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Trump in Asien : Good Morning, Korea

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Südkorea liebt Trump – zumindest diese Begeisterten, die sich in Seoul am Freitag auf den Besuch des amerikanischen Präsidenten freuen Bild: AP

Fünf Staaten in zehn Tagen: Bei der ersten Asien-Reise von Donald Trump dreht sich fast alles um den nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un. Doch auch die Asiaten wissen nicht recht, wie man mit einem so unvorhersehbaren Präsidenten umgehen soll.

          Donald Trump bricht am Samstag von Pearl Harbor auf Hawaii aus nach Asien auf – er hat eine anstrengende Reise vor sich. Der 71-jährige wird fünf Länder in 10 Tagen besuchen. Seine Mitarbeiter hatten den Trip eigentlich in zwei Teilen geplant – aber der Präsident will den Besuchsmarathon am Stück durchziehen. Zunächst kommt Trump nach Japan, anschließend reist er weiter nach Südkorea, China, nach Vietnam und auf die Philippinen. Außenminister Rex Tillerson wird außerdem Myanmar besuchen.

          Im Mittelpunkt von Trumps Besuchen in Tokio, Peking und Seoul wird die Bedrohung durch das Regime in Nordkorea stehen. Der Nationale Sicherheitsberater H. R. McMaster signalisierte, dass die Vereinigten Staaten erwägen, das Land auf die Liste der Terrorismus-Förderer zu setzen. McMaster sagte: „Der Präsident weiß, dass uns die Zeit davonläuft, und er wird alle Staaten auffordern, mehr zu tun.“ Trump will vor allem in China darauf drängen, dass Präsident Xi Jinping seinen Einfluss auf Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un stärker nutzt, um ihn von seinen Provokationen und Raketentests abzubringen. Trump wird wohl fordern, dass China ganz aufhört, nordkoreanische Kohle zu kaufen, und dass es Bankkonten von Nordkoreanern schließt. Auch die Arbeiter aus dem abgeschotteten Land, die in China sind, sollen nach dem Willen Amerikas nach Hause geschickt werden.

          Kurz vor Trumps Ankunft in Asien gab es ein Luftmanöver amerikanischer atomwaffenfähiger Bomber über Südkorea. Nordkorea behauptete umgehend, es habe sich um ein „nukleares Manöver“ gehandelt – und das sei ein klares Zeichen, dass die „gangster-mäßigen US-Imperialisten“ einen Atomkrieg anzetteln wollten, so die staatliche Nachrichtenagentur KCNA. Nachdem Trump Nordkorea für den Fall weiterer Provokationen mit der „totalen Zerstörung“ gedroht hatte, signalisieren die Amerikaner zur Zeit jedoch, dass sie auf eine nicht-militärische Lösung setzen. Die Mischung aus Druck und Diplomatie scheint alternativlos. „Ich denke, wir brauchen jetzt mindestens ein paar Monate Geduld, um zu sehen, was wir und andere, China eingeschlossen, noch machen können“, sagte McMaster laut Agenturberichten. „Ich denke nicht, dass wir unsere Strategie jetzt überdenken müssen. Ich meine, dass wir der Angelegenheit ein paar Monate Zeit geben müssen und dann schauen sollten, was für Veränderungen wir vornehmen sollten.“

          Annäherung zwischen China und Südkorea

          Mit Südkorea gab es in letzter Zeit einige Spannungen – so drohte Trump an, dem Land die Kosten für das dort stationierte Raketenabwehrsystem allein aufzubürden. Südkorea und China haben unterdessen gerade erst ihren Streit über die Stationierung des Raketensystems beigelegt. Jahrelang hatte China dagegen protestiert, dass das amerikanische Thaad-Verteidigungssystem in Südkorea stationiert wird. Chinesische Konsumenten hatten deswegen im Frühjahr südkoreanische Produkte boykottiert. Nun wird es auch dank des neuen liberalen Präsidenten in Südkorea, Moon Jae-in, wieder stärkere Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern geben. Südkorea ist ebenso wie China für eine diplomatische Lösung im Konflikt mit Nordkorea.

          Die Annäherung anderer asiatischer Staaten an China ist durchaus eine Folge der amerikanischen Unvorhersehbarkeit. Trump ist zu Hause durch schlechte Umfragewerte, die Russland-Ermittlungen und die nur zäh vorangehende Steuerreform geschwächt. Seit er an der Macht ist, bewegt sich nicht nur in Europa, sondern auch in Asien die Diskussion hin zu größerer Unabhängigkeit von amerikanischen Interessen. „Wenn die Region auf Donald Trump schaut, sieht sie Unsicherheit, Unvorhersehbarkeit, den Rückzug aus entscheidenden Vereinbarungen wie dem transpazifischen Handelsabkommen TPP“, sagte Evan Medeiro, Asien-Berater der Obama-Regierung, gegenüber der „New York Times“. Sich mit den Amerikanern zu überwerfen, könne sich allerdings auch niemand in Asien leisten.

