http://www.faz.net/-gpf-8y1aw
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
F+ Icon
F.A.Z. PLUS
abonnieren

Veröffentlicht: 20.05.2017, 05:10 Uhr

Entlassener FBI-Chef Comey zu öffentlicher Aussage bereit

Der ehemalige FBI-Chef will im amerikanischen Senat über seine Entlassung durch Donald Trump informieren. Das könnte dem Präsidenten neue Probleme bereiten. Trumps Umfragewerte sinken auf ein neues Tief.

© dpa Der frühere FBI-Chef James Comey bei einer Kongressanhörung

Der von Präsident Donald Trump entlassene FBI-Chef James Comey hat sich in der Russland-Affäre zu einer Aussage vor dem Geheimdienstausschuss des Senats bereit erklärt. Das gaben die Ausschussvorsitzenden am Freitagabend bekannt. Die Entscheidung Comeys dürfte den Druck auf den ohnehin schwer angeschlagenen Präsidenten noch einmal verstärken und mit im Fokus seines Besuches in Saudi-Arabien stehen. Trump wurde am Samstagvormittag in Riad erwartet.

„Ich hoffe, dass Comeys Aussage dabei helfen wird, einige der Fragen zu beantworten, die sich seit der Entlassung des Direktors durch den Präsidenten ergeben haben“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, der demokratische Senator Mark Warner. Die öffentliche Sitzung, in der Comey aussagen wird, soll nach dem 29. Mai, einem Feiertag, stattfinden.

© Reuters, reuters Trump kritisiert Einsetzung von Russland-Sonderermittler als „Hexenjagd“

Trump hatte Comey in der vergangenen Woche überraschend gefeuert. Er sieht sich deswegen Vorwürfen ausgesetzt, er habe Einfluss auf die Russland-Ermittlungen des FBI ausüben wollen. Trump hatte zunächst verschiedene Gründe für die Entlassung angegeben. Später sagte er in einem Interview, er habe dabei „dieses Russland-Ding“ mit im Kopf gehabt. In der Untersuchung geht es um die Frage, ob es Absprachen mit Mitgliedern aus Trumps Wahlkampfteam und der Regierung in Moskau gab. Hintergrund sind die mutmaßlich russischen Hackerangriffe auf Computer der Demokraten während des Wahlkampfes im vergangenen Jahr. Das Justizministerium setzte in dieser Woche einen Sonderermittler ein, der den Fall leiten soll.

Mehr zum Thema

Einem Bericht der „New York Times“ und anderer Medien zufolge soll Trump Comey bei einem Treffen im Februar gebeten haben, die Ermittlungen gegen Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen. Sollte das stimmen, hätte der Präsident versucht, auf das Justizministerium und laufende Ermittlungen der Bundespolizei Einfluss zu nehmen. Es wäre der bisher größte Skandal seiner Präsidentschaft.

„Er war verrückt, ein echter Spinner“

Unmittelbar nach Trumps Abflug am Freitag wurden in Zeitungen neue schwere Vorwürfe gegen ihn bekannt. Nach einem Bericht der „New York Times“ soll Trump bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in der vergangenen Woche gesagt haben, der Rauswurf von Comey habe Druck aus den Ermittlungen zu den angeblichen Moskau- Verstrickungen seines Wahlkampfteams genommen. Über Comey sagte Trump der Zeitung zufolge: „Er war verrückt, ein echter Spinner.“

Die Amerikaner sind einer Umfrage zufolge mit Trump so unzufrieden wie nie seit seinem Amtsantritt im Januar. Wie die am Freitag veröffentlichte Reuters/Ipsos-Erhebung ergab, kommt der Republikaner auf einen Zustimmungswert von 38 Prozent. 56 Prozent der Befragten sind dagegen mit seiner Arbeit unzufrieden. Die restlichen sechs Prozent blicken auf die Präsidentschaft mit gemischten Gefühlen. Der Rückgang von Trumps Beliebtheit ist auch auf sein eigenes Lager zurückzuführen: Während nun 23 Prozent der Republikaner unzufrieden sind, waren es in der Vorwoche nur 16 Prozent.

Geiselnahme

Von Klaus-Dieter Frankenberger

Der Streit zwischen Ankara und Berlin hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Deutsche Journalisten und Menschenrechtler geraten ins Visier der türkischen Justiz. Eine scharfe Reaktion der Bundesregierung ist mehr denn je gefragt. Mehr 67 69

Zur Homepage