http://www.faz.net/-gpf-96kyi

Nach Aufnahmestopp : Amerika hebt Einreisebann für Flüchtlinge aus elf Ländern auf

  • Aktualisiert am

Demonstranten protestieren im Dezember 2017 gegen den von Trump verhängten Einreisebann für elf Länder. Bild: Reuters

Trumps pauschaler Einreisestopp für Flüchtlinge aus elf muslimischen Ländern hatte im vergangenen Jahr für Furore gesorgt. Nun hebt Washington den Bann auf – und ersetzt ihn durch eine Alternative.

          Die Vereinigten Staaten haben ihren pauschalen Einreisestopp für Flüchtlinge aus elf Ländern aufgehoben. Wie das Heimatschutzministerium in Washington am Montag mitteilte, soll es stattdessen verschärfte Überprüfungen von Flüchtlingen aus diesen Staaten geben.

          Im Oktober war ein von Präsident Donald Trump verhängter 120-tägiger Einreisebann für sämtliche Flüchtlinge aus aller Welt abgelaufen. Für Flüchtlinge aus elf Ländern mit „hohem Risiko“ für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten behielt die Regierung damals aber einen pauschalen Aufnahmestopp aufrecht.

          Um welche Staaten es sich handelte, wurde bis heute nicht offiziell bekanntgegeben. Nach Angaben von Flüchtlingsorganisationen waren es Ägypten, Iran, Irak, Libyen, Mali, Nordkorea, Somalia, Südsudan, Sudan, Syrien und Jemen – also bis auf Nordkorea Länder mit mehrheitlich muslimischer Bevölkerung.

          Die verschärften Überprüfungen für Bürger der elf Staaten sollten sicherstellen, dass keine „Übeltäter“ das amerikanische Flüchtlingsprogramm missbrauchten, sagte Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen. Im Zuge seiner rigorosen Einreisepolitik will Präsident Donald Trump insgesamt deutlich weniger Flüchtlinge ins Land lassen, als dies unter seinem Vorgänger Barack Obama der Fall war.

          Im September setzte die amerikanische Regierung die Obergrenze für ins Land kommende Flüchtlinge auf nur noch 45.000 fest. Die Grenze gilt für das Haushaltsjahr 2018, das im Oktober begann. Trump begründet seine rigorose Einreisepolitik mit dem Schutz vor terroristischen Gefahren. Kritiker sehen eine Diskriminierung von Muslimen.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Hilfen laufen aus : Athens langer Weg aus der Krise

          Griechenland sei unreformierbar, sagen Kritiker der europäischen Finanzhilfen, die nach einem Jahrzehnt jetzt auslaufen. Dabei ist in Athen viel passiert – auch wenn das noch lange nicht reicht. Ein Kommentar.

          TV-Kritik: „Anne Will“ : Guten Flug, Menschheit!

          Anne Will lässt über die Dürre reden. Dabei zeigt sich, dass alle irgendwie grün sein wollen – aber vor den entscheidenden Fragen zurückschrecken.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.