          Unbeeindruckt von den Zweifeln an seiner Berechenbarkeit will der Präsident in Vietnam eine „neue Politik für Asien“ verkünden – das erfuhr die „New York Times“ von Mitarbeitern Trumps. Was bislang in Washington meist „Asia-Pacific“ hieß, bekam dabei gleich noch einen bislang eher wenig gebräuchlichen Namen: „Indo-Pacific“. Diesen „indo-pazifischen“ Raum nannten in dieser Woche sowohl Trump als auch sein Nationaler Sicherheitsberater H. R. McMaster so. Künftig will man mit Japan, Australien und Indien noch stärker zusammenarbeiten, um ein Gegengewicht zu Chinas Macht zu bilden – daher wohl der Name, der die Ausdehnung dieses geographischen Raums im Indischen Ozean signalisiert. Die Reise sei eine großartige Gelegenheit, das Engagement Amerikas und der Trump-Regierung in der Region zu bekräftigen, heißt es aus dem Weißen Haus. Es ist aber unklar, welche konkreten Schritte Trump in diese Richtung anregen wird. Immerhin betreibt er gleichzeitig den Rückzug Amerikas aus dem transpazifischen Handelsabkommen (TPP)  und will einzelne Verträge mit den Staaten verhandeln – die stehen dem mehrheitlich skeptisch gegenüber.

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          Die Reise wird unterdessen auch als Chance angesehen, Trumps persönliche Beziehungen zu Chinas Präsident Xi Jinping und Japans Premier Shinzo Abe zu vertiefen. Im Gegensatz zu Trump haben die beiden Staats- und Regierungschefs in ihren Ländern zur Zeit viel Zuspruch. Xi Jinping ist gerade erst gestärkt aus dem Parteitag der Kommunisten hervorgegangen. Japans Premierminister will fairere Handelsbedingungen mit den Amerikanern durchsetzen. Trump bringt rund 30 Unternehmervertreter mit, wenn er zum Staatsbesuch nach China kommt. Wenn alles so läuft, wie die Amerikaner es sich vorstellen, könnten auf der Reise milliardenschwere Deals angekündigt werden – ein kleiner Schritt zur Öffnung der chinesischen Märkte, hoffen manche. Donald Trump hatte im Wahlkampf zwar Punkte damit gemacht, dass er den Chinesen vorwarf, amerikanische Jobs zu zerstören. Aber als Präsident versucht er bislang demonstrativ, einen herzlichen Kontakt zu Chinas Staatschef Xi Jinping herzustellen. „Die Leute sagen, wir haben die beste Beziehung aller Präsidenten untereinander“, sagte Trump im gewohnten Superlativ gegenüber Fox News.

          Menschenrechte spielen eine Nebenrolle

          Wegen des anstehenden Besuchs beim philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte muss Trump zu Hause mit Kritik rechnen. Nachdem ein Mitarbeiter des Präsidenten gesagt hatte, Trump und Duterte hätten ein herzliches Verhältnis, waren viele empört. Trump hatte Duterte, der in seinem Land die Tötung von Tausenden mutmaßlichen Drogendealern initiierte, vor einiger Zeit explizit für dessen „Anti-Drogen-Kampf“ gelobt. Menschenrechtsaktivisten kritisieren, dass die Trump-Regierung gegenüber den Philippinen, aber auch gegenüber Kambodscha nicht energisch auf Verstöße hinweist. Auch die Reaktion auf die humanitäre Krise in Myanmar, wo Rohingya verfolgt und getötet werden, sei nicht deutlich genug – bislang hat die Regierung in Washington nur recht geringfügige Sanktionen angedroht, aber nicht beschlossen.

          Auf der Weltfrauenkonferenz in Tokio machte sich Ivanka Trump für eine stärkere Förderung von Frauen in technischen Berufen stark

          Hinter der „America First“-Linie der Trump-Regierung, die vor allem amerikanische Geschäftsinteressen schützen will, würden Menschenrechte zurücktreten – eine falsche Gewichtung, sagte der frühere Obama-Berater Medeiro der Agentur Reuters. Auch zur Kritik von Menschenrechtlern ließ Donald Trump vor der Abreise lieber seinen Nationalen Sicherheitsberater H. R. McMaster sprechen. Der sagte vor Journalisten, der Präsident werde sich zur „Förderung von Freiheit und individuellen Rechten“ durchaus äußern. Konkret auf Menschenrechtsverletzungen angesprochen, entgegnete McMaster: „Was hilft es, über diese Probleme herumzuschreien? Das hat in der jüngsten Vergangenheit ohnehin nichts gebracht.“

          Trumps Beraterin und Tochter Ivanka ist unterdessen bereits in Tokio angekommen. Auf der Weltfrauenkonferenz sagte sie, Frauen in technischen Berufen müssten stärker gefördert werden. Japans Premier Shinzo Abe erklärte, sein Land sei auf einem guten Weg, was die Gleichberechtigung angehe – auch, wenn es nur zwei Frauen in seinem Kabinett gibt und die Industrienation Japan im Gender-Pay-Gap-Ranking des Weltwirtschaftsforums mit Platz 114 von 144 nicht gerade glänzt. Ivanka wird ihren Vater auf seiner Reise nicht begleiten – sie soll sich zu Hause für eine der großen Baustellen ins Zeug legen, die auch Trump wieder erwartet, wenn er zurück ist: den Kampf um die republikanische Steuerreform.

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