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Die Welt unter Trump : Merkel gegen Bannon

  • -Aktualisiert am

Größer könnte der Kontrast im Naturell kaum sein: Angela Merkel ist blutleer pragmatisch. Nur selten entschließt sie sich zu einer weitreichenden, dramatischen politischen Wende. Bild: AFP

Das Schicksal der westlichen Welt, wie wir sie kennen, könnte davon abhängen, wer sich am Ende durchsetzt: Trumps kriegsbesessener Chefberater Steve Bannon oder die deutsche Kanzlerin. Ein Gastbeitrag.

          Der bestimmende ideologische Kampf unserer Zeit wird am ehesten verständlich, wenn man ihn als Wettstreit zwischen zwei Personen betrachtet: zwischen dem Präsidentenberater Stephen Bannon und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das Schicksal der westlichen Welt, wie wir sie kennen, könnte durchaus vom Ausgang dieses Wettkampfs abhängen.

          Bannon, der einflussreichste und mächtigste Berater Donald Trumps, sieht die westliche Zivilisation in einem ewigen Kampf mit dem Islam. „Wir erleben gerade die Anfangsphase eines sehr brutalen und blutigen Konflikts“, erklärte er 2014 vor den Teilnehmern einer Konferenz konservativer Kirchenführer im Vatikan. „Blickt man zurück auf die lange Geschichte des Kampfs des jüdisch-christlichen Westens gegen den Islam, hielten unsere Vorväter, wie ich glaube, die Stellung, und ich denke, sie taten das Richtige.“ Bannon ist besessen vom Krieg. In fast all seinen Reden und Interviews finden sich vielfältige Bezüge darauf. „Ein großer Krieg kündigt sich an, ein jetzt schon globaler Krieg“, erklärte er 2014, „ein Krieg gewaltigen Ausmaßes“, ein „globaler Krieg gegen den islamischen Faschismus“.

          Anders als Bannon, der den Glauben von 1,7 Milliarden Muslimen leichtfertig mit einer radikalen, auf Gewalt und Unterjochung versessenen Abart dieses Glaubens gleichsetzt, ist Merkel der Ansicht, dass der Islam mit westlicher Demokratie vereinbar sei. Auf dem Höhepunkt der „Pegida“-Proteste in Dresden brachte die Kanzlerin ihre Überzeugung zum Ausdruck, dass der Islam zu Deutschland gehöre, und beklagte mit Blick auf die Teilnehmer der wöchentlichen Demonstrationen den „Hass in deren Herzen“. Im weiteren Verlauf des Jahres öffnete Merkel die deutschen Grenzen für knapp eine Million vornehmlich muslimische Flüchtlinge – ein Schritt, der ihr die unsterbliche Feindschaft Bannons und der damals von ihm geleiteten rechtsnationalistischen Website Breitbart.com einbrachte. Was immer man von dieser Entscheidung halten mag (und ich persönlich glaube, sie war falsch), entsprang sie doch den besten Absichten, nämlich der Überzeugung, dass der demokratische Westen die Pflicht habe, den Notleidenden unabhängig von ihrer Religionszugehörigkeit beizustehen.

          Als Donald Trump im Oval Office Ende Januar zum ersten Mal mit Angela Merkel telefonierte, war Steven Bannon (r.) natürlich dabei – hier im Gespräch mit Trumps Stabschef Reince Priebus
          Als Donald Trump im Oval Office Ende Januar zum ersten Mal mit Angela Merkel telefonierte, war Steven Bannon (r.) natürlich dabei – hier im Gespräch mit Trumps Stabschef Reince Priebus : Bild: Reuters

          Bannon vertritt eine Geschichtstheorie, die er aus dem 1997 erschienenen Buch The Fourth Turning von William Strauss und Neil Howe entlehnt hat; danach kommt es in Amerika etwa alle achtzig Jahre zu grundstürzenden Veränderungen, und zwar jeweils durch eine große Krise, die die bestehende Ordnung zerstört und durch eine neue ersetzt. Der erste dieser weltgeschichtlichen Augenblicke war die Amerikanische Revolution, der zweite der Amerikanische Bürgerkrieg, gefolgt von der Weltwirtschaftskrise und dem Zweiten Weltkrieg. Nach dieser Hypothese ist Amerika (und damit die Welt) heute reif für einen weiteren erderschütternden Umsturz.

