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Einreisegenehmigungen : Amerika und Türkei legen Visa-Streit bei

  • Aktualisiert am

Amerikanische Botschaft in Ankara Bild: AFP

Fast drei Monate nach Beginn des Visa-Streits stellen die Vereinigten Staaten und die Türkei wieder in vollem Umfang Einreisegenehmigungen aus. Doch die Kritik der Amerikaner ist nicht verstummt.

          Die Vereinigten Staaten und die Türkei wollen ihre Visadienste wieder vollständig aufnehmen. Die amerikanische Botschaft in Ankara teilte am Donnerstag mit, die Sicherheitsbedingungen hätten sich „ausreichend verbessert“, um die Wiederaufnahme der Visadienste in der Türkei zu erlauben. Die türkische Regierung habe sich an die „Zusicherungen“ gehalten, die sie den Vereinigten Staaten gegeben habe, teilte die Botschaft auf Twitter mit.

          Die türkische Botschaft in Washington teilte nur wenig später mit, dass „auf der Grundlage des Prinzips der Gegenseitigkeit“ die Einschränkungen bei der Visa-Vergabe für Amerikaner aufgehoben würden. Die Vereinigten Staaten hatten die Visa-Dienste in der Türkei am 8. Oktober ausgesetzt, nachdem ein türkischer Mitarbeiter des amerikanischen Konsulats in Istanbul festgenommen worden war. Die Türkei setzte daraufhin ebenfalls die Visa-Vergabe aus.

          Anfang November kündigten beide Seiten dann an, die Visadienste teilweise wieder aufzunehmen. Die Mitteilung erfolgte vor einem Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim in Washington. Allerdings blieben erhebliche Einschränkungen bei der Visa-Vergabe, so dass der erste freie Termin zur Beantragung eines Amerika-Visums in der Türkei erst im Januar 2019 verfügbar war.

          Die amerikanische Botschaft erklärte nun, sie habe von Ankara Zusicherungen erhalten, dass keine weiteren Ermittlungen gegen ihre Mitarbeiter liefen und die Botschaft künftig vorab über geplante Festnahmen informiert werde. Zugleich äußerte sich die Botschaft „ernsthaft besorgt“ über die Vorwürfe gegen die bereits inhaftierten Mitarbeiter. Ihnen werden offenbar Spionage und Verwicklung in den Putschversuch vom Juli 2016 vorgeworfen. Die türkische Botschaft in Washington betonte am Donnerstag, dass die türkische Regierung zu den laufenden Verfahren „keine Garantien“ gegeben habe.

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