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Veröffentlicht: 31.01.2017, 12:33 Uhr

Zeitenwende im Weißen Haus Trump wird an Amerika scheitern

Donald Trump wird noch viel mehr Schaden anrichten und vielleicht sogar neue Kriege anzetteln. Am Ende aber wird er scheitern – weil er die Widerstandskraft seiner Bürger unterschätzt hat. Ein Gastbeitrag.

von Eliot A. Cohen
© EPA Schon nach einer Woche hat sich Donald Trump als einer der schlechtesten Präsidenten der amerikanischen Geschichte herausgestellt, schreibt Eliot A. Cohen in seinem Gastbeitrag

Ich bin nicht überrascht über die Eskapaden von Präsident Donald Trump in seiner ersten Amtswoche. Nicht über die sensationellen Ankündigungen wie die, eine Mauer zu bauen und Mexiko zu zwingen, für sie zu zahlen, während der mexikanische Außenminister gerade zu Gesprächen mit amerikanischen Regierungsvertretern in Washington weilte. Nicht über die leisen, aber nicht minder gefährlichen bürokratischen Anordnungen wie jene, den Vorsitzenden des Vereinigten Generalstabs von den Treffen des Nationalen Sicherheitsrats auszuschließen, das wichtigste außenpolitische Entscheidungsgremium unterhalb des Präsidenten, und dafür den Chefideologen Steve Bannon an seine Stelle zu setzen. Viele konservative Fachleute für Außen- und Sicherheitspolitik haben diese Gefahr schon im vergangenen Frühling und Sommer kommen sehen. Deshalb haben wir in vielen Briefen immer wieder gefordert, nicht Trumps Politik anzuprangern, sondern sein Temperament, nicht sein Programm, sondern seinen Charakter.

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Wir hatten Recht. Und unsere Freunde lagen falsch, die uns dazu gedrängt haben, uns zu beruhigen und unseren Frieden mit Trump zu machen, die gefordert haben, ihn anzunehmen, loyal gegenüber der Republikanischen Partei zu sein, nicht mehr so laut wie möglich „das ist unnormal“ zu sagen und zu denken, dass Trump und seine Berater gezähmt werden könnten. In einer epochalen Woche, die mit einer dunklen, spaltenden Rede zur Amtseinführung begann und weiter ging mit außergewöhnlichen Angriffen auf die freie Presse, einem Besuch bei der CIA, bei dem Trump ein Denkmal für unbekannte amerikanische Helden missachtete und jetzt dem Versuch, bestimmten muslimische Gruppen die Einreise in die Vereinigten Staaten zu verwehren (darunter auch Inhaber einer Green-Card sowie Übersetzer, die unseren Streitkräften im Irak gedient haben, aber keine Länder, in denen Trump Hotels besitzt oder so unverzichtbare wie Saudi-Arabien), hat Trump die schlimmsten Erwartungen noch übertroffen.

Weil das Problem sein Temperament und sein Charakter sind, wird es nicht besser werden. Es wird schlimmer werden, weil die Macht Trump und seine Leute berauscht. Das Ganze wird wahrscheinlich in einem Unglück enden – in großen Protesten und Gewalt, einem Zusammenbruch der internationalen Handelsbeziehungen, dem Kollaps der wichtigsten Bündnisse und vielleicht sogar einem oder mehreren neuen Kriegen (vielleicht sogar mit China). Es wäre nicht im Geringsten überraschend, wenn diese Amtszeit nicht in vier oder acht Jahren endet, sondern schon früher, durch ein Impeachment-Verfahren oder eine Amtsenthebung nach dem 25. Verfassungszusatz. Je früher die Amerikaner sich an diese Wahrscheinlichkeiten gewöhnen, desto besser.

© dpa, afp Wachsende Protestwelle gegen Trumps Einreiseverbot

Übung in moralischer Selbstzerstörung

Die Frage ist: Was sollten die Amerikaner deshalb tun? All die Freunde, die immer noch darüber nachdenken, als politische Entsandte in Trumps Regierung zu arbeiten, sollten gewarnt sein: Seid wachsam. Wenn man seine Seele an den Teufel verkauft, holt er sich das Geld auf Raten wieder zurück. Dass Trump sowohl seinen Verteidigungsminister Mattis als auch seinen designierten Außenminister Tillerson missachtet, wie seine verheerenden politischen Salvenschüsse in dieser Woche gezeigt haben, und ihnen seine Berater im Weißen Haus vorzieht, lässt keinen Zweifel daran, wer wirklich die Macht hat. Sich mit diesen Leuten einzulassen wird selbst für die stärksten Charaktere zu einer Übung in moralischer Selbstzerstörung.

