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Wegen Atomprogramm : Trump verhängt neue Sanktionen gegen Nordkorea

  • Aktualisiert am

Der amerikanische Präsident bei einem Treffen am Rande der UN-Vollversammlung in New York Bild: Reuters

Der Streit um das nordkoreanische Atomprogramm spitzt sich abermals zu. Donald Trump hat weitere Sanktionen gegen das asiatische Land auf den Weg gebracht – und erste Details genannt.

          Präsident Donald Trump hat ein neues Paket harter Sanktionen gegen Nordkorea verhängt und damit dem kommunistischen Land weitere Daumenschrauben angelegt. Die Strafmaßnahmen zielen darauf ab, jeglichen Handel mit Nordkorea zu unterbinden. Jede Bank der Welt, die Geschäfte mit dem Land abwickelt, kann künftig nicht mehr straffrei Geschäftsbeziehungen in oder mit den Vereinigten Staaten unterhalten. „Jede Bank steht vor einer klaren Entscheidung“, sagte Trump am Donnerstag in New York. „Geschäfte mit den USA oder Geschäfte mit Nordkorea.“

          Japans Ministerpräsident Shinzo Abe und Südkoreas Präsident Moon Jae In begrüßten die Entscheidung Trumps. „Wir begeben uns auf eine neue Stufe des Drucks“, sagte Abe. Japan unterstütze diesen Schritt „von Herzen“. Auch Moon sagte, sein Land werde seine eigenen Schritte mit denen der Vereinigten Staaten eng abstimmen.

          Trump erklärte, zeitgleich habe die chinesische Zentralbank die Banken des Landes angewiesen, die Geschäfte mit Nordkorea einzustellen. Damit würden die Sanktionen umgesetzt, die China als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates selbst mit beschlossen hat. Trump will mit den zusätzlichen Sanktionen gezielt auch wichtige Industriezweige in Nordkorea treffen, wie etwa die Textilbranche, die Informationstechnologie und die Fischerei.

          Südkoreas Präsident Moon betonte jedoch auch, es gehe seinem Land nicht um einen Kollaps des Nachbarstaates. Südkorea strebe auch keine Wiedervereinigung mit dem kommunistisch regierten Staat durch „künstliche Mittel“ oder durch „Verschlucken“ an. Seoul und die Weltgemeinschaft unternähmen alles nur mögliche, um den Atomkonflikt mit Pjöngjang friedlich beizulegen.

          Der Konflikt um das nordkoreanische Atomprogramm schaukelt sich seit Monaten hoch. Das isolierte Regime testete in diesem Jahr bereits mehrere Raketen. Am 3. September zündete es nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe, mit der Interkontinentalraketen bestückt werden sollen.

          Moon sagte zu Beginn eines Treffens mit Trump, die Vereinigten Staaten hätten strikt und sehr gut auf die „kläglichen Provokationen“ aus Nordkorea reagiert. Er dankte Trump für dessen klare Worte in Richtung Pjöngjang. „Sie haben eine sehr starke Rede gehalten“, sagte Moon und gab der Hoffnung Ausdruck, dass dies einen Wandel in Nordkorea auslöse. Trump lobte die exzellente Zusammenarbeit der Militärs der Vereinigten Staaten und Südkoreas. Anschließend kam es zu einem Dreiertreffen mit Japan.

          Vereinte Nationen : Trump warnt Nordkorea vor „totaler Zerstörung“

          Trump hatte Pjöngjang am Mittwoch in seiner Rede vor der Generalversammlung am Dienstag mit völliger Zerstörung für den Fall eines Angriffs auf die Vereinigten Staaten oder deren Verbündete gedroht und Staatschef Kim Jong Un als „Raketenmann auf einer Selbstmordmission“ bezeichnet.

          Nordkoreas Außenminister Ri Yong Ho, der am Freitag vor dem UN-Plenum sprechen will, bezeichnete Trumps Rede als „Hundegebell“ und sagte, Trumps Berater täten ihm leid. „Wenn er wirklich dachte, er könne uns mit dem Geräusch von Hundegebell Angst einjagen, ist das der Traum eines Hundes“, sagte Ri laut CNN. Die Wendung „Traum eines Hundes“ bedeutet auf Koreanisch etwas Absurdes, das wenig Sinn ergibt.

          Lawrow kritisiert Alleingang bei Sanktionen

          Russlands Außenminister Sergej Lawrow lobte Trump für den Fokus seiner Rede auf die nationale Souveränität. Diese sei ein Grundsatz, „dem wir uns alle anschließen können“, so Lawrow. „Länder mit anderen Werten und anderer Kultur können nicht nur nebeneinander existieren, sondern Seite an Seite arbeiten.“

          Mit Blick auf Nordkorea sprach Lawrow von einer „gefährlichen Spirale der Konfrontation“. Es gebe keine Alternative, als den Konflikt auf der koreanischen Halbinsel mit diplomatischen Mitteln zu lösen. „Militärische Hysterie ist nicht nur eine Sackgasse, sie ist ein Desaster.“

          Lawrow warnte davor, Sanktionen im Alleingang zu verhängen, die über Strafmaßnahmen des UN-Sicherheitsrats hinausgehen. Wie falsch solch „einseitige Schritte“ seien, habe sich am Beispiel des amerikanischen Embargos gegen Kuba gezeigt, sagte Lawrow. Es sei auch nicht hinnehmbar, mit Blick auf die Lage in Venezuela „Unruhen anzustacheln“ und „Gewalt anzudrohen“, um das Land zu demokratisieren.

          „Kollektiv empört“

          Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogramm, das weltweit als ernste Bedrohung angesehen wird, bislang trotz aller Warnungen fort.

          Erst am Montag vergangener Woche hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atomtests vom 3. September erweitert. Diese umfassen jetzt auch eine Deckelung der Öllieferungen an das Land und ein Verbot von Textilexporten.

          Nach dem Beschluss schoss Nordkorea am Freitag erneut eine Rakete über den Norden Japans hinweg in den Pazifik. Das Land erklärte zudem, trotz der verschärften Sanktionen nicht von seinem Atomprogramm abrücken zu wollen.

          Südkoreas Präsident Moon rief Nordkorea am Donnerstag zu einem Ende der Provokationen auf. Das Regime müsse sofort aufhören, „leichtsinnige“ Entscheidungen zu treffen, die zur eigenen Isolation und zum Untergang führen könnten. Die Welt müsse „stark und entschlossen“ antworten, bis Nordkorea sein Atomprogramm aufgebe. Moon dankte dem UN-Sicherheitsrat für die jüngste Verschärfung der Sanktionen gegen Pjöngjang. Dies sei ein Zeichen, dass die Weltgemeinschaft „kollektiv empört“ sei.

          Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un blieb der UN-Generaldebatte wie im vergangenen Jahr fern.

          Quelle: dpa

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