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Russland-Affäre : Wer dreimal lügt, dem glaubt man gern

Aussagewillig: Michael Flynn am Freitag in Washington Bild: Reuters

Trumps erster Sicherheitsberater Flynn wird zum Kronzeugen des Sonderstaatsanwalts. Der Präsident behauptet, er freue sich darüber. Das könnte sich rächen.

          Am Samstag tat das Weiße Haus etwas Außergewöhnliches. Mitarbeiter des Präsidenten forderten Journalisten auf, einen Tweet von „@realDonaldTrump“ nicht allzu ernst zu nehmen. Später ließen sie sogar durchblicken, Trump habe die Kurzbotschaft gar nicht selbst verfasst.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Vielmehr sei es der persönliche Anwalt des Präsidenten gewesen. Er habe Trumps Twitter-Reaktion auf die Anklage seines ersten Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn missverständlich formuliert. „Ich musste General Flynn entlassen, weil er den Vizepräsidenten und das FBI belogen hatte“, begann der Tweet. „Es ist zu schade, denn was er in der Übergangszeit tat, war rechtmäßig. Es gab nichts zu verbergen!“

          Dass Flynn nichts Unrechtes getan habe, als er gut drei Wochen vor Trumps Amtsantritt mit dem russischen Botschafter über Sanktionen diskutierte und damit der scheidenden Obama-Regierung ins Handwerk pfuschte, hatte Trump immer gesagt. Auch dass er Flynn gut drei Wochen nach Amtsantritt entließ, weil dieser seine Gespräche mit dem Russen Sergej Kisljak gegenüber Vizepräsident Mike Pence falsch dargestellt hatte, hat Trump oft bekräftigt; offen ließ er nur, warum er Flynn nicht feuerte, sobald er von dessen Lüge erfuhr, sondern erst, als die Presse darüber schrieb.

          Was wusste Präsident Trump?

          In dem Tweet vom Samstag klang es nun aber so, als hätte Trump schon im Februar gewusst, dass Flynn auch FBI-Agenten belogen hatte. Das ist eine mit bis zu fünf Jahren Haft bewehrte Straftat, derer sich der pensionierte Generalleutnant am Freitag schuldig bekannt hat. Wenn Trump davon gewusst hätte, so erhielte eine Aussage des im Mai entlassenen FBI-Direktors James Comey neue Brisanz: Er behauptet, dass Trump ihn unmittelbar nach Flynns erzwungenem Rücktritt aufgefordert habe, den „feinen Kerl“ Flynn „loszulassen“. Am Sonntag bekräftigte Trump, dass diese Unterstellung nur „Fake News“ und eine kriminellen Behinderung der Justiz „eine weitere Lüge von Comey“ sei.

          Als er das twitterte, hatte Trump wohl endgültig eingesehen, dass die Nachricht von Flynns Kooperation mit Sonderstaatsanwalt Robert Mueller den vielleicht größten Erfolg seiner Amtszeit überschattete: Spät in der Nacht auf Samstag hatten die Republikaner eine grundstürzende Steuerreform durch den Senat gepaukt, und die Aussichten stehen gut, dass der Entwurf sehr bald mit dem des Repräsentantenhauses in Einklang gebracht und verabschiedet wird. Doch Flynn und Mueller dominierten die Berichterstattung. Also fuhr Trump am Sonntag fort, die Untersuchung etwaiger Kontakte zwischen seiner Wahlkampfmannschaft und dem Kreml als „Russland-, Russland-, Russland-Hexenjagd“ abzutun.

          Dabei kamen ihm zwei Nachrichten vom Wochenende zupass. So wurde bekannt, dass im Sommer ein hoher FBI-Agent strafversetzt wurde, der sowohl bei der Aufklärung von Hillary Clintons E-Mail-Affäre als auch in Muellers Untersuchung eine leitende Rolle übernommen, aber offenbar kritische Kurzmitteilungen über Trump verbreitet hatte. Außerdem suspendierte der Sender ABC den Leiter seiner Investigativabteilung. Der hatte am Freitag zu wissen vorgegeben, was Flynn aussagen werde – nämlich, dass Trump ihn im Wahlkampf beauftragt habe, Kontakt zur russischen Führung aufzunehmen.

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