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Amerikanischer Außenminister : Tillerson denkt über Sanktionen gegen Venezuela nach

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Der amerikanische Außenminister Tillerson spricht im San-Martín-Palast in Buenos Aires. Bild: dpa

Bei seiner Lateinamerika-Reise hat Rex Tillerson für ein härteres Vorgehen gegen die sozialistische Regierung Venezuelas geworben – und mit Maßnahmen gegen einen wichtigen Industriezweig gedroht.

          Angesichts der anhaltenden politischen und humanitären Krise in Venezuela erhöhen die Vereinigten Staaten den Druck auf die Regierung in Caracas. Nach Angaben des amerikanischen Außenministers Rex Tillerson denken die Vereinigten Staaten über Sanktionen gegen die wichtige venezolanische Erdölindustrie nach. „Das ist etwas, was wir weiter in Betracht ziehen“, sagte Tillerson am Sonntag während eines Besuchs in Argentinien. In der Hauptstadt Buenos Aires warb er mit seinem Amtskollegen Jorge Faurie für ein härteres Vorgehen gegen die sozialistische Regierung von Staatspräsident Nicolás Maduro in Caracas.

          „Wir können der Zerstörung der venezolanischen Demokratie nicht länger tatenlos zusehen“, sagte Tillerson. Zugleich müsse sichergestellt werden, dass die Bevölkerung nicht getroffen werde. Auch würde die amerikanische Regierung ausloten, wie mögliche Auswirkungen auf die Geschäftsinteressen der Vereinigten Staaten abgeschwächt werden könnten.

          Die amerikanische Regierung hat in den vergangenen Monaten mehrfach Sanktionen gegen Venezuela verhängt, diese richteten sich aber vor allem gegen Einzelpersonen. Die Vereinigten Staaten sind weiterhin wichtigster Abnehmer für Ölexporte aus Venezuela. Argentiniens Staatspräsident Mauricio Macri hatte zuletzt Sanktionen vonseiten Amerikas gegen den venezolanischen Erdölsektor ins Gespräch gebracht, um die Krise in dem Land zu lösen.

          Venezuela steckt politisch und wirtschaftlich am Abgrund. Das Land mit den größten Ölreserven leidet unter Hyperinflation und Devisenmangel, die Regierung kann kaum noch Lebensmittel und Medikamente im Ausland kaufen. Oppositionelle werfen Maduro zudem vor, das Land Schritt für Schritt in eine Diktatur umzuwandeln.

          Im vergangenen Jahr ließ Maduro das Parlament durch die Wahl einer regierungstreuen Verfassungsgebenden Versammlung entmachten. Bis Ende April sollen nun Präsidentenwahlen abgehalten werden, Maduro will sich dabei im Amt bestätigen lassen. Wichtige Oppositionspolitiker sind von der Wahl ausgeschlossen, in Haft oder ins Ausland geflohen.

          Bei seiner ersten größeren Reise durch die Region sucht Tillerson demonstrativ den Schulterschluss mit mehreren Ländern Lateinamerikas, ein gemeinsamer Nenner ist die Sorge um Venezuela. Bei Tillersons erster Station übten Mexiko und die Vereinigten Staaten trotz erheblicher bilateraler Differenzen geschlossen Kritik an der Maduro-Regierung. Am Montag setzte der amerikanische Außenminister seine Reise in Peru fort, danach waren Besuche in Kolumbien und Jamaika geplant.

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