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Abmarsch schon vor Weihnachten?
Das Kabinett hat den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen. Das teilte Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) am Freitag nach der Sondersitzung des Kabinetts mit. Deutschland will sich an der vorerst sechsmonatigen Mission der Schutztruppe unter UN-Mandat mit bis zu 1.200 Mann beteiligen.
Zuvor waren die Partei- und Fraktionsvorsitzenden durch Schröder unterrichtet worden. Offen sei noch, ob ein Vorauskommando in „naher Zeit“ nach Afghanistan entsandt werde, sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck. Das hänge von den militärischen Planungen für das Einsatzgebiet ab. Struck rechnete mit einer großen Bundestagsmehrheit für den Einsatz.
Ursprünglich war von bis zu 1.000 Soldaten ausgegangen worden. Das Vorauskommando soll offenbar so schnell wie möglich ausrücken, hieß es. Das könnte bereits am Samstag nach der Abstimmung über die Beteiligung der Bundeswehr an einer Schutztruppe unter UN-Mandat für Afghanistan sein. Der Großteil werde allerdings wohl erst nach Weihnachten geschickt.
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Sechs Monate lang soll die UN-Friedenstruppe afghanische Staatsorgane unterstützen. Die Soldaten sind daher vor allem in Kabul und Umgebung stationiert.
Abstimmung am Samstag
Der Bundestag wird an diesem Samstag über die Beteiligung der Bundeswehr abstimmen. Die Bundesregierung rechnet bei der Abstimmung mit einer eigenen Mehrheit im Parlament. Auch die Zustimmung der Oppsoitionsfraktionen von Union und FDP wird erwartet. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Ludger Volmer ging davon aus, dass nach der Kabinettsentscheidung auch im Bundestag eine „deutliche Mehrheit“ dem Einsatz zustimmt.
Volmer: "Einsatz nicht ohne Risiko"
Mit dem am Donnerstagabend erteilten Mandat der Vereinten Nationen sind für Volmer die deutschen Bedingungen für den Einsatz erfüllt. Wichtig seien die strikte Trennung zwischen UN-Mission und dem weitergehenden Kampf gegen den Terrorismus in Afghanistan sowie die Dauer von sechs Monaten für den Einsatz gewesen.
Großbritannien will die bis zu 5.000 Mann starke Friedenstruppe zunächst bis Ende April leiten. Volmer unterstrich, der Einsatz sei „nicht ohne Risiko“. Manche gingen davon aus, dass dieses größer sei als für die Mission „Amber Fox“ auf dem Balkan. Die eigentliche Gefahr bei der Sicherung der Hauptstadt Kabul seien mögliche kleinere Gruppen, die marodieren und provozieren.
