24.09.2008 · Es sind die Schockwellen der Kaukasus-Krise, die den Versuch, bei der UN-Vollversammlung gemeinsamen Lösungen zu suchen, zum Scheitern bringen. Zwischen Moskau und Washington ist ein diplomatisches Pingpong-Spiel in Gang gekommen.
Von Günther NonnenmacherIn dem Gründungsdokument aus dem Frühjahr 1945, in dem die „Völker der Vereinten Nationen“ ihre feste Entschlossenheit bekunden, „künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren“, nennen die UN als ihr erstes Ziel, „den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen“.
Warum diese Anstrengungen immer wieder gescheitert sind, zeigt sich auch bei der diesjährigen Vollversammlung, dem rituellen Stelldichein der Staatslenker und Diplomaten. Dieses Mal sind es die Schockwellen der Kaukasus-Krise, die den Versuch, nach gemeinsamen Lösungen zu suchen, zum Scheitern bringen.
Stattdessen ist zwischen Moskau und Washington ein diplomatisches Pingpong-Spiel der Retorsionsmaßnahmen in Gang gekommen, das nach dem Schema abläuft: Sagst du eine Konferenz ab, an der ich interessiert bin, dann sage ich eine Konferenz ab, die dir nutzen könnte. Das ist symbolisches Handeln; doch es sollte nicht zu einem Automatismus werden, der irgendwann auch die Wirklichkeit erfasst.
Es herrscht weitgehend Übereinstimmung darüber, dass die Konflikte, um die es vordringlich geht - die von Russland betriebene Amputation Georgiens und das Problem der iranischen Nuklearaufrüstung - nicht mit militärischen Mitteln zu lösen sind.
Wenn sie nicht diplomatisch eingehegt werden, könnten sie sich entweder verschärfen (im Fall Irans) oder irgendwann vergessen sein (im Fall Georgiens). Die erste Möglichkeit liegt in niemandes Interesse, auch nicht in dem Russlands, die zweite kann nicht das Ziel der westlichen Politik sein.
Es mag sein, dass die gespannte weltpolitische Lage fruchtbare Gespräche noch nicht zulässt, dass erst einmal eine Abkühlungsphase notwendig ist. Die Kremlführung wird zu spüren bekommen, dass eine selbstverschuldete Isolierung ihrem Land zum Schaden gereicht. Die Vorwahlsituation in Amerika ist wenig geeignet, um, bei kühler Interessenabwägung, eine Strategie zu entwerfen, wie man auf die in Georgien demonstrierten erneuerten Großmachtansprüche des Duos Medwedjew/Putin reagieren soll.
Noch beteuern beide Seiten, dass sie es nicht auf eine Vereisung der internationalen Beziehungen anlegen. Das werden sie irgendwann durch Taten beweisen müssen. Darin liegt ein vordringliches Interesse der Europäer.
Die Frage ist doch, wie können wir den "Konsum-Junkie" bändigen........
Andreas Mooshammer (andimoosi)
- 24.09.2008, 21:22 Uhr
Pingpong-Spiel?
Sönke Peters (soenkepeters)
- 24.09.2008, 23:12 Uhr
Die Frage, was den 'Konsum-Junkie',
Rolf Joachim Siegen (rolfS2)
- 25.09.2008, 01:26 Uhr
Militärisch versierte Menschen...
Robert Miller (Dr_Rob)
- 25.09.2008, 10:34 Uhr
Bush, ein ziemlich dummer Cowboy
Paul Rabe (heidelpaul)
- 25.09.2008, 12:11 Uhr
