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Streit um Nato-Stützpunkt : Türkei genehmigt Abgeordnetenbesuch in Konya

  • Aktualisiert am

Die Bundeswehr stellt Teile der Besatzung der Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato. Bild: dpa

Die Türkei hat dem Besuch deutscher Soldaten von Bundestagsabgeordneten auf dem Nato-Stützpunkt in Konya nun doch zugestimmt. Die Reise kommt allerdings nur unter bestimmten Auflagen zustande.

          Die Türkei hat dem Auswärtigen Amt zufolge einen Besuch deutscher Verteidigungspolitiker im Rahmen einer Nato-Reise auf dem Militärstützpunkt am 8. September genehmigt. Die Reise soll unter der Leitung der stellvertretenden Nato-Generalsekretärin Rose Gottemoeller stattfinden, heißt es in einem Schreiben von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel an den Verteidigungsausschuss des Bundestags, das Reuters am Dienstag vorlag. Die Nato hatte in dem Streit zwischen Deutschland und der Türkei vermittelt.

          „Das ist in unserem Interesse“, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich (SPD) der AFP. „Das ist ein wichtiger Schritt, in der Nato deutlich zu machen, dass das Besuchsrecht unabdingbar ist.“ Den Planungen zufolge solle unter Federführung der Nato eine siebenköpfige Gruppe von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses nach Konya reisen, um die deutschen Soldaten der dort stationierten Awacs-Besatzungen zu besuchen. Über einen neuen Termin berichtete zuerst die ARD.

          „Es ist eine gute Lösung“

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Besuchserlaubnis begrüßt. „Es ist eine gute Lösung, dass der Besuch deutscher Abgeordneter nun unter dem Dach der Nato stattfinden kann“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. „Die Flüge aus Konya sind eine Nato-Mission, die Awacs-Flugzeuge sind eine Nato-Fähigkeit. Deshalb ist es richtig, dass die Nato auch die Organisation der Reise von Nato-Parlamentariern nach Konya in die Hand genommen hat.“ Grundsätzlich müsse es möglich sein, dass Abgeordnete unsere Einsatzkontingente besuchen dürfen, sagte von der Leyen der dpa. „Das ist auch eine Frage des gegenseitigen Respekts in der Nato.“ Den Respekt, den die Türkei von Deutschland erwarte, müsse sie auch selbst zeigen. „Wir sollten uns darauf konzentrieren, den islamistischen Terror zu bekämpfen. Das ist auch im Interesse der Türkei.“

          Von Konya aus starten Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato zu Einsätzen im Kampf gegen den IS. Mitte Juli hatte die Türkei einen Abgeordnetenbesuch bei Bundeswehrsoldaten auf dem Stützpunkt abgelehnt. „Ein Besuch auf Nato-Einladung ersetzt nicht den Grundsatz des Besuches des Bundestags“, sagte Hellmich AFP. „Aber er ist ein wichtiger Beitrag, um einen Konflikt zu entschärfen, der der Nato gar nicht dienlich war.“

          Als Konsequenz aus dem Streit mit der Regierung in Ankara um verweigerte Abgeordnetenbesuche bei Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik hatte die Bundesregierung zuvor bereits das dortige Bundeswehr-Kontingent nach Jordanien verlegt.

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