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Veröffentlicht: 18.03.2017, 00:07 Uhr

Pressekonferenz im Weißen Haus „Abhören – da haben wir vielleicht etwas gemeinsam“

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit der Bundeskanzlerin erneuert Donald Trump seine Abhörvorwürfe gegenüber Barack Obama. Auch sein Pressesprecher hat danach noch etwas zu berichtigen.

© Reuters Eine Äußerung von Donald Trump fand Angela Merkel überhaupt nicht lustig.

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat den Vorwurf wiederholt, von seinem Vorgänger Barack Obama abgehört worden zu sein. Er sagte in Washington bei der Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die Frage eines deutschen Reporters: „Was das Abhören der letzten Regierung angeht: Zumindest da haben wir vielleicht etwas gemeinsam.“ Offenbar als Scherz gemeint, blickte Trump grinsend zu Merkel hinüber – die jedoch keine Miene verzog und sich stattdessen ihren Notizen widmete. 2013 war bekannt geworden, dass der Gemeindienst NSA das Mobiltelefon von Merkel ausspioniert hatte.

Zuvor hatte die Zeitung „Daily Telegraph“ darüber berichtet, der Sprecher Trumps, Sean Spicer, habe um Entschuldigung dafür gebeten, dass er dem britischen Geheimdienst GCHQ vorgeworfen hatte, auf amerikanische Bitten hin die Telefonleitungen im New Yorker Trump Tower angezapft zu haben. Spicer solle seine Entschuldigung dabei über den britischen Botschafter in Washington vermittelt haben.

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Einem Bericht des amerikanischen Nachrichtensenders CNN zufolge erklärte Spicer nach der Pressekonferenz mit Trump und Merkel jedoch, das Weiße Haus habe sich nicht bei den Briten entschuldigt. „Wir haben lediglich die Tatsache wiederholt, dass wir Medien konsumieren. Das war's“, sagte Spicer laut dem Artikel. „Ich denke, wir bereuen nichts. Wir haben lediglich eine Liste von Presseberichten aufgeführt, die öffentlich zugänglich sind.“

Zuvor hatte der GCHQ die Vorwürfe aus Washington – die hauptsächlich aus einem Bericht des amerikanischen Nachrichtensenders Fox News stammen – als „Unsinn und hochgradig lächerlich“ bezeichnet. Es ist ungewöhnlich, dass eine britische Geheimdienstbehörde zu Anschuldigungen öffentlich Stellung bezieht. Am Vortag hatte der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im amerikanischen Senat, Richard Burr, Trumps Vorwürfe zurückgewiesen. Es gebe „keine Anhaltspunkte“ dafür, dass die Telefonanschlüsse im Trump Tower von der Regierung angezapft worden seien.

© dpa, reuters Mitte März: Merkels erstes Treffen mit Trump

Darüber hinaus wurde nach der Pressekonferenz bekannt, dass dem für die Sicherheit von Donald Trump zuständigen Secret Service ein Laptop gestohlen worden ist. Der Sicherheitsdienst erklärte am Freitag in einer Erklärung, ein Mitarbeiter sei Opfer „einer kriminellen Handlung“ geworden, ein Laptop des Dienstes sei entwendet worden. Der Dienst machte keine Angaben zu den Daten, die sich auf dem Computer befinden.

CNN berichtete, auf dem Laptop seien Pläne vom Trump Tower und auch Angaben zu Evakuierungseinsätzen für den New Yorker Wolkenkratzer zu finden. Trump residierte dort bis zu seiner Vereidigung am 20. Januar, seine Frau Melania und sein Sohn Barron wohnen weiterhin im Trump Tower. Nach Informationen des Senders ABC befinden sich auf dem Laptop auch Informationen zur E-Mail-Affäre der unterlegenen demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton.

Während des Wahlkampfes hatte Trump seine Rivalin Clinton wegen der Nutzung privater E-Mail-Server während ihrer Zeit als Außenministerin scharf angegriffen und eine Gefängnisstrafe gefordert. Der Secret Service erklärte, die von ihm verwendeten Computer seien gut gesichert. Auch dürften auf ihnen keine vertraulichen Daten gespeichert werden.

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Von Berthold Kohler

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