Für die Gemeinschaft der konservativen Denker, Experten und, noch wichtiger, der konservativen Politiker, ist eine Zeit der Prüfung gekommen. Entweder Ihr steht jetzt für Eure Prinzipien auf und für das, was wir unter anständigem Verhalten verstehen, oder Ihr geht jetzt oder in ein paar Jahren als Feiglinge oder Opportunisten unter. Eurer Ruf wird sich nie erholen, und das darf er auch nicht.

44543950 © dpa Vergrößern Wütende Proteste vor der Columbia University in New York

Auch zwischen Freunden tun sich gerade Gräben auf, die sich nicht wieder schließen werden. Die konservative Bewegung von Ronald Reagan und Jack Kemp, von William F. Buckley und Irving Kristol war immer heterogen, aber sie hing trotzdem mehr oder weniger zusammen. Doch das war einmal. Neue Denkströmungen, neue Allianzen und neue politische Formen werden entstehen. Der größte Bruch wird zwischen denen bestehen, die eine Grenze ziehen und den Machtbesessenen, deren Streben, an ihr teilzuhaben, sie zu beeinflussen oder auch selbst auszuüben, sie fataler Weise dazu bringt, ihre Werte aufs Spiel zu setzen. Für viele andere wird es ein Riss sein zwischen denen, die von Angst, Hass und Vorurteilen besessen sind und jenen, die sich an Abraham Lincolns Appell an die nobleren Seiten unseres Wesens („the better angels of our nature“) erinnern. Ihr Amerika ist nicht voller Gemetzel, sondern eine Stadt auf einem Hügel.

Dieser Moment ist einer dieser erhellenden in der amerikanischen Geschichte, und wie meistens in solchen Fällen ist er über uns gekommen, ohne dass wir es bemerkt haben – obwohl Historiker später einmal sehr genau die möglichen Gründe erforschen werden, die uns zu diesem Tag gebracht haben. Das sollte uns überhaupt keine Angst machen, im Gegenteil: Patrioten sollten dankbar dafür sein. Denn die Geschichte der Vereinigten Staaten, so wie Lincoln sie begründet hat, ist die beständige Geschichte einer „Wiedergeburt der Freiheit“ – und nicht nur das Erbe der Gründerväter.

Schon jetzt einer der schlechtesten Präsidenten der Geschichte

Manche Amerikaner können den Missbrauch von Macht und eine verheerende Politik direkt bekämpfen – in Gerichten, in Kongressbüros, in den Medien. Aber wir alle können uns selbst der Wiederherstellung jener Werte widmen, auf die diese Republik, wie auch alle anderen, angewiesen ist: auf Ehrfurcht vor der Wahrheit und auf einen nüchternen Patriotismus auf der Grundlage von Pflichtgefühl, Mäßigung, Respekt vor dem Gesetz, einem Bekenntnis zur Tradition, der Kenntnis unserer Geschichte und einem offenen Geist. Alle diese Werte sind das Gegenteil dessen, was der Präsident und seine Berater zur Schau stellen.

Schon in einer einzigen spektakulären Woche hat Trump sich als einer der schlechtesten Präsidenten unserer Geschichte herausgestellt, der die Wahrheit nicht beachtet (und sie sogar verachtet) und dessen Patriotismus nichts weiter ist als ein kriegerischer Nationalismus. Trumps bisheriger Dienst an der amerikanischen Gesellschaft beschränkt sich darauf, dass er sich sowohl vor seiner Einberufung als auch vor der Zahlung von Steuern gedrückt hat – er kennt die Verfassung nicht, liest nicht und versteht deshalb auch nichts von unserer Geschichte. Und im Moment seines größten Erfolges ist er besessen von Zustimmungswerten, seinen Feinden und der Frage, wie viele Menschen ihm auf der Mall in Washington zugehört haben. 