          Ein zyklisches Geschichtsverständnis

          Angesichts dieses zyklischen und sogar dem dialektischen Materialismus verpflichteten Geschichtsverständnisses kann es kaum überraschen, dass Bannon sich selbst als Leninisten bezeichnet, wie er es einmal gegenüber meinem Freund, dem Historiker Ronald Radosh, getan hat. Und damit sind wir beim nächsten großen Unterschied zu Merkel, einem Unterschied des Temperaments. Merkel ist – vielleicht allzu – blutleer pragmatisch. Nur selten entschließt sie sich zu einer weitreichenden, dramatischen politischen Wende, wobei ihre Entscheidungen zur Aufnahme der Flüchtlinge und zur Abkehr von der Atomkraft eher die Ausnahme als die Regel waren.

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          Ironischerweise fänden viele Europäer manches Positive in Bannons Wirtschaftsphilosophie, die von Verehrung für einen „aufgeklärten Kapitalismus“ und Verachtung für die „kapitalistische Vetternwirtschaft“ geprägt ist. In seiner Rede anlässlich der Vatikan-Konferenz kritisierte Bannon den „staatlich geförderten Kapitalismus“ Russlands und Chinas ebenso wie die „Objektivistische Schule des libertären Kapitalismus“, die beide nur die „Davos-Partei“ reich gemacht, die Mehrheit der „arbeitenden Männer und Frauen“ aber abgehängt hätten. Auch wenn sein Protektionismus für die Anhänger der größten Freihandelszone der Welt, der Europäischen Union, Anathema ist, setzt Bannon sich doch für ein System ein, das die breite Zustimmung deutscher Politiker, Wirtschaftsführer und einfacher Bürger findet: die „soziale Marktwirtschaft“.

          Bannon, besessen vom Krieg, setzt den Glauben von 1,7 Milliarden Muslimen leichtfertig mit einer radikalen, auf Gewalt und Unterjochung versessenen Abart dieses Glaubens gleich
          Bannon, besessen vom Krieg, setzt den Glauben von 1,7 Milliarden Muslimen leichtfertig mit einer radikalen, auf Gewalt und Unterjochung versessenen Abart dieses Glaubens gleich : Bild: Reuters

          Während Bannon mit Blick auf die Wirtschaft im Grunde ein Christ- (oder Sozial-)Demokrat und in der Frage des Islam ein Verschwörungstheoretiker nach Art eines Frank Gaffey ist, erweist er sich hinsichtlich der nationalen Identität als ein Paläokonservativer im Stile Pat Buchanans. Seine entschiedene Ablehnung der Immigration basiert auf der Überzeugung, dass außerwestliche Einwanderer weitgehend unfähig zur Assimilation seien. So stand denn auch Bannon angeblich hinter Trumps verheerender Executive Order, die Bürgern aus sieben mehrheitlich muslimischen Staaten zeitweilig die Einreise in die Vereinigten Staaten verwehrte. In seiner Rede auf der Vatikan-Konferenz äußerte er sich wohlwollend über „eine globale Tea-Party-Bewegung“, zu deren europäischen Mitgliedern die britische Ukip-Partei und der französische Front National gehören – wie auch wahrscheinlich die Alternative für Deutschland (AfD), die polnische Partei für Frieden und Gerechtigkeit (PiS) sowie Viktor Orbáns Fidesz, die sämtlich eine schmeichelhafte Berichterstattung durch Breitbart News erfahren.

          Gewissenhafte und geschichtsbewusste Kanzlerin

          Zwar gesteht Bannon ein, dass einige dieser Bewegungen einen gewissen „ethnischen und rassischen Ballast“ mit sich führen, aber letztlich wünscht er ihnen Erfolg, weil „starke Länder und starke nationalistische Bewegungen in Ländern starke Nachbarn bedeuten“. Das steht natürlich in eklatantem Widerspruch zu allem, wovon eine gewissenhafte und geschichtsbewusste deutsche Bundeskanzlerin wie Angela Merkel überzeugt ist, und dasselbe gilt für Bannons schauriges Versprechen, das er nach der Wahl gegenüber dem „Hollywood Reporter“ abgab: „Wir werden es einfach mal an die Wand werfen und sehen, ob es hängenbleibt. Das wird so aufregend wie die 1930er Jahre.“

          Und schließlich unterscheiden sich Bannon und Merkel tiefgreifend in ihrer Sicht Europas. Die Kanzlerin, die im kommunistischen Ostdeutschland aufwuchs, sieht in Wladimir Putins Russland von Haus aus eine Bedrohung für die Werte und die Sicherheit des Westens. Gegen Vorwürfe von links (der von Syriza geführten griechischen Regierung) wie von rechts (Viktor Orbán) hält sie an den Sanktionen fest, die von der Europäischen Union wegen der russischen Annexion der Krim und der fortdauernden Invasion in der Ukraine gegen Moskau verhängt worden sind, weil sie der Überzeugung ist, dass Russland hier „nach dem Gesetz des Dschungels“ handelt.

