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Politologe Fukuyama erklärt : Darum könnte Trump wiedergewählt werden

Manchmal auch freundlich und ruhig: Amerikas Präsident Donald Trump am Mittwoch mit seiner Frau Melania in Peking. Bild: Reuters

Wie konnte Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten werden? Welche Rolle spielt der Populismus dabei – und warum ist er seit einigen Jahren so erfolgreich? Der renommierte Politologe Francis Fukuyama liefert Antworten.

          Der amerikanische Präsident Donald Trump bleibt mindestens bis zum Jahr 2020 im Amt, er wird nicht abgesetzt. Die Wahrscheinlichkeit eines Amtsenthebung beträgt „null Prozent“, sagte der amerikanische Politikwissenschaftler während einer Investorenkonferenz der Fondsgesellschaft Union Investment in Mainz. Und er fügte hinzu, dass auch eine zweite Amtszeit des früheren Immobilienunternehmers überhaupt nicht auszuschließen sei. Durch die von Trumps Administration geplanten - und eigentlich unnötigen - wirtschaftspolitischen Stimuli wie etwa die avisierte Steuerreform, könnte die Konjunktur kurzfristig derart befeuert werden, dass eine Wachstumsrate von 4 Prozent nicht unrealistisch sei. Fukuyama schätzt darum: „Donald Trump könnte wiedergewählt werden.“

          Alexander     Armbruster

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Dadurch könnte die bestehende Weltordnung gehörig ins Wanken geraten. Denn sie hänge nach wie vor wesentlich an Amerikas Macht - wirtschaftlich zum Beispiel daran, dass das Land Handelsdefizite akzeptiere, und natürlich an seiner militärischen Macht. In acht Jahren „könnte er (Trump) viel tun, gerade auch, um die internationalen Institutionen zu untergraben“.

          Anlass zur Sorge gebe es genügend. Trump sei der „erste Präsident in meiner Erinnerung, der nicht einmal Lippenbekenntnisse abgegeben hat dazu, dass Amerika universelle Werte unterstützt und andere Länder ermutigt, seinem Beispiel zu folgen“. Stattdessen verstehe sich der Präsident nicht schlecht mit undemokratischen Anführern. „Trump mag diese Autoritären.“

          Kriterien des Populismus

          Fukuyama ist einer der renommiertesten Politologen der Welt und seit Jahrzehnten befasst vor allem auch mit internationalen Zusammenhängen. Bekannt wurde er unter anderem durch seine (mittlerweile überholte) These des „Endes der Geschichte“ nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Er postulierte damals, dass die Kombination aus liberaler Demokratie und Marktwirtschaft sich als überlegene Gesellschaftsform etabliert und endgültig durchgesetzt habe. Der 65 Jahre alte Wissenschaftler lehrt derzeit an der Stanford-Universität.

          In einer eindrücklichen Rede vor professionellen Anlegern in Mainz führte Fukuyama nun aus, warum Populismus sich in den vergangenen Jahren ausgebreitet hat rund um die Welt und außerdem autoritäre Regierungsformen Raum greifen auf Kosten der Demokratie. Populismus und Populisten zeichnen sich Fukuyama zufolge definitorisch durch drei Kriterien aus: Erstens eine Sympathie für Sozialpolitik, die kurzfristig funktioniere, aber langfristig sogar Schaden hinterlasse. Zweitens durch charismatische Anführer, die sich als Gegner oder Feind etablierter Institutionen präsentieren. Und drittens durch eine Rhetorik, in der häufig davon die Rede ist, die Interessen des „Volkes“ zu vertreten, wohingegen damit faktisch nur eine Gruppe gemeint ist.

          Francis Fukuyama in der Rheingoldhalle in Mainz.
          Francis Fukuyama in der Rheingoldhalle in Mainz. : Bild: Union Investment

          Wie konnte es nun dazu kommen, dass in den vergangenen Jahren Populismus nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern auch in Europa (zum Beispiel in Polen und Ungarn) teils beachtliche Erfolge erzielt hat? Fukuyama nannte vier Ursachen. Zunächst seien es Folgen der wirtschaftlichen Globalisierung. Weiterhin gelte, was in der Wirtschaftstheorie schon lange etabliert sei: dass die internationale Arbeitsteilung unter dem Strich alle wohlhabender machen kann. Aus derselben Theorie ergebe sich aber, betonte Fukuyama, dass das nicht automatisch für jeden Einzelnen in jedem Land gilt. In den Vereinigten Staaten seien davon gerade auch viele Arbeiter betroffen, die lange zur Mittelklasse gehört haben, die aber in der sozialen Struktur abgerutscht sei - schon alleine durch viele Jahre stagnierende Reallöhne. Sie seien sozusagen das „Spiegelbild zu den gewachsenen und wohlhabender gewordenen Mittelklassen“ in aufstrebenden Volkswirtschaften wie etwa China. Fukuyama nannte als ein Indiz die 60.000 Amerikaner, die im vergangenen Jahr an einer Drogen-Überdosis starben, und sprach von einer „sozialen Krise“: „Was mit den Afro-Amerikanern in den achtziger Jahren in den großen Städten passierte, trifft heute Weiße auf dem Land.“

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