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„Nationale Interessen“ : Amerikas Obergrenze für Flüchtlinge: 30.000

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Symbol der Hoffnung: Die Freiheitsstatue in New York. Bild: AFP

Amerika sei noch immer die großzügigste Nation der Welt, sagt Außenminister Pompeo. Doch unter Trump ging die Zahl der Flüchtlinge, die das Land aufnimmt, drastisch zurück.

          Amerikas Regierung reduziert erneut die Zahl der aufzunehmenden Flüchtlinge. Im Haushaltsjahr 2019 würden maximal 30.000 Flüchtlinge aufgenommen, kündigte Außenminister Mike Pompeo am Montag an. Das sind weniger als im laufenden Fiskaljahr, in dem die Obergrenze bei 45.000 lag. Tatsächlich wurden im aktuellen, am 30. September endenden Wirtschaftsjahr aber nur rund 21.000 Flüchtlinge in den Vereinigten Staaten angesiedelt.

          Pompeo erklärte, die Bearbeitung hunderttausender Asylbewerbungen belaste die Behörden des Landes. Überdies müsse die Regierung darauf achten, keine potenziellen kriminellen oder terroristischen Bedrohungen ins Land zu lassen.

          „Großzügigste Nation der Welt“

          „Die verbesserte Flüchtlingspolitik dieser Regierung dient dem nationalen Interesse der Vereinigten Staaten und erweitert unsere Fähigkeit, Bedürftigen in aller Welt zu helfen“, erklärte Pompeo. „Wir sind weiterhin die großzügigste Nation der Welt“, fügte er hinzu. „Wir werden weiterhin den Verletzlichsten in der Welt helfen, zugleich aber niemals unsere erste Pflicht außer Acht lassen: dem amerikanischen Volk zu dienen.“

          Die Verringerung der Zahl der aufzunehmenden Flüchtlinge ist Teil der rigorosen Einwanderungspolitik von Amerikas Präsident Donald Trump. Sein Amtsvorgänger Barack Obama hatte die Obergrenze für das Haushaltsjahr 2017 noch bei 110.000 festgesetzt.

          Die Vorfahren von einem großen Teil der heutigen Bevölkerung der Vereinigten Staaten waren als religiös oder politisch Verfolgte oder aufgrund wirtschaftlicher Not eingewandert. Die Inschrift auf der Freiheitsstatue im Hafen von New York beginnt mit „Gebt mir eure Müden, eure Armen, Eure geknechteten Massen, die frei zu atmen begehren.“

          In Deutschland wurden 2017 knapp 187.000 Asylsuchende registriert.

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