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Strategie von Donald Trump : Der Schachzug des Präsidenten

Im Kreis seiner engsten Mitarbeiter wird Donald Trump am Donnerstagabend in Florida über den Raketenangriff in Syrien informiert. Bild: dpa

Donald Trump hat nicht getwittert – er hat geschossen. Der amerikanische Präsident verändert mit einer einzigen Entscheidung das Stellungsspiel der Weltpolitik. Für ihn ist das ein politischer Befreiungsschlag.

          Kein Präsident kann sich die Herausforderungen aussuchen, die seine Amtszeit prägen. Oft haben sie mit Leben und Tod zu tun, mit dem Einsatz militärischer Macht. Für Bill Clinton war es im Sommer 1995 das Massaker von Srebrenica. Clinton, der beim ruandischen Genozid im Vorjahr noch zugesehen hatte und das bereute, entschloss sich dazu, direkt in den bosnischen Bürgerkrieg einzugreifen – weit von Amerika entfernt, aber zur Verteidigung der Werteordnung. Für seinen Nachfolger George W. Bush kam der Tag aller Tage am 11. September 2001. Auch Bush formulierte damals eine Doktrin: dass Amerika seine Feinde überall auf der Welt jagen werde, koste es, was es wolle. Das führte zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak. Barack Obama sah sich im Sommer 2013 herausgefordert, als das syrische Regime 1400 Zivilisten mit einem Giftgasangriff getötet hatte. In einem Land, das der Kriege und Interventionen müde war, entschied sich Obama gegen den Einsatz von Gewalt – um stattdessen die Chemiewaffen unter internationaler Aufsicht vernichten zu lassen. Auch daraus wurde eine Doktrin: Amerika engagiert sich militärisch nur so weit wie unbedingt erforderlich.

          Thomas Gutschker

          Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Von vielen Republikanern ist Obama dafür scharf kritisiert worden. Seinen Gegnern gilt die Zurückhaltung in Syrien bis heute als größter Fehler. Obama, sagen sie, habe eine „rote Linie“ gezogen, ohne seinen Worten Taten folgen zu lassen. Dadurch habe er Amerikas Macht geschwächt und Russland regelrecht eingeladen, in der Ukraine und in Syrien zu intervenieren. Einer freilich hielt damals zu ihm: „Präsident Obama, greifen Sie Syrien nicht an. Es gibt keine Vorteile und gewaltige Nachteile. Heben Sie sich ihr ,Pulver‘ für einen anderen (und wichtigeren) Tag auf“, twitterte ein gewisser Donald J. Trump im September 2013. In einem anderen Tweet forderte er die Arabische Liga auf, sich um Syrien zu kümmern. Warum komme die nicht wenigstens für die horrenden Kosten eines amerikanischen Angriffs auf?

          Assad war ihm egal

          Das erinnert sehr an den späteren Präsidentschaftskandidaten Trump, der humanitäre Interventionen ablehnte und nicht mehr für anderer Staaten Sicherheit zahlen wollte. Militärische Gewalt kam für ihn nur in Frage, wenn die unmittelbaren Interessen Amerikas auf dem Spiel stehen. Für Syrien hieß das: Den „Islamischen Staat“ wollte er vernichten, am besten mit russischer Hilfe. Assad war ihm egal. Außenminister Tillerson sagte erst vorige Woche, über das Schicksal des syrischen Präsidenten müssten die Syrer selbst entscheiden.

          Doch das gilt nicht mehr seit dem 77. Tag von Trumps Präsidentschaft. Amerika hat zum ersten Mal in sechs Jahren direkt in den syrischen Bürgerkrieg eingegriffen. Der Angriff zielte nicht auf islamistische Fanatiker, sondern auf die militärische Macht von Präsident Assad. Trump begründete seine Entscheidung in der Tradition liberaler Interventionisten. Er hob das menschliche Leiden hervor, „beautiful babies“ seien ermordet worden. Es liege im vitalen Interesse nationaler Sicherheit, dass die Vereinigten Staaten gegen den Einsatz chemischer Waffen vorgingen. Er bezog sich auf die Chemiewaffenkonvention und den UN-Sicherheitsrat. Nicht Amerika zuerst, sondern: die liberale Weltordnung. Es klang wie Clinton, nicht wie Trump. Dazu passte, dass er sich gar nicht erst um ein völkerrechtliches Mandat für den Einsatz bemühte. Wenn die Mächte im Sicherheitsrat einander blockieren, muss Amerika eben einseitig handeln, um die Menschenrechte zu verteidigen – das ist die klassische Haltung liberaler Interventionisten. Sie nennen es „Schutzverantwortung“.

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