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Trump-Kommentar : Westen ohne Projekt

Einfach ruhig bleiben? Donald Trump mit Nato-Chef Jens Stoltenberg und Angela Merkel in Brüssel Bild: AP

Donald Trump begreift Außenpolitik als das Durchsetzen enger nationaler Interessen und hat keine umfassende Vorstellung für eine Weltordnung. Nur auf einem Feld verfolgen Europa und Amerika gemeinsame Ziele.

          In den ersten Wochen nach der Wahl Donald Trumps haben viele in Europa darauf gesetzt, dass auch bei einem Populisten nicht alles so heiß gegessen wird, wie es gekocht wurde. Dass der neue Präsident überzeugte Atlantiker in Schlüsselpositionen berief und diese umgehend Treuegelübde auf die Nato ablegten, schien diese Hoffnungen zu rechtfertigen. Aber im Weißen Haus hat nun einmal der Präsident das letzte Wort, und der hat in Brüssel in dieser Woche deutlich gemacht, dass er sich im Kern treu geblieben ist: Trump tritt als unsentimentaler Nutzenmaximierer der amerikanischen Sache auf. Dass er ausgerechnet eine Rede zur Eröffnung des neuen Nato-Hauptquartiers dazu nutzte, um von den Verbündeten noch einmal in scharfem Ton höhere Verteidigungsausgaben zu fordern, zeigt, dass ihm (und seinen engsten Beratern) das Gespür für die historische und immaterielle Bedeutung der Allianz abgeht. Streit über die Lastenteilung gab es in der Nato schon immer. Aber noch nie hat ein amerikanischer Präsident so unverhohlen erkennen lassen, dass er sie nicht als Wertegemeinschaft versteht, sondern bestenfalls als militärischen Dienstleister.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

          Nicht besser fällt aus europäischer Sicht die Bilanz des Besuchs Trumps bei der EU aus. Dass er den beiden Präsidenten der Union überhaupt seine Aufwartung machte, war letztlich eine diplomatische Geste. Wenn Ratspräsident Tusk das Gespräch mit den Worten zusammenfassen muss, man sei bei der Terrorismusbekämpfung einig, nicht aber beim Handel, beim Klimaschutz und bei der Haltung gegenüber Russland, dann ist das ein dramatischer Rückschritt. Unter Trumps Vorgängern bestand nur in der Klimapolitik ein grundlegender Dissens zwischen Amerikanern und Europäern; am Ende der Amtszeit Obamas nicht einmal mehr darüber. Dass der Präsident auch wieder den deutschen Handelsüberschuss kritisierte, passt in dieses Bild. Ein Protektionist wird nicht durch ein paar Begegnungen mit wichtigen Handelspartnern zum überzeugten Freihändler.

          Ein paar rhetorische Zugeständnisse

          Unter dem Strich zeigt Trumps erste Auslandsreise, dass er, von ein paar rhetorischen Zugeständnissen abgesehen, viele seiner Positionen aus dem Wahlkampf beibehält. Er begreift Außenpolitik als das Verfolgen eng definierter nationaler Interessen; anders als viele Präsidenten vor ihm hat er keine umfassende Vorstellung für eine Weltordnung. Er orientiert sich an vermeintlich einfachen, schnell erreichbaren Zielen: Iran eindämmen, Saudi-Arabien aufrüsten, den Terrorismus bekämpfen. Wenn es komplexer wird (Syrien, Nahost-Konflikt), dann ist keine klare Linie zu erkennen. Das dürfte ein wichtiger Grund dafür sein, dass er mit den Europäern so wenig anzufangen weiß. Sie spielen auf den Schauplätzen, die ihn interessieren, nur eine Nebenrolle. Außerdem haben sich schon andere Präsidenten schwer getan mit dem Gebilde EU, das der amerikanischen Staatsidee so fern ist.

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          Aber es liegt nicht nur an Trump und seiner nationalistischen Agenda, dass die atlantischen Beziehungen auf einen Tiefpunkt zusteuern. Seit dem Fall der Berliner Mauer ist der Westen auf der Suche nach einem gemeinsamen Projekt. Momente des Zusammenrückens (9/11, Afghanistan) gab es genauso wie Augenblicke des Auseinanderdriftens (Irak). Vielleicht ist das Verhalten des Präsidenten der endgültige Beleg für die alte These, dass Allianzen nur so lange halten, wie es einen gemeinsamen Feind gibt. Denn selbst die russische Intervention in der Ukraine hat den Westen nur vorübergehend zusammengeschweißt, wie sich nun zeigt. Putins Aggression wurde nicht einmal in Europa von einer Mehrzahl der Staaten als existentielle Bedrohung aufgefasst, sondern meist nur als (schwerer) Regelverstoß. Von Amerika aus gesehen, ist die Ukraine ziemlich weit weg und der Konflikt ein wenig undurchsichtig. So ist es kein Zufall, dass Trump sich viel mehr für Nordkorea interessiert, wo jeder neue Raketentest eine unmittelbare Gefahr für die amerikanische Sicherheit entstehen lässt. Für die Europäer liegt Kim Jong-uns bizarres Reich dagegen weit hinter dem Horizont.

          Noch trennender als die Realpolitik wirkt der weltanschauliche Gegensatz. Die EU wird gelegentlich als „moralische“ oder „normative“ Macht bezeichnet, und das beschreibt ihren strategischen Ansatz ganz gut. All den internen Querelen zum Trotz waren sich die Europäer bisher immer darin einig, dass ihren Interessen am besten gedient sei, wenn sich möglichst viele Länder den westlichen Prinzipien von Demokratie und Marktwirtschaft anschlössen. Deshalb hat die EU immer wieder versucht, den eigenen Kontinent oder andere Weltgegenden nach ihrem Vorbild zu gestalten. Nichts liegt dem Denken Trumps ferner, wie er in seiner Rede in Riad gerade noch einmal ausgeführt hat.

          Im Augenblick ist eigentlich nur ein Feld zu erkennen, auf dem Europäer und Amerikaner gemeinsame Interessen verfolgen: die Vernichtung des „Islamischen Staats“. Das ist ein so wichtiges Ziel, dass nur zu hoffen ist, dass es nicht durch die vielen anderen Konflikte beeinträchtigt wird, die das atlantische Verhältnis auf absehbare Zeit prägen werden.

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