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Ulla Schmidt Klotz am Bein

18.08.2009 ·  Die abermals entfachte Debatte über die Dienstwagen-Nutzung von Ulla Schmidt verdirbt den Wahlkampf des SPD-Kanzlerkandidaten. Solange Steinmeier weiter mit diesem Klotz am Bein durchs Land humpelt, muss sich die Konkurrenz um richtige Themen nicht kümmern.

Von Stefan Dietrich
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Seinen Deutschlandplan kann der SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier vergessen. Die letzte Chance, in diesem Wahlkampf mit Bildungs-, Investitions- und Arbeitsplatzprogrammen zu punkten, hat ihm sein Kompetenzteam-Mitglied Ulla Schmidt verdorben. Sie wird von nun an das Thema sein. Wo immer Kandidaten der SPD auftauchen werden, wird man sie mit Fragen nach der Gesundheitsministerin, ihrem Umgang mit Privilegien und mit der Wahrheit konfrontieren.

Nachdem nun heraus ist, dass Frau Schmidt ihre früheren Urlaubsreisen anders abgerechnet hat als die jüngste, geht es nicht mehr um die Frage, ob einer Bundesministerin auch im Urlaub ein Dienstfahrzeug zustehe, sondern darum, ob sie die Öffentlichkeit und den Bundesrechnungshof getäuscht hat. Und danach sieht es leider aus.

Dass aus der Union noch keine massiven Rücktrittsforderungen zu hören sind, sollte die SPD zu deuten wissen. Der anderen Volkspartei kann es nur recht sein, wenn Steinmeier weiter mit diesem Klotz am Bein durchs Land humpelt. Solange er ihn nicht abschüttelt, muss sich die Konkurrenz um richtige Themen nicht kümmern.

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