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Trump gegen Comey : Um Ehre und Eid

  • -Aktualisiert am

Donald Trump bei einer Pressekonferenz mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis im Rosengarten des Weißen Hauses. Bild: AFP

Donald Trump weist die Vorwürfe des ehemaligen FBI-Chefs James Comey zurück und bietet an, unter Eid auszusagen. Es ist die nächste Eskalation im Streit um eine mögliche Behinderung der Justiz durch Trump. Wie geht es weiter?

          Donald Trump behielt am Ende dieser Woche doch noch das letzte Wort. Während einer Pressekonferenz mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis ließ er Fragen von Journalisten zu James Comeys Anhörung am Vortag zu. „Ich kenne den Mann kaum“, sagte Trump über den entlassenen Chef des FBI. „Ich würde nicht sagen, gib mir einen Treueschwur, wer würde das tun?“ Auch habe er nicht von Comey verlangt, die Ermittlungen gegen Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn wegen dessen Russland-Kontakten einzustellen: „Ich habe das nicht gesagt – und wenn ich es gesagt hätte, wäre nach allem, was ich heute lese, nichts falsch daran“, sagte Trump unter Anspielung auf  Juristen, die seine vermeintlichen Äußerungen als rechtlich unproblematisch einstufen.

          Zuvor hatte der Präsident sich bereits wieder auf Twitter zu Wort gemeldet: „Trotz so vieler Falschaussagen und Lügen, völlige und totale Rehabilitierung. Und wow, Comey ist ein Durchstecher!“ Ein Durchstecher – „Leaker“ – sei der Ex-FBI-Chef also, weil er private Notizen durch einen Freund an die Presse gab. Angriffe auf Comeys persönliche Integrität, wie sie deutlicher nicht sein könnten. Schließlich fragten Journalisten, ob Trump unter Eid aussagen würde. Seine knappe Antwort: „Hundertprozentig.“

          Trump hat sich also dafür entschieden, die wichtigsten Vorwürfe von Ex-FBI-Chef Comey als Lügen hinzustellen. Der hatte unter Eid ausgesagt, Trump habe ihn zu Loyalität aufgefordert – und dazu, die Ermittlungen gegen Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn fallenzulassen. Gleichzeitig wiederholte Trump seine Auffassung, durch Comeys Aussage entlastet worden zu sein – denn es sei nun klar, dass zum Zeitpunkt der strittigen Gespräche nicht gegen ihn persönlich ermittelt wurde. Trump will den geschassten Comey also gleichzeitig diskreditieren und als Kronzeugen für seine Entlastung heranziehen – ein typisches Trump-Paradox. Und er erteilt all jenen eine Absage, die versucht hatten, ihn mit seiner eigenen Ungeschicklichkeit oder Unkenntnis zu entschuldigen.

          Trump braucht die Interpretationsversuche der Republikaner nicht

          Seit der Anhörung hatten Republikaner und ihre Unterstützer versucht, Trumps Aussagen gegenüber Comey herunterzuspielen. Paul Ryan, Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, sagte etwa, Trump sei noch neu in der Regierungspolitik. Der republikanische Senator Lindsey Graham erklärte, Trump verhalte sich zwar wie ein „Elefant im Porzellanladen“, dies sei jedoch nicht strafbar.

          Anhörung im Senat : Comey vs. Trump: Schlagabtausch in Washington

          Trump signalisiert seinen Verteidigern nun allerdings, dass er ihre Interpretationsversuche nicht braucht, weil er das, was sie zu entschuldigen versuchen, gar nicht gesagt habe. Nicht zuletzt wohl, weil er ahnt, dass auch diese Lesart – ein schwacher Präsident, der nicht weiß, was er sagt und tut – ihm enorm schaden kann. Damit wird die Untersuchung in Sachen Russland-Kontakte allerdings noch brisanter – wenn Trump tatsächlich unter Eid aussagt, dann geht es für ihn und für James Comey am Ende auch noch um Meineid.

          Die Demokraten und viele Beobachter wollen die Glaubwürdigkeit des Ex-FBI-Chefs indessen nicht anzweifeln, sondern interpretieren Trumps Leugnung eher als einen weiteren Beweis seiner Unzulänglichkeit. Comey selbst wollte bekanntlich nicht so weit gehen, dem Präsidenten Justizbehinderung als Straftatbestand vorzuwerfen. Aber er sagte mehrfach, dass er glaube, seine Entlassung hänge mit den Russland-Ermittlungen zusammen – nur wie genau, das müssten andere beurteilen.

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