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Ein Jahr Sonderermittlungen : Muellers Suche nach der „smoking gun“

  • -Aktualisiert am

Nachdenklich: Robert Mueller Bild: dpa

Vor einem Jahr nahm Robert Mueller seine Ermittlungen in der Russlandaffäre des Trump-Teams auf. Die Untersuchung hat schon einige Überraschungen zu Tage gefördert, aber gelingt ihr auch der große Wurf?

          Die „Wolke“, über die sich Donald Trump einmal beklagte, hängt nun schon lange über seiner Präsidentschaft: Vor einem Jahr ernannte der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein Robert Mueller als Sonderermittler. Er sollte prüfen, ob es eine Zusammenarbeit des Trump-Teams mit Russland gab, das den Wahlkampf 2016 beeinflussen wollten. Die entsprechenden FBI-Ermittlungen gehen derweil schon in ihr drittes Jahr. Die Computer-Hacks beim Demokratischen Nationalkomittee und Versuche von Russen, die Wahl zu beeinflussen, hatten die Bundespolizei bereits beschäftigt, als Mueller sein Amt antrat.

          Muellers Auftrag ist weit gefasst: er kann auch in Richtungen ermitteln, die unmittelbar nichts mit Russen zu tun haben, wenn im Zuge seiner Untersuchung entsprechende Hinweise auftauchen. So war es im Fall Michael Cohen: gegen Trumps persönlichen Anwalt ermitteln inzwischen die New Yorker Behörden, nachdem Mueller den Fall an sie weiter gereicht hatte. Cohen, gegen den unter anderem der Verdacht auf Bankbetrug besteht, ist aber auch weiter von Interesse für Mueller. Schließlich haben die Ermittler nun einen umfangreichen Bestand an Dokumenten von ihm, darunter auch Kommunikation mit Trump.

          Mueller hat bislang in mehreren Fällen offizielle Anklagen durch eine Geschworenen-Jury erwirkt. Gegen 19 Personen gab es offizielle Anschuldigungen. Einige davon bekannten sich bereits im Rahmen von Absprachen mit dem Gericht schuldig. Daneben wurden drei Unternehmen offiziell angeklagt. Von den angeklagten Personen sind dreizehn Russen, die im Wahlkampf 2016 für so genannte „Troll-Fabriken“ arbeiteten, also versuchten, die Stimmung im Internet gegen Hillary Clinton zu beeinflussen. Diese Beschuldigten werden sich aller Voraussicht nach nie vor Gericht verantworten müssen, da sie vermutlich in Russland sind. Gleiches gilt für die russischen Firmen.

          Aus dem Umfeld von Donald Trump gibt es bislang vier Beschuldigte. Paul Manafort war Chef des Wahlkampfteams und Michael Flynn war sicherheitspolitischer Berater für die Kampagne. Rick Gates war Manaforts Stellvertreter und George Papadopoulos ein Berater des Teams von eingeschränkter Wichtigkeit, der sich jedoch durch seine Kontakte nach Russland selbst in den Vordergrund spielte.

          Mueller hat allerdings bislang keine dieser Personen wegen eines Vergehens anklagen lassen, das eine unzulässige Zusammenarbeit mit Russen belegen würde. Flynn bekannte sich schuldig, das FBI belogen zu haben – er verschwieg ein Telefonat mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak nach der Wahl und vor Trumps Vereidigung, das an sich legal war. Papadopoulos legte ebenfalls ein Schuldeingeständnis ab – dabei ging es um seine eigenen Kontakte zu Personen, die möglicherweise Verbindungen nach Russland hatten. Bei den Anklagen gegen Manafort und Gates geht es um finanzielle Vergehen, darunter Steuerhinterziehung und der Verdacht auf Geldwäsche. Da Gates mit Mueller kooperiert, wurden einige der Anschuldigungen gegen ihn nicht weiter verfolgt.

          Manafort machte als Politikberater jahrelang Geschäfte mit dem damaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch. Ihm wird auch vorgeworfen, diese Tätigkeit für einen fremden Staat nicht angezeigt zu haben. Manche Beobachter vermuten auch, dass es über Manafort eine Verbindung zwischen prorussischen Kräften in der Ukraine, Russen und der Trump-Kampagne gegeben haben könnte. Der Prozess gegen ihn beginnt im Juli. Für Trumps Unterstützer zeigt der Stand der Ermittlungen, dass eine Zusammenarbeit mit Russen nicht bewiesen werden kann, weil es keine gab. „No collusion!“ twittert der Präsident wieder und wieder – die ganze Untersuchung sei eine „Hexenjagd“.

          Eines der deutlichsten Indizien dafür, dass Russen möglicherweise versuchten, das Trump-Team zu beeinflussen, war das Treffen von Donald Trump Jr., Paul Manafort und Jared Kushner mit der Anwältin Natalja Wesselnitzkaja und weiteren Russen im Trump Tower. Im Juni 2016 war Trumps Sohn mit dem Versprechen gelockt worden, man habe „Dreck über Hillary Clinton“. Darauf hatte er enthusiastisch reagiert. Mueller dürfte dieses Treffen in seine Ermittlungen einbezogen haben – konkrete Schritte, gar eine offizielle Beschuldigung eines Teilnehmers, gab es jedoch nicht.

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