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Veröffentlicht: 17.02.2017, 07:43 Uhr

Faktencheck Was Trump sagt – und was davon stimmt

Viel Eigenlob, ätzende Kritik an seinem Vorgänger, neue Angriffe auf die Medien: Die Pressekonferenz von Donald Trump war denkwürdig. Aber wie hielt der Präsident es mit der Wahrheit? Ein Faktencheck.

© AP Bisheriger Höhepunkt in einer langen Reihe bizarrer Auftritte: die Pressekonferenz von Donald Trump am Donnerstag im Weißen Haus

Was war das? Ein Wahlkampfauftritt? Eine Bilanz? Ein Gesprächsangebot? Eine abermalige Kriegserklärung an die Medien? Donald Trump hat am Donnerstag – kurzfristig und überraschend anberaumt – eine Pressekonferenz gegeben. Hastige Erklärungsversuche, harte Angriffe, wirre Phrasen, dann wieder kurze Momente ernsthafter Nachdenklichkeit und väterlicher Gönnerhaftigkeit: Eine Veranstaltung, wie sie das Weiße Haus noch nicht erlebt hat, wie man auch bei der „New York Times“ nachlesen kann, die die vollständige Pressekonferenz transkribiert hat.

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Die Umfragewerte

Trump erwähnte zu Beginn eine Umfrage, die ihm Zustimmungswerte von 55 Prozent bescheinigt. Er führte das als Beleg dafür an, dass das amerikanische Volk von dem Erfolg seiner Regierung überzeugt sei. Die Zahl stimmt. In der Befragung des konservativen Instituts Rasmussen gaben 55 Prozent an, mit Trumps Arbeit zufrieden zu sein. Aber in anderen Umfragen kommt er auf deutlich schlechtere Werte. Das Meinungsforschungsinstitut YouGov ermittelte eine Zustimmungsrate von 46 Prozent. Bei Gallup sind es 40 Prozent und bei dem Pew Research Institut sogar nur 39 Prozent. Auffällig ist: Die von Trump zitierte Umfrage ist die für ihn vorteilhafteste.

Die Chaostheorie

Trump sagte, er habe von seinem Vorgänger Barack Obama nichts als Chaos geerbt – national wie international. Firmen verlegten „in Scharen“ Arbeitsplätze ins Ausland. Der Nahe Osten sei ein Desaster. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) breite sich aus wie ein Krebsgeschwür.

Chaos ist etwas sehr Subjektives, aber Trumps düsteres Bild des Arbeitsmarktes lässt sich nur schwer mit Fakten unterlegen. Die Arbeitslosenquote liegt derzeit bei 4,9 Prozent. Als Obama sein Amt antrat, waren es 9,8 Prozent. Die Krisen in Nahost sind lange anhaltende internationale Konflikte, die bereits mehrere amerikanische Präsidenten vor Obama beschäftigt haben.

© EPA, F.A.Z., White House Donald Trump: Höhepunkte der Präsidenten-Show

Das Einflussgebiet des „Islamischen Staates“ schrumpft. Vor wenigen Wochen konnten irakische Sicherheitskräfte mit Luftunterstützung der von den Vereinigten Staaten angeführten Koalition den Ostteil der vom IS gehaltenen Stadt Mossul befreien.

Die Sache mit dem Uran

Trump behauptete, Hillary Clinton habe Russland in ihrer Zeit als Außenministerin 20 Prozent des Urans der Vereinigten Staaten überlassen. Der Hintergrund: Russlands Atomenergiebehörde Rosatom erwarb zwischen 2009 und 2013 nach und nach Beteiligungen an dem Unternehmen Uranium One, das Uran produziert. Dieses Unternehmen besitzt auch Minen, Werke und Land im amerikanischen Bundesstaat Wyoming, die laut dem Portal „Politfact“ etwa 20 Prozent der Uranproduktionskapazitäten der Vereinigten Staaten ausmachen. Es handelt sich um Kapazitäten, nicht um tatsächlich produziertes Uran.

Ein Komitee der amerikanischen Regierung stimmte der russischen Beteiligung im Jahr 2010 zu. In diesem Gremium ist neben anderen Ministerien auch das Außenministerium vertreten, an deren Spitze Clinton zu dieser Zeit stand. Es war aber nicht Clinton oder das Außenministerium alleine, die die Genehmigung gaben, sondern insgesamt neun Behörden.

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Von Thomas Gutschker

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