http://www.faz.net/-gpf-8ysr2

Analyse der Sessions-Aussagen : Mein Name ist Hase

Jeff Sessions machte seine Aussage unter Eid. Bild: Reuters

Bei seiner Anhörung wegen der Russland-Affäre vor dem Geheimdienstausschuss kann sich Justizminister Sessions nur an wenig erinnern. Vor allem nicht daran, wie oft er den russischen Botschafter traf. Dafür weiß er umso sicherer: Im Weißen Haus ist alles bestens.

          Wer immer erwartet hatte, dass Donald Trump an diesem Dienstag endgültig ins Wanken kommen würde: Die Hoffnung erfüllt sich nicht. Es ist früher Nachmittag in Washington, im Senat hat der Geheimdienstausschuss Justizminister Jeff Sessions geladen, der zur Russland-Affäre und einer möglichen russischen Einflussnahme auf den amerikanischen Wahlkampf im vergangenen Jahr aussagen soll. Sessions Aussage kommt eine knappe Woche nach dem bemerkenswerten Auftritt des geschassten FBI-Direktors James Comey, der Trump vor dem Ausschuss der Lüge bezichtigt und die Zweifel an der Rechtschaffenheit dieses Präsidenten noch einmal deutlich gesteigert hat. 

          Die Spannung ist deshalb groß in Washington: Wird der Auftritt von Sessions neue Erkenntnisse in der Russland-Affäre und der Causa Comey bringen? Vor allem aber: Wird er Hinweise darauf geben, dass Trump sich in irgendeiner Weise tatsächlich strafbar gemacht hat? 

          Doch Sessions spricht noch keine fünf Minuten, als den Mitgliedern des Ausschusses klar wird: In dieser Anhörung werden sie nichts Neues erfahren. Nicht über die Frage, welche Kontakte mit russischen Regierungsvertretern und Geheimdienstmitarbeitern es im Trump-Team tatsächlich gegeben hat, und auch nicht über die Hintergründe von Comeys Entlassung. Dafür ist Sessions Erinnerungsvermögen an diesem Tag viel zu schlecht. Und jeder dritte Satz lautet, zumindest gefühlt: „Ich weiß es nicht.“

          Russland-Affäre : Sessions bezeichnet Vorwürfe als „abscheuliche Lüge“

          Sessions bleibt vor dem Ausschuss bei seiner Linie aus den letzten Wochen: Er habe keine Geheimabsprachen mit Russland über eine mögliche Wahlmanipulation getroffen, erklärt er unter Eid und bezeichnet es als „entsetzliche und abscheuliche Lüge“, dass er in eine russische Einflussnahme auf die Wahl verwickelt sein könnte. Auch private Treffen mit russischen Regierungsvertretern habe es nicht gegeben. Als Trumps Sicherheitsberater im Wahlkampf will Sessions lediglich zwei Mal den russischen Botschafter Sergej Kislyak zu Gesprächen getroffen haben – ein Mal auf dem Nominierungsparteitag der Republikaner im Juli 2016 in Cleveland und ein zweites Mal im September in seinem Senatorenbüro in Washington. 


          „Ich erinnere mich nicht“

          An ein drittes Treffen mit Kislyak im Washingtoner Mayflower-Hotel am 27. April 2016, über das Comey gemutmaßt hatte, kann Sessions sich nur äußerst dunkel erinnern. Es könne schon sein, dass er mit Kislyak gesprochen habe, sagt der Justizminister, der bei seinem mehr als zweistündigen Auftritt vor dem Ausschuss zeitweilig sichtlich nervös wirkt und das an einer Stelle sogar wörtlich zugibt. „Aber ich erinnere mich nicht daran.“ Eigentlich könne er noch nicht einmal mehr genau sagen, ob Kislyak überhaupt vor Ort gewesen sei – obwohl er auf späteren Fernsehaufnahmen aus dem Hotel zu sehen gewesen sei, wie Sessions kurz darauf zugibt. Ob vielleicht Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, der ebenfalls ins Visier der Ermittler in der Russland-Affäre geraten ist, an jenem Abend im Mayflower-Hotel mit Kislyak gesprochen habe, wird Sessions dann gefragt. „Ich erinnere mich nicht.“ 

