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Präsident widerspricht Comey : Trump ist in Russland-Affäre zu Aussage unter Eid bereit

  • Aktualisiert am

Donald Trump würde seine Ansichten zur Russland-Affäre auch unter Eid wiederholen. Bild: AP

Amerikas Präsident würde nach eigenen Worten zu „100 Prozent“ unter Eid zur Affäre um die dubiosen Russland-Kontakte seines Wahlkampfteams aussagen. Das sagte Donald Trump bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus.

          Präsident Donald Trump ist nach eigenen Worten bereit, unter Eid zur Affäre um die dubiosen Russland-Kontakte seines Wahlkampfteams auszusagen. Trump sagte am Freitag bei einer Pressekonferenz des Weißen Hauses auf eine entsprechende Frage, er sei zu „100 Prozent“ bereit, seine Sicht der Dinge unter Eid darzulegen. Er wies zugleich den Verdacht zurück, dass er versucht haben könnte, sich in die Ermittlungen der Bundespolizei FBI zu der Russland-Affäre einzumischen.

          Trump sagte im Rosengarten des Weißen Hauses, er habe Comey kein Loyalitätsversprechen abgenommen, anders als dieser behaupte. Auch habe er Comey nicht gebeten, Ermittlungen des FBI gegen den früheren nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen. Damit steht das Wort des Präsidenten gegen das Wort des früheren FBI-Chefs, der am Donnerstag unter Eid ausgesagt hatte. Beide bezichtigen sich der Lüge.

          Trump sagte: „James Comey hat viel davon bestätigt, was ich gesagt habe, und er hat Dinge gesagt, die nicht wahr sind.“ Trump machte klar, dass er den an seine Adresse erhobenen Vorwurf einer Behinderung der Justiz mit Comeys Aussage entkräftet sieht.

          Die Russland-Affäre um eine Beeinflussung der Präsidentschaftswahl 2016 sieht Trump für sich als abgeschlossen an. Das habe Comeys Aussage belegt. Er sehe sich vollständig entlastet, bestätigte Trump. Man wolle nun zur Tagespolitik zurückkehren. Auf die Frage, ob es von den Unterredungen mit Comey im Weißen Haus Aufzeichnungen gebe, sagte Trump ausweichend, dazu wolle er sich „in naher Zukunft“ äußern. Diese Antwort gibt Trump öfter, wenn er Zeit gewinnen will.

          Trump bekennt sich zur Nato-Beistandspflicht

          Trump gab eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis. Auf dieser hat er sich zudem erstmals in deutlichen Worten zur in Artikel fünf beschriebenen Beistandspflicht der Nato bekannt. Der Abschnitt des Nordatlantikvertrags verpflichtet die Mitgliedstaaten zum Beistand im Fall eines bewaffneten Angriffs auf einen Bündnispartner.

          Beim Nato-Gipfel vor zwei Wochen in Brüssel hatte der Präsident davon abgesehen, sich in einer Rede ausdrücklich dazu zu bekennen. Das hatte für Irritationen gesorgt. Seine Berater betonten später, der Republikaner fühle sich dem Artikel fünf verpflichtet. Trump hatte die Nato im Wahlkampf wiederholt kritisiert und die Zukunftsfähigkeit des Bündnisses in Frage gestellt. Er verlangt von den anderen Mitgliedern der Nato, dass sie ihre Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen. Diese Forderung wiederholte er auch am Freitag.

          Anhörung im Senat : Comey vs. Trump: Schlagabtausch in Washington

          Quelle: FAZ.NET

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