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Kommentar : Merkels Europa

Eine innenpolitisch stark geschwächte Kanzlerin tut sich schwer mit europäischen Visionen. Ein Thema ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament war aber auffällig.

Kommentar : Keile für Kretschmann

Die Grünen entlarven sich: Wenn jemand Migranten zu nahe tritt, und sei es nur begrifflich, dann zeigt sich die Schulmeisterin in der Wellnesspartei.

Frauenanteil in der Politik : Wider die Demokratie

Bundeskanzlerin Merkel plädiert für mehr Frauen in den Parlamenten – sie will sogar „Parität“. Doch die kann keine Lösung sein, denn sie widerspricht der Demokratie. Ein Kommentar.

Kommentar zu Merz : Mit markigen Sprüchen gegen die AfD

Ob „Parteispendenskandal“ oder „nationalsozialistisch“ – mehr Präzision täte der Kritik an der AfD sehr gut. Sonst hat die Partei leichtes Spiel, die Vorwürfe gegen deren Urheber zu kehren.

Nachfolge von Voßkuhle : Ein Anwalt für Karlsruhe

Stephan Harbarth ist als Bundestagsabgeordneter für das Verfassungsgericht nominiert. Andere Präsidenten des Gerichts hatten sogar Regierungsämter inne. Entscheidend sind die Persönlichkeiten und ihre Taten.

Debatte ums Schwarzfahren : Es geht viel zu leicht

Soll Schwarzfahren zukünftig nur eine Ordnungswidrigkeit sein? Linke und Grüne planen einen solchen Vorstoß und argumentieren, dass ein Haftplatz viel zu teuer wäre. Dabei wären andere Lösungen naheliegender.

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