          Damit bleibt auch Sessions der längst sattsam bekannten Verteidigungslinie des Weißen Hauses treu: Halb zugeben und gleichzeitig dementieren, bis letztlich alles ein solcher Brei aus Behauptungen, Selbst-Dementis und neuen Gegenbeschuldigungen ist, dass im Chaos irgendwann niemand mehr durchblickt. Eine Vernebelungstaktik, die die Mitglieder im Geheimdienstausschuss durchschauen dürften, die es aber gleichwohl umso schwerer macht, wirklich ein justiziables Fehlverhalten nachzuweisen. 

          Anhörung im Senat : Comey vs. Trump: Schlagabtausch in Washington

          Auch Sessions Erinnerungslücken dürften den Mitgliedern im Geheimdienstausschuss am Dienstag durchaus bekannt vorgekommen sein. Schon bei seiner offiziellen Anhörung als Kandidat für den Posten des Justizministers hatte er im Januar zunächst angegeben, sich im Wahlkampf nie mit russischen Regierungsvertretern getroffen zu haben. Erst nachdem amerikanische Zeitungen über mindestens zwei Treffen mit dem russischen Botschafter Kislyak berichtete, ruderte Sessions zurück und korrigierte seine Aussage. Kurz darauf, Anfang März, erklärte er offiziell seinen Rückzug aus den Ermittlungen in der Russland-Affäre – wegen Befangenheit, wie viele Beobachter glaubten, die das als Schuldeingeständnis werteten. 

          Doch sein Rückzug, sagt Sessions in der Anhörung, sei nicht aus Befangenheit erfolgt, sondern aus Respekt vor dem Code of Federal Regulations, wonach kein Angestellter an einer strafrechtlich relevanten Ermittlung teilnehmen darf, wenn er in einer persönlichen Beziehung zu einer Person steht, gegen die ermittelt wird. „Ich wollte mich zu 100 Prozent korrekt verhalten und diesen Regeln entsprechen“, erklärt Sessions. 

          Weitere Themen

          Mahnwachen nach dem Amoklauf Video-Seite öffnen

          Schule in Florida : Mahnwachen nach dem Amoklauf

          Nach dem Amoklauf eines 19-Jährigen in seiner ehemaligen Schule im amerikanischen Parkland mit 17 Toten, schwanken die Gefühle vieler Menschen zwischen Trauer und Wut. Präsident Trump hat seine Position zu Waffenkäufen derweil zumindest ein wenig verändert.

          Merkel fordert Ende des „Massakers“ in Syrien Video-Seite öffnen

          Regierungserklärung : Merkel fordert Ende des „Massakers“ in Syrien

          In ihrer Regierungserklärung hat Kanzlerin Merkel mit harten Worten die Situation in Syrien angesprochen. Sie warf dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad am Donnerstag vor, Krieg nicht gegen Terroristen, sondern gegen das eigene Volk zu führen.

          Topmeldungen

          Wichtiges Urteil erwartet : Ist mein Diesel bald wertlos?

          Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt darüber, ob Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge rechtmäßig sind. Seine Entscheidung könnte Signalwirkung für ganz Deutschland haben. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
          Qualität zählt: Mitarbeiter des Bio-Lieferdienstes Querbeet beim Verpacken der Ware.

          Nachhaltig führen : Faire Unternehmen – faire Chefs?

          Öko, bio, nachhaltig: Wer diese Ziele hat, will auch gut zu seinen Mitarbeitern sein. Aber genügen dafür Lauftreff und Theatergruppe? Zwei Beispiele aus dem Handel.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.