http://www.faz.net/-gpf-93t18

Konflikt mit Nordkorea : Wer könnte Donald Trump an einem Atomschlag hindern?

Atomschlag gegen Nordkorea: Würde Donald Trump Ernst machen mit seinen Drohungen? Bild: dpa

Die Drohungen des amerikanischen Präsidenten Richtung Nordkorea klingen ernst. Wer könnte Donald Trump daran hindern, aus einer Laune heraus einen Atomschlag zu befehlen?

          Der Auswärtige Ausschuss diskutiert schon seit einer Stunde über die „Befugnis, den Einsatz von Atomwaffen anzuordnen“, als der demokratische Senator Chris Murphy ausspricht, worum es eigentlich gehe. „Wir bangen, dass der Präsident der Vereinigten Staaten so instabil ist, so unberechenbar ist und seine Beschlüsse auf so abenteuerliche Weise fällt, dass er einen Atomschlag befehlen könnte, der Amerikas Interessen krass zuwiderläuft.“ Auch der Ausschussvorsitzende Bob Corker, der zur Klärung der Befehlskette drei Fachleute eingeladen hat, hat Donald Trump vor Monaten für instabil erklärt. Öffentlich unkte der Republikaner, der Präsident könnte einen „dritten Weltkrieg“ anzetteln. Am Dienstag aber vermeidet er den Namen Trump. Vielmehr mache es eine veränderte Bedrohungslage nötig, das Prozedere zu prüfen, mit dem sich der Kongress zuletzt vor 41 Jahren beschäftigt habe. Damals hatte sich in Washington herumgesprochen, dass Richard Nixon in den letzten Monaten vor seinem Rücktritt bisweilen betrunken über seine Macht zur Vernichtung ganzer Länder fabuliert hatte.

          Andreas Ross

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Wie ein Befehl zum Einsatz von Atomwaffen in die Tat umgesetzt würde, ist geheim. Fest steht, dass „einzig und allein der Präsident“ einen Atomschlag anordnen kann, wie Corker eingangs hervorhebt. Auch der als Zeuge geladene, pensionierte General Robert Kehler gibt kein Geheimnis preis, wenn er sagt, dass der Befehlshaber des Strategischen Kommandos nach dem Präsidenten und dem Verteidigungsminister das dritte Glied in der Befehlskette ist. Zwischen 2011 und 2013 hatte Kehler dieses Kommando inne. Im Senat versichert er, dass allen Militärs in der Befehlskette sowohl bei der Ausarbeitung von Szenarien als auch im Krisenfall Rechtsberater zur Seite stünden. Jeder Soldat sei verpflichtet, „illegale Befehle zu hinterfragen und letztlich zu verweigern“, sagt Kehler. In einer Welt, in der ein Überraschungsangriff mit Dutzenden Atomraketen weit weniger wahrscheinlich sei als ein Konflikt mit einem atomar bewaffneten Schurkenstaat, dürfte für die interne Debatte über die Folgen und Rechtmäßigkeit eines Atomschlags mehr Zeit sein als in den Szenarien, die im Kalten Krieg dominierten. Eine sowjetische Rakete hätte etwa eine halbe Stunde gebraucht, bis sie Amerika erreicht hätte.

          In der Praxis hänge viel davon ab, so der Fachmann Peter Feaver von der Duke University, „ob das Militär den Präsidenten aufweckt oder der Präsident das Militär“. Beschlösse der Präsident einen Erstschlag, würden „zig Leute viele Fragen stellen und den Prozess verlangsamen“, sagt Feaver. Und er räumt mit einem Missverständnis auf, das nicht zuletzt Hollywood verbreitet hat: „Der Präsident kann allein keinen Atomschlag auslösen.“ Zwar wird er auf Schritt und Tritt von einem Soldaten begleitet, der den „nuclear football“ trägt. Das ist ein Aktenkoffer, der seinen Spitznamen nicht etwa einer elliptischen Form, sondern dem Codewort „Dropkick“ für einen längst obsoleten Einsatzplan verdankt. Darin befindet sich aber kein „roter Knopf“, sondern offenbar Einsatzpläne, Entscheidungshilfen und Kommunikationsgerät, damit der Präsident sofort Rat einholen kann. Was aber wäre, will ein Senator wissen, wenn der Verteidigungsminister und Kehlers Nachfolger im Strategischen Kommando einen Nuklearschlag für illegal hielten, der Präsident aber auf seiner Haltung beharrte? „Er würde sich wohl einen neuen Minister und Kommandeur besorgen“, antwortet Brian McKeon, ein früherer Rechtsberater der Regierung von Trumps Vorgänger Barack Obama.

          Weitere Themen

          Bye Bye freies Internet Video-Seite öffnen

          Netzneutralität in Amerika : Bye Bye freies Internet

          Die Entscheidung ist ein Rückschlag für Google & Co und könnte das Internet nachhaltig verändern. Donald Trump und seine Regierung schaffen damit die der Obama-Regierung eingeführte Gleichbehandlung aller Daten im Netz ab.

          Regionalzug rammt Schulbus Video-Seite öffnen

          Tragischer Unfall : Regionalzug rammt Schulbus

          Beim Zusammenstoß eines Schulbusses mit einem Regionalzug in Südfrankreich sind mehrere Kinder und Jugendliche ums Leben gekommen. Präsident Emmanuel Macron erklärte, die Behörden stünden an der Seite der Angehörigen.

          Topmeldungen

          Die provisorische Gedenkstätte für die Opfer des Terroranschlages auf dem Breitscheidplatz in Berlin.

          Behördenversagen : Attentäter Amri stärker überwacht als bekannt

          Neue Hinweise zeigen, wie viel die Behörden dank umfassender Überwachung schon mehr als ein Jahr vor seinem Weihnachtsmarkt-Anschlag über Anis Amri wussten. Warum wurde er nicht festgenommen? Auch dazu gibt es Vermutungen.
          Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner Mitte Dezember in Berlin.

          Sonntagsfrage : FDP und Union verlieren an Zustimmung

          Der Jamaika-Abbruch tat offenbar weder den Liberalen noch der Union gut – zumindest in der jüngsten Umfrage. Von Zweistelligkeit wäre Christian Lindners Partei derzeit ein gutes Stück entfernt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.