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Bundeswehr in Incirik : „Wenn sie gehen wollen, würden wir Tschüss sagen“

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Die Bundeswehr kann gerne gehen. Diesen Eindruck vermittelt der türkische Außenminister Cavusoglu. Bild: EPA

Ankaras Außenminister sagt seine Meinung zum Streit um die Bundeswehrpräsenz in der Türkei. Und kündigt an, was passieren wird, wenn Deutschland seine Soldaten abzieht.

          Die Türkei legt im Streit mit Deutschland über die Bundeswehr-Präsenz auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik nach. Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte am Donnerstag, Deutschland stehe es frei, seine Truppen abzuziehen. „Wenn sie gehen wollen, ist das ihre Sache. Wir werden nicht betteln“, sagte er dem türkischen Sender NTV. „Sie waren diejenigen, die kommen wollten, und wir haben ihnen geholfen. Wenn sie gehen wollen, würden wir Tschüss sagen.“ In Deutschland mehren sich wegen des verweigerten Besuchsrechts für Bundestagsabgeordnete parteiübergreifend die Stimmen, die eine Verlegung der 250 in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten forderten.

          Im südtürkischen Incirlik sind deutsche Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug stationiert. Sie unterstützen die von den Vereinigten Staaten angeführte Koalition im Kampf gegen die Terrormililz „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien und dem Irak. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird am Freitag in Jordanien erwartet, das als Ausweichstandort für Incirlik im Gespräch ist. In Washington bat Außenminister Sigmar Gabriel die Vereinigten Staaten darum, sich in der Türkei für die deutschen Interessen einzusetzen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte in Brüssel, auf die Aktivitäten der Militärallianz habe der Streit zwischen der Türkei und Deutschland keinen Einfluss. Er hoffe, dass diese bilaterale Angelegenheit beigelegt werden könne.

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          Deutschland pocht auf das Besuchsrecht der Bundestagsabgeordneten, da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. Die Türkei hatte ein zweites Mal ein Besuchsverbot ausgesprochen, nachdem türkischen Militärs in Deutschland Asyl gewährt wurde. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sieht darin eine Unterstützung der Urheber des gescheiterten Militärputsches vom vergangenen Sommer. Nach deutschen Angaben haben über 400 Inhaber türkischer Diplomatenpässe Asyl beantragt. In Deutschland sind Zweifel gewachsen, dass die Soldaten in ihrer Heimat mit einem fairen Verfahren rechnen können. Westliche Staaten kritisieren die türkische Regierung wegen des drakonischen Vorgehens gegen Hunderttausende mutmaßliche Anhänger der Putschisten. Kritiker werfen Erdogan vor, unter diesem Vorwand jegliche Opposition ausschalten zu wollen.

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          Cavusoglu forderte die Bundesregierung auf, ihr Verhalten gegenüber seinem Land zu ändern: „Ihr könnt die Türkei nicht mehr so behandeln, wie es euch gerade passt.“ Und ergänzte: „Wenn ihr engere Beziehungen zur Türkei wünscht, dann behandelt sie wie Freunde und benehmt euch nicht wie ein Chef.“

          Die Türkei hatte bereits einmal Besuche von Bundestagsabgeordneten in Incirlik verweigert, nachdem der Bundestag vergangenen Juni den Massenmord an Armeniern in der Türkei während des Ersten Weltkriegs als Genozid eingestuft hatte. Die türkische Regierung sieht darin eine schwere Beleidigung des gesamten Landes.

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