Trump wird zu einer gruseligen historischen Figur werden

Donald Trump wird noch viel mehr Schaden anrichten, bevor er die Bühne wieder verlässt und zu einer gruseligen Figur in den Geschichtsbüchern unserer Enkel wird, über die sie sich wundern werden. Um den Schaden zu reparieren, den er verursacht haben wird, müssen die Amerikaner besonders darauf achten, was sie ihre Kinder lehren: nicht nur die Liebe zu unserem Land, sondern auch Gerechtigkeitssinn, nicht nur die demokratischen Prozesse, sondern vor allem die demokratischen Werte. In ihren eigenen Gemeinden können die Amerikaner eine gemeinsame Ebene mit jenen finden, die als politische Gegner zu begreifen ihnen eingetrichtert wurde. Sie können versuchen, die politische Kultur zu erneuern, die durch das verkommene System der Staatsbürgerkunde und den Zynismus ihrer Populärkultur Schaden genommen hat.   

44543902 © dpa Vergrößern Dekrete ersetzen Gesetze: Trump im Oval Office

Die Ereignisse dieser Woche waren lediglich ein Vorgeschmack auf das, was noch kommen wird. Wir müssen abwarten, was geschieht, wenn Trump versuchen sollte, die Bundessteuerbehörde oder das FBI zur Ausschaltung seiner Gegner zu benutzen. Er glaubt, dass er mit dem Tyrannisieren von Unternehmen erfolgreich war und hat deshalb auch keine Skrupel, es bei Menschen zu tun – selbst bei jenen, die ungleich weniger Macht haben als er. Seine Berater fordern bereits, dass kritische Journalisten entlassen werden sollen – es steht zu erwarten, dass Trump künftig noch mehr Anstrengungen in persönliche Vergeltungsmaßnahmen stecken wird. Auch hat er in seiner ersten Woche bewiesen, dass er mit Hilfe von Dekreten zu regieren gedenkt. Sie werden die normalen Gesetze ersetzen, die ihren Weg durch das Repräsentantenhaus nehmen.

Mit jedem Angriff schafft Trump sich neue Feinde

Am Ende aber wird Trump trotzdem scheitern. Er wird scheitern, weil seine Strategie, so gerissen seine Taktik auch sein mag, schrecklich ist: Die „New York Times“, die CIA, die mexikanisch-stämmigen Amerikaner und all die anderen, die er schon angegriffen hat, werden nicht einfach verschwinden. Mit jedem Angriff schafft Trump sich neue Feinde und stärkt ihre Verbundenheit untereinander; er mag seine Follower haben, aber er gewinnt keine neuen Freunde dazu. Er wird scheitern, weil er die Gerichte nicht korrumpieren kann und selbst der zaghafteste Senator früher oder später sagen wird: „Es ist genug.“ Er wird scheitern, weil am Ende des Tages die meisten Amerikaner, auch jene, die für ihn gestimmt haben, anständige Menschen sind, die kein Verlangen verspüren, in einer amerikanischen Version von Erdogans Türkei, Orbàns Ungarn oder Putins Russland zu leben.

Es gab nichts in dieser ersten verstörenden Woche der Trump-Regierung, womit man nicht hätte rechnen können. Es wird nicht besser werden. Die Amerikaner sollten sich deshalb einen Ruck geben und ihre Repräsentanten in die Pflicht nehmen. Diejenigen, die in einer Position sind, eine klare Haltung einzunehmen, sollten das tun – und die, die es nicht sind, sollten das Fundament für eine bessere Zukunft legen.

Es ist nichts Großes an dem Amerika, das Donald Trump zu schaffen glaubt. Aber am Ende wird es die Größe Amerikas sein, die ihn aufhalten wird.

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Eliot A. Cohen war von 2007 bis 2009 Berater („Counselor“) von Außenministerin Condoleezza Rice unter der Bush-Regierung und bekleidete damit eine der ranghöchsten Positionen im amerikanischen Außenministerium. Heute ist er Direktor des Strategic Studies Programs an der Johns Hopkins University School of Advanced International Studies in Washington D.C. Cohen war einer der ersten einflussreichen Berater, die nach dem 11. September 2001 einen Krieg gegen den Irak und Iran propagierten.

Aus dem Amerikanischen übersetzt von Oliver Georgi. Der Text ist im Original zuerst im Magazin „The Atlantic“ erschienen.

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