          Bannon dagegen sieht in Russland wie Trump einen potentiellen Verbündeten im Kampf gegen den islamischen Terrorismus und ein Bollwerk für die Verteidigung traditioneller Werte. Bannon und Putin unterstützen dieselben illiberalen Populisten, die heute in Europa ihren Aufstieg erleben. „Der jüdisch-christliche Westen muss im Blick auf den Traditionalismus wirklich aufpassen, was er sagt – vor allem, wo er die Grundlagen des Nationalismus unterstützt –, und ich denke, die individuelle Souveränität ist eine gute und starke Sache“, sagte Bannon 2014 über Putin. Während Merkel die Bedeutung der Nato als Fundament westlicher Sicherheit und Abschreckung gegen russischen Revanchismus hervorhebt, scheint Bannon die Allianz wie sein Chef als Ärgernis zu empfinden. Nach einem Bericht des „New Yorker“ beauftragte Bannon kürzlich den Stab des Nationalen Sicherheitsrats, eine Liste aller von den einzelnen Mitgliedsstaaten seit der Gründung der Nato 1949 geleisteten Beiträge zu erstellen – eine sonderbare Obsession des Präsidenten, dem er dient, und eine Frage, die „die Berechtigung der Nato in Zweifel ziehen soll“.

          Bannon redet einer globalen „Tea-Party-Bewegung“ das Wort, zu der neben der britischen Ukip-Partei, der deutschen AfD und dem französischen Front National auch die Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gehört
          Bannon redet einer globalen „Tea-Party-Bewegung“ das Wort, zu der neben der britischen Ukip-Partei, der deutschen AfD und dem französischen Front National auch die Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gehört : Bild: AFP

          Angesichts der Bundestagswahlen im Herbst sollte Merkel sich nicht nur Sorgen wegen russischer, sondern auch wegen amerikanischer Einmischungsversuche machen. Trump hat deutlich gemacht, dass er dem modernen europäischen Projekt bestenfalls gleichgültig, wenn nicht gar feindselig gegenübersteht, und Bannon hat signalisiert, dass die antieuropäischen Populisten einen Freund im Weißen Haus haben. „Breitbart.com“ will angeblich noch in diesem Jahr ein Berliner Büro einrichten (und versucht, wie ich gehört habe, Autoren von „Tichys Einblick“ dafür zu gewinnen) – eine Entwicklung, die den deutschen Journalismus radikal zum Schlechten verändern könnte, weil dadurch jene krude, verschwörungstheoretische Fremdenfeindlichkeit Eingang in den öffentlichen Diskurs fände, den die Bundesrepublik nach dem Krieg per Gesetz und durch ständige Übung bislang weitgehend vermieden hat.

          Deutschland als Hüter der liberalen Weltordnung?

          Nach Trumps Wahl ist viel darüber gesagt und geschrieben worden, dass Deutschland im Allgemeinen und Merkel im Besonderen jetzt die letzten verbliebenen Hüter der liberalen Weltordnung seien – ein Gefühl, das Senator John McCain auf der Münchener Sicherheitskonferenz zu bestätigen schien, als er die „absolut lebenswichtige Rolle“ lobte, „die Deutschland und die verehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel bei der Verteidigung der Idee und des Gewissens des Westens spielen“, während er nicht ganz so subtil seinen eigenen Präsidenten schalt, der „mit dem Autoritarismus flirtet und ihn als unsere moralische Entsprechung romantisiert“. Das Gerede von Merkel als „Führerin der freien Welt“ ist allzu simpel und klingt nach Eigenlob. Deutschland verfügt nicht einmal entfernt über die militärischen Mittel, um solch eine Verantwortung zu übernehmen, und die skandalöse gerichtliche Verfolgung eines Satirikers wegen Beleidigung des autokratischen türkischen Präsidenten untergräbt die Meinungsfreiheit.

          Aber in der heraufziehenden Konfrontation zwischen Bannonismus und Merkelismus, in der es um die Seele und die weitere Entwicklung der westlichen Welt geht, kann es keine Frage sein, welche Weltanschauung den Sieg davontragen muss.

          James Kirchick ist amerikanischer Journalist und Mitglied der Außenpolitischen Initiative in Washington. Aus dem Amerikanischen übersetzt von Michael Bischoff.

          Anm. der Redaktion: In einer früheren Version dieses Textes wurde irrtümlicherweise behauptet, das Buch „The forth turning“ sei von Steve Bannon verfasst worden. Das ist nicht richtig, es wurde von William Strauss und Neil Howe geschrieben. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

          Quelle: FAZ.NET

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