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Konflikt um Hauptstadt-Frage : Palästinenser warnen Trump vor Anerkennung Jerusalems

  • Aktualisiert am

Blick auf die israelische Stadt Jerusalem Bild: AFP

Der amerikanische Präsident denkt offenbar darüber nach, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Für die Palästinenser käme das einer „totalen Zerstörung“ des Friedensprozesses gleich – mit unabsehbaren Folgen.

          Die Palästinenserführung hat die Vereinigten Staaten eindringlich vor einer Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels gewarnt. Präsident Mahmud Abbas habe eine breite diplomatische Kampagne gestartet, um einen solchen Schritt des amerikanischen Präsidenten Donald Trump zu verhindern, berichteten palästinensische Medien am Samstagabend. Nach Medienberichten wird damit gerechnet, dass Trump die Anerkennung während einer Ansprache am Mittwoch aussprechen könnte.

          Abbas’ Berater Mahmud Habasch warnte, eine Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels würde „die totale Zerstörung“ des Friedensprozesses bedeuten und die ganze Welt würde dafür den Preis zahlen. Die bisher im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas rief das palästinensische Volk in einer Stellungnahme zu einem neuen bewaffneten „Jerusalem-Aufstand“ auf.

          Auch der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Abul Gheit, äußerte sich besorgt über die mögliche Verlegung der Botschaft nach Jerusalem und warnte: „Wenn das passiert, wird es sehr große Auswirkungen nicht nur auf den politischen Status, aber auch für die Sicherheit und Stabilität in der Region und in der Welt haben.“

          Abbas telefonierte in der Frage mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al Sisi, Katars Emir Tamim bin Hamad Al Thani, dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan sowie dem jordanischen König Abdullah II., wie die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete.

          Das „Wall Street Journal“ hatte berichtet, Trump stehe unmittelbar vor einer Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels. Gleichwohl werde die amerikanischen Botschaft zunächst nicht von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt, sondern erst in der Zukunft. Im Wahlkampf hatte Trump versprochen, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen und die Botschaft dorthin zu verlegen, doch nach der Wahl hatte er das zurückgestellt.

          Die internationale Gemeinschaft erkennt Jerusalem nicht als Israels Hauptstadt an, weil der endgültige Status der Stadt erst in Friedensverhandlungen Israels mit den Palästinensern geklärt werden müsse. Die Palästinenser wollen im arabischen Ostteil der Stadt, den Israel 1967 besetzt und später annektiert hatte, die Hauptstadt eines unabhängigen Staates ausrufen. Israel beansprucht hingegen die ganze Stadt für sich.

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