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Nach Charlottesville : Wachsendes Entsetzen über Trump-Äußerungen

  • Aktualisiert am

Der oberste amerikanische Militär Joseph Dunford hat sich indirekt von Donald Trumps Äußerungen zu Charlottesville distanziert. Bild: AFP

Donald Trump steht wegen seines Umgangs mit rechtsextremen Kräften weiter in der Kritik. Nun hat auch die Führung des amerikanischen Militärs erklärt, in Amerika gebe es keinen Platz für Fanatismus. Auch zwei ehemalige Präsidenten kritisierten Trump indirekt.

          Die Führung des amerikanischen Militärs hat sich indirekt von den heftig umstrittenen Äußerungen von Präsident Donald Trump über neonazistische Ausschreitungen distanziert. In der Armee der Vereinigten Staaten gebe es unzweifelhaft und absolut keinen Platz für Fanatismus, sagte Generalstabschef Joseph Dunford am Donnerstag in Peking auf Reporterfragen zu Rassismus in den Vereinigten Staaten.

          Bei einem Neonazi-Aufmarsch am Samstag im Bundesstaat Virginia war ein mutmaßlicher Rechtsextremist in eine Gruppe von Gegendemonstranten gefahren, hatte dabei eine Frau getötet und mehrere Teilnehmer schwer verletzt. Zudem kam es zu schweren Zusammenstößen. Trump hatte am Dienstag auf einer Pressekonferenz in New York erklärt, es gebe Schuld, aber auch „sehr anständige Leute“ auf beiden Seiten.

          Brennan: „Eine nationale Schande“

          Zuvor hatten bereits George H. W. Bush, der 41. Präsident der Vereinigten Staaten, und sein Sohn George W. Bush, der 43. Präsident, Trumps Äußerungen kritisiert. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten die beiden am Mittwoch die Vorfälle in Charlottesville im Bundesstaat Virginia und riefen die Amerikaner zum Widerstand gegen Hass und Fanatismus auf. „Amerika muss ethnische Eiferei, Antisemitismus und Hass immer und in jeder Form zurückweisen“, heißt es in einer Mitteilung der beiden ehemaligen Präsidenten.

          Auch der frühere CIA-Chef John Brennan beklagte sich in einem Brief an den amerikanischen Fernsehmoderator Wolf Blitzer mit harschen Worten über Präsident Trump. „Herrn Trumps Worte und die Einstellung, die sie repräsentieren, sind eine nationale Schande“, schrieb Brennan in dem Brief, den der Nachrichtensender CNN auf seine Internetseite stellte.

          Der 1948 in Augsburg geborene CNN-Moderator Blitzer hatte kurz zuvor in einer Sendung erwähnt, seine vier Großeltern seien während der Nazi-Herrschaft ums Leben gekommen. Seine Eltern hatten das Nazi-Konzentrationslager Auschwitz überlebt.

          „Alle Amerikaner, die bei Vernunft sind, müssen seine hässlichen und gefährlichen Kommentare zurückweisen“, schreibt Brennan. Ansonsten werde Trump der amerikanischen Gesellschaft und der Stellung des Landes in der Welt dauerhaften Schaden zufügen. „Mit seinen Worten setzt Herr Trump unsere nationale Sicherheit und unsere gemeinsame Zukunft einem großen Risiko aus.“

          Nachfahre von Südstaaten-Führer Lee: Statuen können weg

          Derweil haben sich auch die Nachfahren des einstigen Südstaaten-Führers Robert E. Lee zu Wort gemeldet. Der Abbau der Statuen seines Vorfahren sei für ihn in Ordnung, erklärte Robert Lee V. am Mittwoch in einer Stellungnahme. „Wenn die Entscheidung fällt, diese Statuen zu entfernen, dann ist es gut“, betonte er. Sie seien vielleicht besser in Museen aufgehoben als auf öffentlichen Plätzen, weil dort der historische Kontext besser erklärt werden könne. Robert E. Lee hätte niemals den Hass von Rassisten, Neonazis oder Mitgliedern des Ku-Klux-Klans gutgeheißen, sagte sein Nachfahre.

          Robert E. Lee wird von der rechten Szene in den Vereinigten Staaten als Held verklärt, obwohl die Südstaaten im amerikanischen Bürgerkrieg für den Erhalt der Sklaverei und gegen die Rechte von Schwarzen eintraten. Inzwischen sind die Lee-Denkmäler zum Sammlungsort für rassistische Gruppierungen geworden. Deswegen werden sie von Mitgliedern der linken Szene demontiert. Inzwischen haben auch Stadtverwaltungen wie zuletzt in Baltimore (Maryland) beschlossen, Denkmäler zu entfernen.

          Der Streit ist Ausdruck der Spaltung der amerikanischen Gesellschaft in ein rechtes und ein liberales Lager. Die Spannungen zwischen beiden Seiten entladen sich immer häufiger in wütenden Auseinandersetzungen und auch Gewalt. Wissenschaftler gehen davon aus, dass die wenig entschlossene Verurteilung der Ereignisse von Charlottesville durch Präsident Donald Trump die Polarisierung verschärft.

          Kongress befasst sich mit Extremismus

          Unterdessen befasst sich nach der Kundgebung von Neonazis in Virginia und der tödlichen Gewalt der amerikanische Kongress mit dem Thema Extremismus im Inland und den Drohungen durch militante Bürger. Der Vorsitzende des Heimatschutz-Ausschusses des Repräsentantenhauses, der Republikaner Michael McCaul, kündigte dies in einem Schreiben an den führenden Demokraten in dem Gremium, Bennie Thompson, an. Thompson hatte eine Anhörung zum Thema Neonazis und Rassismus gefordert.

          „Wir müssen zusammenstehen und Rassismus, Fanatismus und Vorurteile zurückweisen, dazu gehören auch hasserfüllte Ideologien, die durch Neonazis, den Ku-Klux-Klan und all die anderen weißen rassistischen Gruppen verbreitet werden“, schrieb McCaul.

          Der Ausschuss werde die Spitzen des Heimatschutz-Ministeriums, der Bundespolizei FBI und des Nationalen Anti-Terror-Zentrums zu der schon seit längerem für den 12. September geplanten Anhörung einladen. Der Heimatschutz-Ausschuss kommt einmal im Jahr - stets um den Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 - zusammen, um über die weltweiten Bedrohungen zu beraten. Ein Mitarbeiter des Ausschusses sagte, die Vorfälle in Charlottesville hätten dazu geführt, dass auch Bedrohungen durch militante Amerikaner thematisiert werden sollten.

          In Charlottesville war am Samstag bei dem Neonazi-Aufmarsch ein mutmaßlicher Rechtsextremist mit einem Auto in eine Gruppe von Gegendemonstranten gefahren. Dabei wurde eine Frau getötet.

          Präsident Donald Trump war am Dienstag zu seiner ursprünglichen Erklärung zurückgekehrt, in der er nach den Ausschreitungen Gewalt durch Neonazis nicht explizit verurteilte, sondern rechte und linke Extremisten gleichermaßen verantwortlich machte. Sowohl von den oppositionellen Demokraten als auch aus den eigenen Reihen der Republikaner erntete Trump dafür scharfe Kritik.

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