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Amerika nach Trumps Sieg : Ist Clinton doch die heimliche Präsidentin?

Anti-Trump-Protest vor dem Trump-Tower in Chicago Bild: AFP

Hillary Clinton hat landesweit mehr Stimmen bekommen als Donald Trump. Müsste deswegen sie und nicht er Präsident werden?

          Wir müssen ein Missverständnis korrigieren: Hillary Clinton hat bei der Präsidentenwahl nach derzeitigem Stand zwar einige hunderttausend Stimmen mehr erhalten als ihr Widersacher Donald Trump – doch bedeutet das mitnichten, dass sie die eigentliche Wahlgewinnerin wäre, auch wenn enttäuschte Demokraten und junge Clinton-Anhänger bei ihren Protesten in amerikanischen Großstädten das behaupten. So schreibt etwa der linke Filmemacher Michael Moore auf Facebook: „Die MEHRHEIT unserer Mitamerikaner bevorzugte Hillary Clinton über Donald Trump. Punkt. Tatsache. (…) Der einzige Grund, warum er Präsident wird, ist eine obskure, verrückte Idee aus dem 18. Jahrhundert, genannt Electoral College. Bis wir das ändern, werden wir immer wieder Präsidenten haben, die wir nicht gewählt und nicht gewollt haben.“

          Stefan Tomik

          Redakteur in der Politik.

          So viel stimmt jedenfalls: Das Electoral College ist tatsächlich im zweiten Artikel der amerikanischen Verfassung von 1787 festgeschrieben. Präsident und Vizepräsident werden nicht direkt vom Volk gewählt, sondern über den Umweg des Wahlmännerkollegs. Es funktioniert im Groben so: Jeder Staat entsendet so viele Wahlmänner, wie er Kongressmitglieder stellt. Zusammen sind es 538. In den Staaten werden die Wahlmänner meistens nach dem Prinzip „The winner takes it all“ bestimmt. Hätte Trump in einem Bundesstaat nur eine einzige Stimme mehr als Clinton bekommen, erhielte er trotzdem alle Wahlmännerstimmen dieses Staates.

          Immer trifft es Demokraten

          In 24 der 50 Bundesstaaten sind die Wahlmänner per Gesetz dazu verpflichtet, für jenen Kandidaten zu stimmen, der dort die Mehrheit bekam. Tun sie das nicht, können sie sogar bestraft werden. Der Supreme Court, das oberste Gericht der Vereinigten Staaten, hat diese Praxis 1952 für rechtmäßig erklärt. In den übrigen Staaten könnten die Wahlmänner theoretisch anders abstimmen; das passiert aber extrem selten. Elf von zehntausenden Wahlmännern haben es bislang getan. Noch nie wurde eine Präsidentenwahl dadurch beeinflusst.

          Das Electoral College tritt übrigens nie als Gremium zusammen. Stattdessen treffen sich die Wahlmänner der einzelnen Bundesstaaten am Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember, demnächst also am 19. Dezember, in deren Hauptstädten. Dann folgt eine wiederum komplexe Prozedur, an deren Ende versiegelte Stimmumschläge nach Washington gebracht werden.

          Unterlegen: Hillary Clinton
          Unterlegen: Hillary Clinton : Bild: AFP

          Präsident der Vereinigten Staaten wird, wer die meisten Wahlmännerstimmen auf sich vereinigt. Trump wird wohl 290, Clinton nur 228 bekommen. Sollten sich die äußerst engen Ergebnisse in Michigan und New Hampshire bestätigen, hätte Trump in sieben jener Staaten gewonnen, die in den vergangenen zwei Wahlen mindestens einmal an Obama gingen.

          Vor Trump ist es bislang vier Mal passiert, dass ein Kandidat Präsident wurde, der die Stimmenmehrheit (popular vote) verfehlte: Benjamin Harrison 1888, Rutherford B. Hayes 1876, John Quincy Adams 1824 und George W. Bush 2000. Der lag etwa eine halbe Million Stimmen hinter Al Gore, allerdings machten sie auch nicht mehr als 0,5 Prozent aller abgegebenen Stimmen aus. Immer waren es Demokraten, die sich ihren republikanischen Gegnern geschlagen geben musste.

          In der Tat kann man dieses System kritisieren. Erstens ist es antiquiert und ineffizient. Warum macht man sich die Mühe, auch noch Wahlmänner zu bestimmen und sie in jedem einzelnen Bundesstaat zusammenkommen zu lassen, wenn das Ergebnis der ganzen Veranstaltung sowieso schon feststeht? Zumal Trump schon jetzt „president elect“ genannt wird und als „gewählter Präsdient“ ab sofort auch Einblick in Dokumente der höchsten Geheimhaltungsstufe bekommt. Deutlicher kann man den Wahlmännern kaum signalisieren, dass sie die Wahl nur noch pro forma abzunicken haben.

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