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G-20-Gipfel : Türkei kritisiert Auftrittsverbot für Erdogan

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Erdogan wird an diesem Freitag als Teilnehmer des G-20-Gipfels in Hamburg erwartet. Bild: AFP

Am Freitag ist der türkische Staatspräsident zu Gast in Hamburg. Dass er am Rande des Gipfels nicht zu den in Deutschland lebenden Türken sprechen darf, sorgt in Ankara für Verärgerung.

          Die türkische Führung hat das Auftrittsverbot für Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am Rande des G-20-Gipfels in Hamburg scharf kritisiert. In Deutschland werde vor allem vor den Bundestagswahlen versucht, aus „Erdoganfeindlichkeit politischen Profit zu schlagen“, sagte Erdogans Sprecher Ibrahim Kalin am Montag in der Hauptstadt Ankara.

          Auch wenn Erdogan davon abgehalten werde, sich mit türkischen Staatsbürgern in Deutschland zu treffen, könne das „Herzensband“ zu ihnen nicht zerrissen werden, fügte Kalin hinzu. „Wir werden an anderen Orten, zu verschiedenen Zeiten und auf unterschiedliche Weise auch weiterhin immer mit ihnen sein. Daran soll keiner zweifeln.“

          Der stellvertretende Ministerpräsident Numan Kurtulmus warf Deutschland vor, Spannungen mit der Türkei zu schaffen. Das sei schon während der Kampagne fürs Referendum über ein Präsidialsystem so gewesen. „Leider nutzen manche deutschen Politiker die Türkeifeindlichkeit und vor allem die Erdoganfeindlichkeit als Mittel für ihre eigene Innenpolitik“, sagte er.

          Erdogan wird an diesem Freitag als Teilnehmer des G-20-Gipfels in Hamburg erwartet. Einen öffentlichen Auftritt des türkischen Präsidenten vor Landsleuten in Deutschland während dieser Reise hatte die Bundesregierung jedoch abgelehnt. Am Montag machte sie zudem klar, dass auch ein Auftritt in einem türkischen Konsulat nicht akzeptiert werde.

          „Ich höre oder lese von Gerüchten über mögliche Auftritte an Generalkonsulaten, vielleicht per Videoschalte“, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, in Berlin. „Für die Bundesregierung kann ich nur noch einmal bekräftigen, dass Auftritte dieser Natur mit einer hinreichend langen Vorlauffrist bei der Bundesregierung per Verbalnote, an das Auswärtige Amt gerichtet, zu beantragen wären.“ Alles andere wäre ein Verstoß gegen den von der deutschen Regierung vorgebrachten Willen.

          Außenminister Sigmar Gabriel hatte erklärt, „dass ein solcher Auftritt angesichts der Konfliktlage, die es mit der Türkei gibt, nicht angemessen wäre und derzeit nicht in die politische Landschaft passt“.

          Der Sprecher der türkischen Botschaft, Refik Sogukoglu, hatte später im Gespräch mit der „Rheinischen Post“ die Auffassung vertreten, für einen Auftritt des Präsidenten in einem türkischen Generalkonsulat bedürfe es keiner Genehmigung durch die Bundesregierung.

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