch aber völlig unerfahrenen Paul Kirchhof 2005 fast die Bundestagswahl verloren zu haben. Damals konnte die SPD allein schon damit punkten, dass sie ihn öffentlich immer nur als den „Professor aus Heidelberg“ vorführte. Seehofer muss sich also dem Willen der Bundeskanzlerin beugen. Zwei Tage später wird er sagen, die Kanzlerin habe „deutlich prägender“ eingegriffen, als das bisher dargestellt worden sei.

Dann doch lieber Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, 1971 geborener Sohn des Dirigenten Enoch zu Guttenberg und der Gräfin Christiane von Eltz. Immerhin hat dessen ebenfalls Karl Theodor heißender Großvater in den sechziger Jahren als CSU-Bundestagsabgeordneter an der Entstehung der ersten Großen Koalition mitgewirkt und sich außenpolitisch betätigt.

Der Bundesminister hat zu schweigen

Dass der Außenpolitiker Guttenberg keinen Wert darauf legt, im Verborgenen zu wirken, wurde auch Kanzlerin Merkel rasch klar. Er schickte ihr ebenso regelmäßig wie ungefragt Berichte von seinen Auslandsreisen. Als der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Peter Ramsauer, Guttenberg am 5. November 2008 in Berlin als neuen Generalsekretär vorstellte, warb er gleich mit dessen außenpolitischer Erfahrung.

So furchtbar viel anderes ließ sich über den jungen Parlamentarier auch nicht sagen. Ramsauer leitete seine Ausführungen damals übrigens mit dem hübschen Satz ein, „dass die personelle Neupositionierung der CSU abgeschlossen“ sei.

Als Seehofer ihn zusammen mit dem neuen Generalsekretär Alexander Dobrindt und dessen Stellvertreterin Dorothee Bär der Öffentlichkeit präsentiert, darf Guttenberg gleich erleben, wie Seehofer es mit der Hierarchie hält. Der Parteichef und Ministerpräsident doziert vor der Presse, der Bundesminister hat zu schweigen, die beiden Generalsekretäre ohnehin. Nur wenn Journalisten sie fragen, dürfen sie antworten.

Mehr Interesse an Herkunft als Überzeugungen

Ein paar Fragen gibt es immerhin für Guttenberg. Zum Gutteil richten sie sich jedoch auf das Schloss der Familie und die Schwierigkeiten, es zu beheizen. Der junge Minister bekommt früh eine Ahnung, dass an seiner Person, seiner adligen Herkunft und dem Reichtum seiner Familie mehr Interesse bestehen könnte als an seinen wirtschaftspolitischen Überzeugungen - zumal die sich ja gerade erst herausschälen. Bisher unterscheiden sie sich nicht erkennbar von denen seines Vorgängers.

Warum also das alles? Bloß weil Guttenberg 27 Jahre später als Glos zur Welt gekommen ist? Ist da ein brillanter Wirtschaftsminister in den Rücktritt getrieben worden ohne jede inhaltliche Not? So war es nicht. Michael Glos, so sagen diejenigen, die ihn lange kennen und schätzen, habe einen beruflichen Lebenstraum gehabt: den Vorsitz der CSU-Landesgruppe im Bundestag.

An keiner anderen Stelle lassen sich die Interessen Bayerns in der Bundespolitik besser vertreten, jeder Bundesminister mit einem CSU-Parteibuch muss mehr Rücksicht auf den Kanzler nehmen als der Landesgruppenchef. 1993 ging Glos' Traum in Erfüllung, zwölf Jahre durfte er Landesgruppenvorsitzender bleiben. Alle Angebote, Staatssekretär oder Minister zu werden, lehnte er ab. Glos ist der Inbegriff des Parlamentariers.

Bloß nicht das Wirtschaftsministerium

Während seiner Zeit als Landesgruppenvorsitzender entstand eine enge und überwiegend gute Zusammenarbeit mit der CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Merkel. Glos bereitete es keine Schwierigkeiten, ihr erster Stellvertreter in der Fraktion zu sein, schließlich war er der mächtigste unter den Vizes. Auch als er zum ersten Herold eines Kanzlerkandidaten Stoiber wurde, zerstörte dieses das Vertrauensverhältnis zwischen ihm und Frau Merkel nicht. Dass ein CSU-Mann einen anderen CSU-Mann zum Kanzler haben will, ist selbstverständlich.

Doch dann wurde Angela Merkel Kanzlerin. Die Regierungsbildung war nirgends so kompliziert wie bei der Besetzung der beiden CSU-Posten. Während der bayerische Ministerpräsident Stoiber versessen an Organigrammen für ein Wirtschaftsministerium herumbastelte, Referate hin und her schob, bekniete Glos ihn, die Finger von dem Haus zu lassen und sich eines mit mehr Kompetenz auszusuchen. Er wollte nicht nur selber nicht Wirtschaftsminister werden, er wollte das Ministerium für seine Partei nicht. Auch die Darstellung, Glos habe Verteidigungsminister werden wollen, stimmt nicht. Er war nur bereit dazu.

Ein anderer Mensch

Für Angela Merkel war die Vorstellung, Stoiber in einem wenig einflussreichen Wirtschaftsministerium zu wissen und mit Glos einen sicherheitspolitisch unerfahrenen und für sie wohl nicht bedrohlichen Verteidigungsminister zu haben, verlockend. Zumal sie so Horst Seehofer aus dem Kabinett heraushalten konnte. Dann aber kam bekanntlich alles anders, der Bundesminister Stoiber löste sich in weiß-blaue Luft auf, und Glos konnte nicht mehr nein sagen zu jenem Ministerium, das er so sehr ablehnte.

Zwar war er nicht so schwach und unfähig, wie manchmal behauptet wurde. Aber das ungeliebte Haus bekam er nie richtig in den Griff. Mit dem Tag des Amtsantritts als Wirtschaftsminister, so beschreibt es ein parlamentarischer Weggefährte, sei Glos ein anderer Mensch geworden. Er habe nicht mehr gelacht.