http://www.faz.net/-gpf-8zuvk

Streit um Konya : Bundesregierung will Türkei keine Frist setzen

  • Aktualisiert am

Ein Aufklärungsflugzeug vom Typ Awacs, das für die Einsätze der Anti-IS-Koalition genutzt wird (Archivbild) Bild: dpa

Der Konflikt um den Besuch von Bundestagsabgeordneten auf dem Nato-Stützpunkt Konya belastet die angespannten Beziehungen zwischen Ankara und Berlin. Die Bundesregierung hofft jetzt auf einen neuen Termin für die Reise.

          Die Bundesregierung will der Regierung in Ankara keine Frist für die Gewährung von Besuchen deutscher Abgeordneter auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Konya setzen. „Ich halte es nicht für sinnvoll, jetzt hier Zeiterwartungen in den Raum zu stellen oder Zeitfristen zu nennen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Aber es gebe ein Recht der Parlamentarier, die Truppe zu besuchen.

          Deshalb werde jetzt auf allen Ebenen, auch über die Nato, das Gespräch mit der Türkei gesucht. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts sagte, es handle sich um eine Verschiebung, nicht um eine Absage seitens der Türkei. „Wir nehmen jetzt die Türkei beim Wort und gehen daran, einen baldigen Termin für eine solche Reise mit der Türkei zu besprechen.“

          Das Auswärtige Amt hatte am Freitag Mitgliedern des Verteidigungsausschusses mitgeteilt, die türkische Regierung habe um eine Verschiebung ihrer für Montag geplanten Reise gebeten – ohne einen neuen Termin zu nennen. Als Begründung gab Ankara den Zustand der deutsch-türkischen Beziehungen an.

          Zuvor war es zwischen Berlin und Ankara zu erheblichen Verstimmungen gekommen wegen des Anspruchs deutscher Parlamentarier auf Besuche bei Bundeswehrsoldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Da es darüber keine Einigung gab, hat die Bundeswehr inzwischen mit dem Abzug aus diesem türkischen Standort begonnen. Anders als Incirlik ist Konya ein Nato-Stützpunkt.

          Quelle: dpa

          Weitere Themen

          Ein neues Christkind für Nürnberg Video-Seite öffnen

          Alle Jahre wieder : Ein neues Christkind für Nürnberg

          Alle zwei Jahre wird in Nürnberg ein neues Christkind gewählt: Rebecca Ammon ist die neue himmlische Botschafterin der Frankenmetropole. Die 17 Jahre alte Schülerin wird am 1. Dezember bei der Eröffnung des berühmten Christkindlmarktes den traditionellen Prolog sprechen. Außerdem wartet auf sie ein vorweihnachtlicher Termin-Marathon.

          Schäuble mit großer Mehrheit zum Bundestagspräsidenten gewählt Video-Seite öffnen

          Berlin : Schäuble mit großer Mehrheit zum Bundestagspräsidenten gewählt

          Der bisherige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist mit überwältigender Mehrheit zum Präsidenten des neuen Deutschen Bundestages gewählt worden. Für den CDU-Politiker stimmten nach Angaben von Alterspräsident Hermann Otto Solms am Dienstag 501 Parlamentarier. 173 Abgeordnete stimmten mit Nein, 30 enthielten sich

          Topmeldungen

          Auch nach Neuwahlen : Lindner schließt Jamaika aus

          Auch nach möglichen Neuwahlen im Bund will der FDP-Vorsitzende Christian Lindner nicht mit den Grünen koalieren. Dafür gebe es keine Vertrauensgrundlage, sagt er.

          Unruhe bei Sozialdemokraten : Was will die SPD?

          Bloß keine Neuwahlen! Und bloß keine Große Koalition! Die SPD trägt ihren inneren Konflikt zur eigenen Zukunft mittlerweile offen aus.Parteichef Schulz steht bereits unter Beschuss. Wie viel Unterstützung hat er noch?
          Besucher auf der Jobmesse Berlin im Oktober.

          Fachkräfte-Engpässe : Die Bewerber sind die Chefs

          Die Geschäfte laufen glänzend, doch viele Unternehmen ächzen unter Personalnot. Können uns Frauen, Ältere und Migranten retten?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.