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Streit um Konya : Bundesregierung will Türkei keine Frist setzen

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Ein Aufklärungsflugzeug vom Typ Awacs, das für die Einsätze der Anti-IS-Koalition genutzt wird (Archivbild) Bild: dpa

Der Konflikt um den Besuch von Bundestagsabgeordneten auf dem Nato-Stützpunkt Konya belastet die angespannten Beziehungen zwischen Ankara und Berlin. Die Bundesregierung hofft jetzt auf einen neuen Termin für die Reise.

          Die Bundesregierung will der Regierung in Ankara keine Frist für die Gewährung von Besuchen deutscher Abgeordneter auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Konya setzen. „Ich halte es nicht für sinnvoll, jetzt hier Zeiterwartungen in den Raum zu stellen oder Zeitfristen zu nennen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Aber es gebe ein Recht der Parlamentarier, die Truppe zu besuchen.

          Deshalb werde jetzt auf allen Ebenen, auch über die Nato, das Gespräch mit der Türkei gesucht. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts sagte, es handle sich um eine Verschiebung, nicht um eine Absage seitens der Türkei. „Wir nehmen jetzt die Türkei beim Wort und gehen daran, einen baldigen Termin für eine solche Reise mit der Türkei zu besprechen.“

          Das Auswärtige Amt hatte am Freitag Mitgliedern des Verteidigungsausschusses mitgeteilt, die türkische Regierung habe um eine Verschiebung ihrer für Montag geplanten Reise gebeten – ohne einen neuen Termin zu nennen. Als Begründung gab Ankara den Zustand der deutsch-türkischen Beziehungen an.

          Zuvor war es zwischen Berlin und Ankara zu erheblichen Verstimmungen gekommen wegen des Anspruchs deutscher Parlamentarier auf Besuche bei Bundeswehrsoldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Da es darüber keine Einigung gab, hat die Bundeswehr inzwischen mit dem Abzug aus diesem türkischen Standort begonnen. Anders als Incirlik ist Konya ein Nato-Stützpunkt.

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