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Nach Comey-Anhörung im Senat : Das Triumphgeheul des Präsidenten

Sehen so Sieger aus? Donald Trump am Freitag in Washington. Bild: AP

Nach der Aussage des ehemaligen FBI-Chefs fühlen sich die Gegner des amerikanischen Präsidenten in ihrem Eindruck bestätigt – seine Unterstützer jedoch auch. Und selbst einstige erbitterte Gegner verteidigen Donald Trump mittlerweile.

          In der Senatsanhörung am Donnerstag hatte ein Demokrat James Comey gefragt, warum die Amerikaner lieber ihm glauben sollten als dem Präsidenten. Der vor einem Monat von Donald Trump entlassene FBI-Direktor erwiderte, man möge sich bitte seine gesamte Aussage anschauen. Schon als Staatsanwalt habe er den Geschworenen stets eingeschärft, dass man sich aus Zeugenaussagen nicht die Rosinen herauspicken dürfe. „Du kannst nicht sagen: ,Was er hier gesagt hat, gefällt mir, aber in dieser anderen Sache ist er ein elender, mieser Lügner.’“ Es war nicht der erste Rat von Comey, den Trump in den Wind schlug.

          Andreas Ross

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Am frühen Freitagmorgen brach der Präsident sein zweiundzwanzigstündiges Schweigen und jubelte auf Twitter: „Trotz so vieler Falschaussagen und Lügen, völlige und totale Rehabilitierung... und WOW, Comey ist ein Durchstecher !“ Damit hatte Trump auf den Punkt gebracht, was sein Anwalt am Donnerstag ausführlich dargelegt hatte: Im Gegensatz zu Comeys Darstellung habe Trump diesem niemals den Worten oder dem Sinn nach gesagt: „Ich brauche Loyalität, Ich erwarte Loyalität“ – wenngleich der Präsident selbstverständlich „Anspruch“ auf die Loyalität aller Mitarbeiter seiner Regierung habe.

          „Der Präsident war nicht Gegenstand von Ermittlungen“

          Genauso wenig, erklärte der Anwalt Marc Kasowitz weiter, habe sein Mandant dem FBI-Direktor je abverlangt oder auch nur nahegelegt, eine Ermittlung einzustellen; das gelte auch für mögliche Ermittlungen gegen seinen zurückgetretenen Sicherheitsberater Michael Flynn. Doch an anderer Stelle sah sich Trump durch Comeys Darlegungen bestätigt. „Endlich“, so Kasowitz, „hat Herr Comey öffentlich bestätigt, was er dem Präsidenten wiederholt gesagt hatte: Der Präsident war nicht Gegenstand von Ermittlungen“. Vielmehr habe Trump bekräftigt, es wäre „gut“, wenn man herausfinden könnte, ob sich irgendwelche „Satelliten“ im Orbit seiner Kampagne falsch verhalten hätten. „Von dieser Aussage hat er niemanden ausgeschlossen.“

          So machte das Trump-Team Comey sowohl zum Lügner als auch zum Kronzeugen der Verteidigung – und es versuchte, dem ohnehin seit Hillary Clintons E-Mail-Affäre verschrammten Bild des unpolitischen, integren Gerechtigkeitsjägers noch einige dicke Kratzer zuzufügen. Dass Comey nach seiner Entlassung Auszüge aus seinen Gedächtnisprotokollen von Unterredungen mit dem Präsidenten der Presse zuspielte, läuft für Trumps Rechtsbeistand auf eine „nicht genehmigte Offenlegung“ von Informationen aus besonders geschützten Gesprächen innerhalb der Regierung hinaus, die „anscheinend“ auf Rachegelüste zurückgehe.

          Comey hatte darauf verwiesen, dass seine niedergeschriebenen Erinnerungen keine als vertraulich klassifizierten Informationen enthalten hätten und er deshalb nach seiner Entlassung als Privatmann frei gewesen sei, sie weiterzugeben. Erstaunlich offenherzig gab er vor dem Geheimdienstausschuss des Senats zu, er habe gehofft, durch das Bekanntmachen seiner „Memos“ die Einsetzung eines Sonderstaatsanwalts zu provozieren.

          Tatsächlich ernannte das Justizministerium in der Woche nach Comeys Rauswurf den früheren FBI-Direktor Robert Mueller zum Sonderermittler mit weitreichenden Befugnissen. Konservative Kommentatoren sehen darin einen Beleg dafür, dass Comey keineswegs der unbestechliche Ermittler auf der Suche nach der Wahrheit, sondern ein politisch denkender Taktiker aus dem Washingtoner „Sumpf“ sei. Anwalt Kasowitz erwägt nach Medienberichten, wegen der Weitergabe der Gedächtnisprotokolle formal beim Generalinspekteur des Justizministeriums oder beim Justizausschuss des Senats Beschwerde gegen Comey einzulegen.

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